09.02.2014…1 Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe k GMV - Praxis in der Schweiz Marc Burki.

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 Präsentation transkript:

…1 Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe k GMV - Praxis in der Schweiz Marc Burki

… Abkommen zwischen der EU und der Schweiz betreffend die gegenseitige Anerkennung der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben > In Kraft treten: voraussichtlich im Jahr 2011

… Vergleichbarkeit der Zeichen ZeichenGUB ESTIVAZ, KäseLETIVAZ PETALI DI PARMA, FleischProsciutto di Parma Vacherin MoncorVacherin Mont-dOr

Vergleichbarkeit der Erzeugnisse Zeichen angemeldet für: GUB/GGA geschützt für: FleischwarenWürste ButterKäse LikörAlkoholisches Getränk (Fruchtbranntwein) … Welche Kriterien kommen bei der Beurteilung der Vergleichbarkeit zur Anwendung?

Einschränkung der Warenliste n Absolutes Eintragungshindernis: irreführende Zeichen … Schinken italienischer Herkunft … Schinken aus Parma … Schinken mit der geschützten Ursprungsbezeichnung «Prosciutto di Parma» …

…6 Thank you! n n n Tel: