Burundi in der Entschuldungsinitiative März 2009 erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Entlastet: 24 Länder Interim Phase: 10 Länder Weitere Kandidaten: Äthiopien, Benin, Bolivien, Burkina Faso, Burundi, Gambia, Ghana, Guyana, Honduras, Kamerun, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauretanien, Mosambik, Nikaragua, Niger, Ruanda, Sambia, Sao Tomé & Principe, Senegal, Sierra Leone, Tansania, Uganda Interim Phase: 10 Länder Afghanistan, Guinea, Guinea-Bissau, Haiti, D.R. Kongo, Rep. Kongo, Liberia, Togo, Tschad, Zentralafrikanische Republik Weitere Kandidaten: 7 Länder Elfenbeinküste, Eritrea, Kirgisistan, Komoren, Nepal, Somalia, Sudan Burundi ist zur Zeit (März 2009) das jüngste Land aus dem Kreis der 41 Heavily Indebted Poor Countries (HIPCs), welches seinen Schuldenerlass endgültig zugesprochen bekommenen hat (Erreichen des "Completion Point") erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Verschuldung Burundis vor der Entlastung Vor der Entschuldung unter HIPC hatte Burundi (2006) Auslandsschulden im Umfang von nominal 1,411 Mrd. US-$. Das entspricht 162% der gesamten Wirtschaftsleistung dieses Jahres oder in Barwerten ausgedrückt mehr als dem neunfachen aller Exporteinnahmen. Im Rahmen der Entschuldungsinitiative gelten 40% des nominalen BIP und 150% des Barwerts der Exporteinnahmen als kritische Grenzen. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Wer sind Burundis Gläubiger? Vor der Entschuldung war Burundi hauptsächlich bei Multilateralen Finanzinstitutionen verschuldet. Bilaterale Gläubiger ("Paris Club", "Non-Paris-Club" und "Commercial") spielten deshalb nur eine untergeordnete Rolle. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Die Initiative Wie funktioniert der Schuldenerlass? In zwei Stufen: Durch die HIPC-Initiative sollen die gesamten Auslandsschulden auf 150% des Barwerts der Exporteinnahmen gesenkt werden. Danach erlassen die wichtigsten Multilateralen Gläubiger Weltbank, IWF und Afrikanische Entwicklungsbank alle verbliebenen Forderungen, soweit diese vor 2003 bzw. 2004 aufgenommen wurden. Unter der HIPC-Initiative streichen zunächst die im Pariser Club zusammengeschlossenen Regierungen 90% ihrer Forderungen. Danach erlassen die Multilateralen Gläubiger so viel wie noch notwendig ist, um den Schuldenstand auf die Zielgröße von 150% der jährlichen Exporteinnahmen abzusenken. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Wenn das Schuldnerland den "Completion Point" der HIPC-Initiative erreicht, wird automatisch auch der Erlass unter der MDRI umgesetzt. Dies geschieht in einem sehr komplizierten Verfahren, bei dem der erlassene Betrag von den bereits zugesagten Neu-Auszahlungen der Weltbank-Tochter IDA gleich wieder abgezogen wird. Erst in einem zweiten Schritt werden neue Mittel aus den Entwicklungshilfe-Haushalten der reichen Länder an alle Empfängerländer der Weltbank verteilt. Davon kann das entschuldete Land dann profitieren – oder auch nicht. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Bedingungen für den Schuldenerlass Unter welchen Bedingungen wird einem Schuldnerland ein so weit reichender Erlass gewährt? Zum einen muss das Land ein mit den Gläubigern und der eigenen Zivilgesellschaft abgestimmtes Armutsbekämpfungsprogramm umsetzen. Zum anderen müssen wichtige Vorgaben der Strukturanpassung erfüllt werden. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Privatisierung des Kaffeesektors “Divestiture” “socially sensitive” Verkauf an private Investoren und an Bauernvereinigungen In Burundi war der kritischste Punkt die Privatisierung der Kaffeeverarbeitung, bis dahin ein Wirtschaftszweig, den der Staat vor allem über sein Eigentum an den Wasch- und Verarbeitungsanlagen stark bestimmt hat. Die Gläubiger verlangen die Privatisierung dieses Schlüsselbereichs der Wirtschaft. Wobei sie das belastete Wort "privatization" durch "divestiture of the coffee sector" ersetzt haben. Gemeint ist aber dasselbe. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Ist Burundi nach der Entschuldung nun schuldenfrei? Keine vollständige Entschuldung 2009 liegen nach IWF-Vorhersagen alle Indikatoren unter den Grenzwerten Schulden/Exporte nur minimal unter dem Grenzwert Ist Burundi nach der Schuldenstreichung nun Schuldenfrei? Zwei der drei wichtigsten Indikatoren liegen deutlich unter den Grenzwerten, die nach Einschätzung der Weltbank Überschuldung signalisieren. Einer liegt allerdings nur ganz knapp darunter. