Das Bedingungungslose Grundeinkommen Eine Antwort auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen unserer Zeit und in unserem Land

Das Bedingungslose Grundeinkommen Was ist darunter zu verstehen? Das Bedingungslose Grundeinkommen ist das von der Gesellschaft gemeinsam getragen und finanzierte und an keine Bedingungen geknüpfte existenzsichernde Einkommen jedes in Deutschland auf Dauer lebenden Bürgers Deutschlands. Was bedeutet das? Das bedeutet, daß jeder Erwachsene und jedes Kind ein monatliches Einkommen erhält, für das weder der Erwachsene noch das Kind irgendeinen Antrag stellen muß, eine Bittstellung oder eine Bedürftigkeitserklärung abgeben muß. Es steht allen zu, weil es menschenwürdig ist und jeder Mensch das Recht auf Existenz besitzt. April 2007 Jörg Wagner

Das Bedingungslose Grundeinkommen Ja, aber der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die heutigen Ausgaben z.B. für Soziales zu bezahlen oder? Genau, so ist es… und genau aus diesem Grund können wir uns nicht mehr leisten, in den alten Denkschemen zu verharren und darin Lösungen zu suchen: Die wissenschaftlich-technischen Errungenschaften führen zu Produktivitätssteigerungen, die die Menschheit so in ihrer bisherigen Geschichte nicht kannte. Die Produktion kann alle Menschen versorgen… - Heute kann sich der Mensch dankenderweise aus immer umfangreicheren Produktionsprozessen zurückziehen, weil diese Arbeiten durch Maschinen, Computern, Automaten ausgeführt werden. Menschen „verlieren“ Jobs… - Ergebnis dieses Prozesses ist auch die zunehmende Globalisierung der Welt in allen Bereichen menschlichen Lebens. Wenn noch vor 30 Jahren einzelne Länder oder Regionen ihre Entwicklung selbst steuern konnten, so ist das heute schon nicht mehr möglich. Kein Land, kein Volk kann ohne die übrigen Länder und Völker leben, wirtschaften oder sich autark entwickeln. April 2007 Jörg Wagner

Das Bedingungslose Grundeinkommen Ja, aber der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die heutigen Ausgaben z.B. für soziales zu bezahlen oder? So wie Internet und weltumspannende Telekommunikation schon längst dazu führt, daß jede Entfernung, jeder Ort auf unserer Erde nur noch einen Mausklick entfernt ist, entwickelt sich der weltweite Handel im selben Tempo. Handel kannte schon lange keine Grenzen mehr und mittlerweile fallen auch immer mehr politische Grenzen. Heute gibt es so gut wie keine Selbstversorgung mehr, weder in den Familien noch in unserer Gesellschaft. Wir alle sind Fremdversorger und als solche nur noch von der Arbeit und den Leistungen anderer für uns abhängig. Wir alle hätten ohne die Arbeit anderer weder Essen und Trinken, weder Kleidung oder ein Dach über dem Kopf. Und doch verharren wir in unserem Denken, als wären wir noch Selbstversorger… - Und es wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer, weil durch das Festhalten an alten Denkweisen die Verteilung des durch alle geschaffenen Sozialproduktes ungerechter wird. April 2007 Jörg Wagner

Das Bedingungslose Grundeinkommen Ja, aber der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die heutigen Ausgaben z.B. für soziales zu bezahlen oder? Dazu kommt, daß der alte Generationsvertrag so nicht mehr erfüllt werden kann, da immer weniger Kinder geboren werden, und gleichzeitig unsere Menschen immer älter werden, was gut ist aber nach altem Denkmuster nicht mehr finanzierbar ist. - Die Folge daraus wiederum sind Zukunftsangst, Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, Angst vor Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, wie auch Neid, Mißgunst, Habgier, Ellenbogenmentalität… Oder die Verschärfung des Leistungsdrucks in den Unternehmen auf diejenigen, die Arbeit haben; die Zunahme verschärfter Gesetzgebungen des Staates gegen „Sozialmißbrauch“ wie HARTZ IV oder die Einführung sogenannter 1-Euro- Jobs. Gleichzeitig werden die Medien genutzt, die öffentliche Meinung zu manipulieren und das Volk durch immer oberflächlicher Rundfunk- und Fernsehprogramme zu verdummen… Die Regierenden wünschen keine Lösungen außerhalb ihrer Denkweise… und doch gibt es sie… April 2007 Jörg Wagner

