Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Auswertung der Befragung zur Partnerschaftlichkeit

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Ziel: Europäische Politik soll sichtbar und verständlich, wirkungsvoller und sachgemäßer werden 5 Grundsätze guten Regierens: Offenheit, Partizipation, Verantwortlichkeit, Effektivität und Kohärenz Verankerung des Partnerschaftlichkeitsprinzips in allen Strukturfondsverordnungen und der ELER Verordnung, hier insbesondere in den Erwägungsgründen 4, 65 und 67 sowie in Artikel 6: Partnerschaft. Partizipation = Partnerschaftlichkeit

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Inwieweit hat das Programm Partnerschaftsvereinbarungen zwischen der regionalen, der nationalen und der europäischen Ebene gestärkt? Beurteilung der Qualität der Abstimmungsprozesse -zwischen Programmbehörde und nationaler Ebene (nationale Strategie) -Programmbehörde und EU- Kommission (Jahresgespräche, Zusammenarbeit mit dem Regional Desk Officer) -Programmbehörde und Wirtschafts- und Sozialpartner (Begleitausschuss) und -Programmbehörde und lokale Akteure

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Grundsätze und Mindeststandards der KOM für Konsultationen Klarheit, Präzision und Vollständigkeit aller notwendigen Informationen Gewährleistung, dass betroffene Parteien Gelegenheit haben, ihren Standpunkt darzulegen Gewährleistung ausreichender Zeiten, Eingangsbestätigungen und Feedback Zielgruppenadäquate Veröffentlichung und Veröffentlichungen im Internet

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Jahresberichte: überwiegende Zustimmung 1nein, 1 Einschränkung: Umfang groß, Zeit knapp für eingehende Prüfung Indikatorentabellen: überwiegende Zustimmung 2 Einschränkungen: landesspezifische Besonderheiten nicht erkennbar Bewertungsberichte: volle Zustimmung, eine Enthaltung Sonst. Dokumente: Volle Zustimmung, 2 Enthaltungen Finden Sie die im Vorfeld der BGA Sitzungen (oder im Umlaufverfahren) versandten Unterlagen klar, präzise und vollständig genug, um die Fortschritte bei der Verwirklichung der spezifischen Ziele des Programms zu prüfen?

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Volle Zustimmung, eine Enthaltung Hatten Sie in den bisherigen Begleitausschusssitzungen (oder Umlaufverfahren) ausreichend Gelegenheit, Ihren Standpunkt darzulegen?

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Ein Vertreter fühlte sich in seinem Beitrag nicht ausreichend berücksichtigt. Drei weitere sahen bisher keine Veranlassung, eigene Beiträge einzubringen. Fünf von sechs Vertretern, die Beiträge eingebracht hatten, fühlten sich ausreichend berücksichtigt. Wurden Ihre begründeten zur Sache gehörenden Beiträge ausreichend berücksichtigt? Nennen Sie ggf. Beispiele für Ihre Beiträge, die nicht berücksichtigt wurden.?

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Haben sie schon einmal eine Sitzung zu von ihnen gewünschten Fragen und Problemen einberufen? 8 sahen bisher keinen Bedarf 1 Enthaltung 1 nein: Nein, die Ministerien begrüßen dies nicht Haben Sie schon eigene Tagesordnungspunkte oder eigene Beschlussvorschläge zu bestimmten Sachthemen im BGA gestellt? 8 sahen bisher keinen Bedarf, 2 ja Haben Sie schon einmal von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, bei Bedarf weitere Einrichtungen oder Personen zur Beratung im BGA hinzu zu ziehen? 8 sahen bisher keinen Bedarf, 2 ja Die Kommission ermutigt Gremien wie den Begleitausschuss immer wieder mit Nachdruck, eine proaktivere Rolle zu übernehmen:

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Überwiegende Zustimmung mit Einschränkung:in der Regel, ja in etwa sachlich korrekt Empfinden Sie Ihre Zusammenarbeit mit den Behördenvertretern im Begleitausschuss als partnerschaftlich?

Begleitausschusssitzung FILET, Erfurt 15. Juni 2010 Mehr Verständnis - wie sich bestimmte finanzielle Entscheidungen gestalten - für Evaluation und Monitoring - für die Arbeit von Behörden und Institutionen (TMLFUN, EU- KOM) - für die Umsetzung und Probleme der FILET Für die Arbeit in der Region (LEADER): Positive Wirkung auf die Tätigkeit in der RAG sowie für die Ermunterung Anderer, sich in die Tätigkeit der RAG in ihrer Region einzubringen Für Verbandsarbeit: Informationen aus erster Hand weitergeben zu können und für die Arbeit zu nutzen Für BMVEL: Koordinierungsfunktion des Bundes auch und gerade bei den Diskussionen mit der Kommission in Brüssel praxisnäher wahrzunehmen Für NGO: Perspektivenerweiterung und besseres Verständnis bei interdisziplinärer Zusammenarbeit ´mit unterschiedlichen Partnern Für Verwaltungsbehörde: positiv Wie hat sich bisher die Mitarbeit am BGA auf Ihre Arbeit/die Arbeit in der von Ihnen vertretenen Interessengruppe ausgewirkt?