Begleitausschusssitzung FILET am 25.06.2008

TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Grundlagen und Mitwirkung des Begleitausschusses Bestandteile/Aufbau Ergebnisse 2007 Weiteres Verfahren

TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Grundlagen: VO (EG) Nr. 1698/2005 (ELER-VO), Art. 82: „Die Verwaltungsbehörde erstattet der Kommission erstmals im Jahr 2008 und dann alljährlich zum 30. Juni Bericht über die Umsetzung des Programms.“ … Mitwirkung des Begleitausschusses: „Der Begleitausschuss… erörtert und billigt… den jährlichen Zwischenbericht und den Schlussbericht, bevor diese der Kommission zugeleitet werden.“ (Art. 78 d) ELER-VO)

Bestandteile/Aufbau (Anhang VII der ELER-DVO) Änderungen der Rahmenbedingungen mit Auswirkungen auf das Programm Stand der Programmdurchführung bezogen auf die gesetzten Ziele Finanzielle Abwicklung Zusammenfassung der laufenden Bewertung Maßnahmen zur Sicherung der Qualität und Effizienz des Programms (Begleitung und Bewertung, aufgetretene Probleme und Abhilfemaßnahmen, Inanspruchnahme der Technischen Hilfe, Publizität) Erklärung über Vereinbarkeit mit der Gemeinschaftspolitik Wiederverwendung der ggf. wieder eingezogenen Fördermittel Monitoringtabellen

TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Bestandteile/Aufbau der Monitoringtabellen Datei Outputindikatoren: 5 G-Tabellen: Übersichtstabellen mit „technischen“ Angaben zu Programm und Programmgebiet und finanzieller Umsetzung des Programms einschließlich der Zielerreichung (%) bei den Indikatoren O(utput)-Tabellen: Tabellen zur finanz. Umsetzung und den Output-Indikatoren für jede einzelne Maßnahme (Code); OA enthält die zusätzlichen programmspezifischen Indikatoren (additional) Datei Ergebnisindikatoren : R(esult)-Tabellen: Tabellen enthalten die gemeinsamen Ergebnisindikatoren, meist über mehrere Maßnahmen, RA die zusätzlichen programmspezifischen Indikatoren (additional) Datei Basisindikatoren Baseline-Indikatoren: Basisindikatoren zur Charakterisierung des Programmgebietes, „Bestandsaufnahme“, kein direkter Bezug zu den geförderten Maßnahmen; Fortschreibung nach Verfügbarkeit aktueller Daten Ggf. Hinweis: Tabellen sind erweitert um GAK im Rahmen der gemeinsamen ELER-GAK-Berichterstattung auch an den Bund zu berichten

TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht

TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Ergebnisse 2007 Einreichung des Programms am 29.12.2006, Genehmigung am 26.11.2007 Ausgaben insgesamt: 80,118 Mio. EUR, dav. 63,128 Mio. EUR aus ELER, etwa die Hälfte der Mittel (41,101 Mio. EUR, dav. 32,887 aus ELER) zur Abgeltung bestehender Altverpflichtungen eingesetzt Zusätzlich ca. 12,5 Mio. Euro Nationale Mittel in den Maßnahmen Code 125 Land- und forstwirtschaftliche Infrastruktur, Code 126 Hochwasserschutz, Code 321 Dorfgemäße Gemeinschaftseinrichtungen und Code 322 Dorferneuerung Erklärung, dass Altverpflichtungen im Jb als „Übergangsmaßnahmen gem. VO1320/2006“ gekennzeichnet. Hoher Anteil resultiert aus später Programmgenehmigung. Aus diesem Grunde wurden im Berichtjahr vorrangig Maßnahmen finanziert, welche mit einem geringen Genehmigungsrisiko behaftet sind.

TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Schwerpunkt / Maßnahme Öffentliche Ausgaben 2007 (einschl. IV. Quartal 06) davon ELER Öffentliche Ausgaben von 2007 bis Jahr N kumuliert SP 1 Wettbewerbsfähigkeit 6.064.134,18 4.548.100,63 114 Inanspruchnahme von Beratungsdiensten 900,00 675,00 125 Land- und forstwirtschaftliche Infrastruktur 5.860.308,19 4.395.231,14 126 Vorbeugung Naturkatastrophen/Wiederaufbau 202.925,99 152.194,49 SP 2 Verbesserung von Umwelt und Landschaft 60.404.254,55 48.330.124,41 212 Benachteiligte Gebiete außer Berggebiete (AGZ) 18.999.938,69 15.199.687,61 214 Zahlungen für Agrarumweltmaßnahmen (KULAP) 40.619.861,82 32.502.878,64 221 Erstaufforstung landwirtschaftlicher Flächen 594.209,72 475.362,70 227 Nichtproduktive Investitionen in der Forstwirtschaft 190.244,32 SP 3 Diversifizierung und Lebensqualität 12.932.716,05 9.699.537,04 321 Basisdienstleistungen für die Wirtschaft 4.564.333,33 3.423.250,00 322 Dorferneuerung und -entwicklung 8.333.666,67 6.250.250,00 323 Erhaltung des ländlichen Erbes 34.716,05 26.037,04 SP 4 Leader 256.914,25 205.531,40 431 Lfd. Kosten, Kompetenzentw., Sensibilisierung 511 Technische Hilfe 459.774,10 344.830,58 Aus den vorab genannten Gründen wurden in Thüringen im Berichtsjahr nur die Hälfte der Maßnahmen(codes) gefördert. Diese sind nicht nur in Einzelfällen identisch mit den Förderrichtlinien. Die umfangreichsten Maßnahmen (betr. Auszahlung 2007) waren KULAP/AUM (Altverpflichtungen), die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete und die Maßnahmen der Dorferneuerung. Ggf. erklären, dass unter Code 125 Infrastruktur Forstw. Wegebau, Ländl. Wegebau und Flurbereinigung enthalten sind. Ggf. Erklärung zu Förderfähigkeit jm IV. Quartal 2006

TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Weiteres Verfahren: 25.06.08 Erörterung und Billigung durch BGA Bis 30.06.2008: Übermittlung an KOM (SFC) 2 Monate Frist für die Kommission zur Äußerung, ggf. Übermittlung von Anmerkungen an Thüringen Jährliche Überprüfung der Programme anlässlich des jährlichen Zwischenberichts ggf. Anmerkungen der Kommission an Thüringen Unterrichtung des BGA und Stellungnahme an KOM