Betrachten wir einige Fakten April 2007 Jörg Wagner

Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…? 82 Mio Menschen leben in Deutschland Tendenz steigend Tendenz fallend Davon sind 13 Mio Kinder bis 16 Jahre …und 20 Mio -Rentner In Deutschland gibt es 39 Mio Erwerbstätige …und es gibt 43 Mio Nichterwerbstätige Das heißt, bereits heute ernähren weniger erwerbstätige Menschen sich und zusätzlich nochmal mehr als so viele wie sie selbst sind… Dazu kommt, daß nur ca. 27 Mio versicherungs-pflichtig tätig sind … mehr als 62 Mio. Bürger von den SV-Beiträgen versorgt werden müssen April 2007 Jörg Wagner

Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…? Wenn wir im alten Denken von Vollbeschäftigung, des Aufrechterhaltens der alten sozialen Sicherungssysteme und des Generationsvertrages bei gleichzeitiger Gewinnmaximierung durch Sozialabbau bleiben, entsteht aus dieser Situation: das Abwälzen der finanziellen Last der sozialen Sicherung auf immer weniger (nämlich, die, die noch sv-pflichtig tätig sind); - die politisch motivierte Kriminalisierung derer, die keinen Job mehr finden, weil das wenige, daß der „Staat“ noch verteilen kann, scheinbar immer stärker gegen „Mißbrauch“ kontrolliert werden muß…; - die Verschärfung der Polarisierung in der Gesellschaft, - die Vertiefung zwischen Arm und Reich… April 2007 Jörg Wagner

Welche Auswirkungen hat das auf uns? Lüge von Vollbeschäftigung Sehen wir uns die aktuellen Ängste der Deutschen an: Zunehmende Ausweglosigkeit für immer mehr Bürger Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich 10% besitzen 80% 1. Anstieg der Lebenshaltungskosten 70% 2. Fehlende Bürgernähe der Politiker 63% 3. Arbeitslosigkeit in Deutschland 61% 4. Verschlechterung der Wirtschaftslage 60% 5. Pflegefall im Alter 52% 6. Eigene Arbeitslosigkeit 51% 7. Schwere Erkrankung 51% Zunahme von Korruption und Amtsmißbrauch Verschärfung von Sozialgesetzen mit weiteren Abbau von Sozialleistungen Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen kann uns von vielfältigen der genannten Probleme befreien helfen Geistige Verarmung der Bevölkerung Ausländerfeindlichkeit Schikane und Mobbing Zunahme Psychischer Erkrankungen Quelle: Infocenter der R+V Versicherung Das Gespenst der Massenarbeitslosigkeit lähmt immer größere Teile der Bevölkerung aus Angst, die „Arbeit“ zu verlieren. Duckmäusertum ist eine wieder zunehmende Erscheinung… Verarmung immer weiterer Teile der Beölkerung Neid und Mißgunst nehmen zu Skrupellosigkeit Verspüren von Sinnlosigkeit April 2007 Jörg Wagner

April 2007 Jörg Wagner

Wie kann die Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommen aussehen? April 2007 Jörg Wagner

Alle Berechnungen beziehen sich auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1.100 € mtl. für jeden Erwachsenen und 500 € für jedes Kind Grundlage der Berechnungen sind: Die von Prof. Pelzer (Uni Ulm) ausgearbeitete Einkommenstabelle aus den Daten des statistischen Bundesamtes von 2003, siehe „Brainstorming- und Tranfergrenzen-Exel-V4ohne Schutz!.xls“ - Statistiktabellen des statistischen Bundesamtes zur Bevölkerung, zu Renten, zur gesellschaftlichen Gesamtrechnung, zu Steuereinnahmen und –ausgaben, zu Sozialleistungen, zur Länderstatistik, zum Bundeshaushalt usw. April 2007 Jörg Wagner

Die Finanzierung des BGE bei 1. 100 € mtl. für Erw Die Finanzierung des BGE bei 1.100 € mtl. für Erw. und 500 € für Kinder 67,9 Mio Einkommensbezieher bis 10.000 € mtl. Einkommen; mit 34% (max. 1.500 €); entspr. 524 Mrd. € Einkommensbezieher ab 1.300 € finanzieren mit zusätzlich 5%; entspr. 33 Mrd. € Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) 988 Mrd. € Konsumsteuer mit 50% entspr. ca. 425 Mrd. € Ämterabbau und Personalkosteneinsparung der Öffentlichen Hand ca. 80 Mrd. € Die Bilanz: -988.000.000.000 € BGE-Kosten 524.000.000.000 € Finanzierung 68 Mio Bürger 33.000.000.000 € durch Eink. > 1.300 € 56.000.000.000 € durch 5% Lohnnebenkosten 425.000.000.000 € durch Konsumsteuer 50.000.000.000 € Überschuß Die Einsparung durch den Ämterabbau von ca. 140 Sozialaufgaben des Staates in Höhe von ca. 80 Mrd. € ist hier nicht berücksichtigt und dient als Reserve, dient der Schuldentilgung und der schrittweisen Anhebung des BGE Die Unternehmen mit 34 Mio AN Beteiligen sich mit 5% Lohn- Nebenkosten (mtl. max. 1.500 €) entspr. ca. 56 Mrd. € April 2007 Jörg Wagner