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Burundi ab 2010 Inzwischen musste der IWF zugeben, dass der wichtigste Indikator selbst bei Eintreffen aller optimistischen Annahmen im "Basis-Szenario" seinen Grenzwert sofort nach der Entschuldung schon wieder überschreiten wird. Siehe die Linie "After MDRI", welche nur kurzzeitig die kritische Marke unterschreitet. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Burundi 2010-2027: Die Vorhersagen des IWF Anhaltendes Wirtschaftswachstum von 5% pro Jahr Fortgesetzte Entwicklungshilfe, zunächst als Zuschüsse, dann als zinsgünstige Kredite Fortgesetzte Investitionen aus dem Ausland Anhaltende Überweisungen von Migrant/innen Darüber hinaus basieren die Vorhersagen über das künftige Verschuldungsniveau auf ziemlich optimistischen Annahmen bezüglich des künftigen Wirtschaftswachstums, des Zuflusses von Direktinvestitionen aus dem Ausland und von Entwicklungshilfe, sowie Einnahmen durch die Überweisungen von Arbeitsmigrant/innen. Was, wenn diese Einnahmen in Zeiten der Wirtschaftskrise geringer werden als vorhergesehen? erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

...und wenn nicht? Der IWF selbst hat analysiert, wie der Schuldenstand im Verhältnis zu den Exporteinnahmen sich entwickelt, wenn ｷ der Kaffeepreis um 20% fällt (Terms of Trade Shock) ｷ die Entwicklungshilfe mehr Kredite statt Zuschüssen enthält; ｷ das Wirtschaftswachstum 1%-Punkt geringer ausfällt. In allen drei Szenarien bleibt der Schuldenstand über der kritischen Marke, am extremsten, wenn die Zuschüsse der Entwicklungshilfe ausbleiben. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Burundi in der Welt-Finanzkrise Rückgang der Devisenreserven (montaliche Kosten der Importe) von 3,7 auf 1,8 Monate bei Ölpreisanstieg um 25% Rückgang auf 2,3 Monate bei einem Einbruch der Entwicklungshilfe um 30% Der IWF hat zusätzlich untersucht, was passiert, wenn der derzeit sehr niedrige Ölpreis erneut um 25% ansteigt. In diesem Fall würden Burundis im afrikanischen Vergleich ohnehin sehr geringen Devisenreserven halbiert. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Was tun? Moratorium im Fall von Einnahme-Rückgängen Faires und transparentes Entschuldungsverfahren zur dauerhaften Lösung des Schuldenpproblems Welche Möglichkeiten hat Burundi, wenn die globale Rezession das Land tatsächlich so hart trifft, wie in den IWF-Szenarien befürchtet? Zum einen muss umgehend die Möglichkeit eines geregelten und zinsfreien Moratoriums für Staaten geschaffen werden. Während die reichen Länder sich neu verschulden können, um ihre Wirtschaft anzukurbeln, müssen die armen Länder wenigstens die Möglichkeit erhalten, vorübergehend und straflos den Abfluss knapper Devisen zu stoppen. Sollte das wirtschaftliche Umfeld sich nicht während des Moratoriums bessern, muss Burundi die Möglichkeit einer umfassenden Streichung seiner verbliebenen Schulden in einem fairen und unparteiischen Verfahren zu erreichen. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Weltbank und IWF darf die Beurteilung des Schuldnerlandes nicht mehr überlassen werden. Die rasche Überschreitung der Grenzwerte der Schuldentragfähigkeit nach der Entlastung war auf einen Irrtum der beiden Institutionen bei der Einberechung ihrer eigenen neuen Kredite an Burundi zurückzuführen. Trotzdem weigerten sich die beiden Institutionen, die Schuldenstreichung – wie anderen ähnlichen Fällen – auszuweiten. Begründung: ihr Rechenfehler sei kein "externer Schock". erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Die Differenz zwischen dem Schuldenerlass der Burundi nach den HIPC-Regeln zugestanden hätte, und dem, der ihm gewährt wurde, betrug etwa 11,6 Mio US-$. Peanuts für die Weltbank. Burundi hätte mit dem Geld ein Jahr lang seine Gesundheitsausgaben um die Hälfte erhöhen können. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Weitere Informationen unter www.erlassjahr.de Unterstützen Sie die Forderung nach einem fairen und transparenten Entschuldungsverfahren, bei dem nicht mehr die Weltbank und der IWF als Richter in eigener Sache agieren. Weitere Informationen unter www.erlassjahr.de erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf