Die Entwicklung des deutschen Gesundheitswesens - für Einsteiger Thomas Kunkel, Berlin Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte e.V. Global – Gerecht – Gesund Perspektiven internationaler Gesundheit 17./18.09.2010, Berlin

Thomas Kunkel, Berlin Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte e.V. Die Entwicklung des deutschen Gesundheitswesens – von und für Einsteiger Thomas Kunkel, Berlin Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte e.V. Global – Gerecht – Gesund Perspektiven internationaler Gesundheit 17./18.09.2010, Berlin

Überblick Vorgeschichte staatlich garantierter Krankenversorgung Einführung der gesetzlichen Krankenversicherung Zur Situation der Ärzteschaft Erster Weltkrieg + Weimarer Republik Zeit des Faschismus Nachkriegszeit – Zwei Staaten, zwei Gesundheitssysteme Nachkriegszeit bis 1968– Schwerpunkt BRD Die 70er Jahre – Ausbau des Sozialstaats und Wirtschaftskrise Die 80er Jahre – Konservative „Wende“ und Sozialabbau Bedrohungsszenario Sozialschmarotzer 90er Jahre – Angleichung des DDR-Gesundheitswesens und weiterer Sozialabbau Exkurs – Gesundheitswesen der DDR Die Nuller Jahre – Sozialabbau geht in die entscheidende Runde Bedrohungsszenario Kostenexplosion Zusammenfassung

Gescheiterte deutsche Revolution 1848

Gründung der ersten Partei der deutschen Arbeiterbewegung 1863 Foto der Delegierten und Gäste (vermutlich vom 23.5.1863 unmittelbar vor der Gründung des ADAV 1863) Gründungsdokument des ADAV, 1863

Gründung der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands 1875 August Bebel Wilhelm Liebknecht

1878 „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie. Vom 21. Oktober 1878. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: §. 1.   [1] Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische und kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten.   [2] Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zu Tage treten.   [3] Den Vereinen stehen gleich Verbindungen jeder Art.

Deutsches Reichsgesetzblatt 1883 „Gesetz, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter vom 15.Juni 1883. Wir, Wilhelm von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen verordnen [..] Versicherungszwang §1 Personen, welche gegen Gehalt oder Lohn beschäftigt sind: […] sind […] nach Maßgabe der Vorschriften dieses Gesetzes gegen Krankheit zu versichern.“

Sozialgesetzgebung Otto von Bismarcks 1883 „Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte“ Otto von Bismarck Aus: Gesammelte Werke (Friedrichsruher Ausgabe) 1924/1935, Band 9, S.195/196 Reichskanzler Otto von Bismarck 1890 [Foto: Julius Braatz (1844–1914)]

Überblick Sozialgesetzgebung im deutschen Kaiserreich

Erster Weltkrieg Mobilisierungskundmachung, 01.08.1914 Erklärung des Kriegszustandes durch Kaiser Wilhelm II, 31.07.1914

Novemberrevolution 1918 Karl Liebknecht (Spartakusbund) Ausrufung der freien sozialistischen Republik, Tiergarten, Berlin, 9. November 1918

Wirtschaftskrise 1929 Mitglieder! Helft Eurer Krankenkasse! […] Glaubt nicht, bei jeder ärztlichen Beratung muss Medizin verschrieben werden. Wer seine Krankenkasse schädigt, betrügt sich selbst und seine Mitarbeiter!

21.03.1933 – „Tag von Potsdam“ Adolf Hitler gelobt gegenüber Reichspräsident von Hindenburg, die „große Tradition des deutschen Volkes in Ehrfurcht zu pflegen“. Zwei Tage später stimmte der Reichstag dem Ermächtigungsgesetz zu.

21.03.1933: Ergebenheitstelegramm der ärztlichen Spitzenverbände an den Reichskanzler Adolf Hitler mit dem Gelöbnis treuester Pflichterfüllung als Diener der Volksgesundheit. die aerztlichen spitzenverbaende deutschlands […] begrueszen freudigst den entschlossenen willen der reichsregierung der nationalen erhebung , eine wahre volksgemeinschaft aller staende, berufe und klaszen aufzubauen und stellen sich freudigst in den dienst, dieser grossen vaterlaendischen aufgabe mit dem geloebnis treuester pflichterfuellung als diener der volksgesundheit. geheimrat dr.stauder, muernberg

1945 – Stunde Null oder status quo ante bellum?

Frühe 50er Jahre – starke Auseinandersetzungen um Demokratisierung und Mitbestimmung, gegen die Remilitarisierung Frieden in Freiheit – Soziale Sicherheit, Maiaufruf 1952 Samstags gehört Vati mir, Maiaufruf 1956

Politik der Sozialpartnerschaft – späte 50er Jahre „Es sind inzwischen Stimmen laut geworden, meine Damen und Herren, es sei auf sozialem Gebiet zu großer Aufwand gemacht worden. Nun bin ich der Auffassung, daß bei der Lage, in der das deutsche Volk sich damals befand, bei der drohenden Gefahr des Kommunismus, es besser war, zuviel als zuwenig zu tun. Konrad Adenauer im Deutschen Bundestag, 1962

1968 – Widerstand gegen die Notstandsgesetze und Studierendenproteste Schüler_innen und Studierende protestieren am 15.05.2968 in Düsseldorf gegen die Notstandsgesetze. Zehntausende protestierten im Mai 1968 gegen die bevorstehende Verabschiedung der Notstandsgesetze.

1982 – Antritt der Regierung Kohl "Weniger Staat, mehr Eigenverantwortung". Helmut Kohl, 1982

2003 – Agenda 2010 „Die Lohnnebenkosten haben eine Höhe erreicht, die für die Arbeitnehmer zu einer kaum mehr tragbaren Belastung geworden ist und die auf der Arbeitgeberseite als Hindernis wirkt, mehr Beschäftigung zu schaffen.“ Gerhard Schröder, SPD

einer Handwerker-stunde Überschätzte Wirkung Folgen einer Senkung des GKV Beitragssatzes Bei einer Senkung des GKV Beitragssatzes um 5 Prozentpunkte würde sich der Arbeitgeber-anteil um 0,35 Cent reduzieren . Kosten einer Handwerker-stunde 54,15 € Quelle: Handwerkskammer Stuttgart Februar 2010 und eigene Berechnung 22

Bedrohungsszenario „Kostenexplosion“ 6,4 6,4 Anteil der Ausgaben der GKV am BIP Ausgaben der GKV 2009: 160,6 Mrd. € Quelle: ver.di Bundesvorstand, Bereich Gesundheitspolitik, Herbert Weisbrod-Frey

Pharmamarkt – Spenden an die Politik

Deutsches Gesundheitswesen im internationalen Vergleich