Wie sieht die Finanzierung der KV, PV, UV aus Wie sieht die Finanzierung der KV, PV, UV aus? Die finanzierung der heutigen Renten und der ÖffentlichenHand? April 2007 Jörg Wagner

Finanzierung der KV, PV, UV, der Renten und der Öffentlichen Hand 69 Mio Erwachsene und 13 Mio Kinder Beiträge: 179 Mrd. € 44 Mio Einkommensbezieher mit mtl. über 1.300 € finanzieren: 13 Mrd. € 44 Mio Einkommensbezieher mit mtl. über 1.300 € Steuern: 204 Mrd. € 37,6 Mio Einkommensbezieher mit mtl. über 1.500 € Entw.-Steuern: 18 Mrd. € KV, PV, UV – Ausgaben 2005 173 Mrd. € Sicherstellung der heute zu zahlenden Renten 273 Mrd. € Ausgaben der öffentlichen Haushalte 420 Mrd. € (2005) 510 Mrd. € Einsparung durch Einführung des BGE Unternehmensbeteiligung durch Lohnnebenkosten f. 34 Mio AN: ca. 56 Mrd. € 22 Mio Rentner beziehen mtl. 1100 € BGE; entspr. 290 Mrd. € Einnahmen aus Steuern*, wirtsch. Tätigkeit, Zinsen, Zuweisungen, Veräußerungen ca. 159 Mrd. € Unternehmensbeteiligung durch Lohnnebenkosten f. 34 Mio AN: ca. 56 Mrd. € Im Bereich der KV, PV, UV ergibt sich ein positives Saldo von 50-60 Mrd. €. Das Soldo wird vor allem für die Verbesserung der Altenpflege, der medizinischen Leistungen und der Kinderbetreuung eingesetzt. Die Sicherstellung der Renten ist für mehr als 22 Mio. Rentner durch das BGE gewährleistet, da die Durchschnittsrente bei 970 € liegt. Ca. 3 Mio. Renten über 1.100 € sind durch die 13 Mrd. Mehreinnahmen gesichert. Das positive Saldo von ca. 17 Mrd. € (ohne Beachtung weiterer Einsparungen aus dem Ämterabbau) wird zur Schuldentilgung, Stärkung der Kommunen, für Bildung und ökologischen Umbau der Gesellschaft genutzt. April 2007 Jörg Wagner

Einkommensanteile an der Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens BGE Topf umfaßt 1.038 Mrd. € ohne Einsparung durch Ämterabbau 2% zusätzl.f. Entw.St. ab Eink. von 10000€ 5%f. BGE* *zusammen max.1.500 € ab Eink. von 1500€ Steueraufkommen incl. Entwicklungsst. 278 Mrd. € 3% Entw.Steuer 30%Steuer ab Eink. von 1300€ 2% f. GRV 5% zusätzlich f. BGE* Rentenstabilität 13,6 Mrd € Wer Einkommen hat (Einkommen ist jede Form von Einnahmen), ob als AN o. Selbständiger, ob Zinsen, Mieten o.ä., finanziert das BGE die hier dargestellten notwendigen öffentlichen Aufwendungen... mit… Bis zu einem Einkommen von 1.300 € fallen nur die 34% zur Finanzierung des BGE an, max. 442 €, 66% des Einkommens bleiben, also max. 858 €. Als verfügbares Einkommen bleiben zwischen 901 – 1.758 € ab Eink. von 1 € Je höher das monatliche Einkommen, desto höher der Anteil an der 34%igen BGE-Finanzierung, jedoch max. 1.500 € mtl. Ab 1 € Einkommen 34 % des Einkommens (max. 1.500 €) bis1.300 € Sicherstellung der KV/PV/UV 273 Mrd € 1.100 € BGE 1.100 € 900 € 200 € f. KV/PV/UV unantastbar Verbleiben 901 – 1.758 €

Berechnungsbeispiele von monatlichen Einkommen April 2007 Jörg Wagner

Berechnungsbeispiele von monatlichen Einkommen April 2007 Jörg Wagner

Berechnungsbeispiele von monatlichen Einkommen April 2007 Jörg Wagner