Die Zukunft der NATO

26 Mitglieder seit 1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA und GB 1952: Türkei und Griechenland 1955: BRD 1982: Spanien 1999: Tschechien, Polen, Ungarn 2004: Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, Slowakei und Slowenien

sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen Sitz des Nordatlantikrats, Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 in Brüssel operativen Oberbefehl hat „Supreme Allied Commander Europe“, der immer ein US-amerikanischer General oder Admiral ist Leitung über die NATO hat der NATO-Generalsekretär

Generalsekretäre Name Land Zeitraum Hastings Lionel Ismay Großbritannien 4. April 1952 – 16. Mai 1957 Paul-Henri Spaak Belgien 16. Mai 1957 – 21. April 1961 Dirk Stikker Niederlande 21. April 1961 – 1. August 1964 Manlio Giovanni Brosio Italien 1. August 1964 – 1. Oktober 1971 Joseph Luns 1. Oktober 1971 – 25. Juni 1984 Peter Carington 25. Juni 1984 – 1. Juli 1988 Manfred Wörner Deutschland 1. Juli 1988 – 13. August 1994 Sergio Balanzino 13. August 1994 – 17. Oktober 1994 Willy Claes 17. Oktober 1994 – 20. Oktober 1995 Sergio Balanzino, 20. Oktober 1995 – 5. Dezember 1995 Javier Solana Spanien 5. Dezember 1995 – 6. Oktober 1999 George Robertson 14. Oktober 1999 – 1. Januar 2004 Jaap de Hoop Scheffer seit 1. Januar 2004

NATO Gipfel 2002

Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten mit Kontingenten aus den USA und Kanada und den Staaten des Warschauer Paktes in Europa 1959

Militärbudgets im Vergleich (März 2003) Ausgewählte Staaten Militärausgaben (Mrd. US-D.) USA 399,1 Russland 65,0 China 47,0 Japan 42,6 Großbritannien 38,4 Frankreich 29,5 Deutschland 24,9 Saudi-Arabien 21,3 Italien 19,4 Indien 15,6

1. Militärintervention im Herbst 1995 in Bosnien-Herzegowina erhielt noch Legitimation des VN-Sicherheitsrates Im Frühjahr 1999 bei der Kosovo-Krise blieb entsprechende Ermächtigung aus Vor allem Russland und China verweigerten Unterstützung Somit unter völkerrechtlich höchst bedenklichen Umständen BRD erstmals militärische Gewalt außerhalb des NATO-Vertragsgebiets Erst am 10. Juni 1999 wurde Konfliktbewältigung mit VN-Resolution 1244 nachträglich legitimiert

Nach Anschlägen des 11.9.2001 erklärte NATO erstmals den „Bündnisfall“ gemäß Artikel 5 Seit Ende der Balkan Kriege jedoch für USA die Funktion der NATO geändert Seit Ende des Kalten Krieges NATO aus Sicht der USA nicht mehr Funktion zur kollektiven Verteidigung USA will weiter in Europa präsent bleiben Die Europäer brauchen NATO mehr als USA Für Europa sowohl kollektive Verteidigungsorganisation als auch Instrument der Politik-Koordination

Zweite Erweiterung der Allianz 2002/03 Westeuropäische Partner haben für USA an strategischer Bedeutung eingebüßt Neue NATO-Partner liegen akuten Konfliktgebieten geographisch näher Irak-Krise 2002/03 („altes Europa“) 2004 angekündigte Reduzierung der Truppenstärken, Schließungen von Basen in Westeuropa, Verlagerung von Stützpunkten in neue NATO-Mitgliedsländer

Für die meisten Allianz-Mitglieder NATO-Einsatz „ultima ratio“ USA „neuer Interventionismus“ Auf Druck der USA sorgte sich NATO zunehmend um Krisen außerhalb des Vertragsgebietes Reihe europäischer Länder verringerten zeitgleich Militärausgaben und Truppenstärken Bereits bestehende Kluft wurde größer

„Brüsseler Pralinengipfel“ am 29 „Brüsseler Pralinengipfel“ am 29.April 2003: Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg Symbolische Bildung von einer von den USA „unabhängigen europäischen Sicherheitsgemeinschaft“ Jedoch praktiziert Deutschland in Afghanistan auch bewusst ein „burden sharing“ mit den USA, um die Kontroversen über den Irak einzudämmen und das transatlantische Verhältnis zu pflegen

Deutsche Sicherheitspolitik ist von Wandlung tief geprägt worden Bundeswehr hat auf dem Balkan erstmals militärische Gewalt eingesetzt Bundesmarine im Rahmen der „Anti-Terror-Allianz“ im Mittelmeer und im Indischen Ozean Seit 2002 in Afghanistan das zweitgrößte Truppenkontingent → „Krisenreaktionskräfte“ zur „Stabilitätsförderung“ → Struck: die deutsche Sicherheit wird nun auch „am Hindukusch verteidigt“

„Die sicherheitspolitische Lage fordert eine auf Vorbeugung und Eindämmung von Krisen und Konflikten zielende Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die das gesamte Spektrum sicherheitspolitisch relevanter Instrumente und Handlungsoptionen umfasst und auf gemeinsamem Handeln mit Verbündeten und Partnern aufbaut.“ Verteidigungspolitische Richtlinien des Bundesministers der Verteidigung, Mai 2003

Schnelle Eingreiftruppe der EU NATO gab EU Dezember 2002 „grünes Licht“ „Responce Force“ im Rahmen der NATO Einsatz im Rahmen von Artikel 5, NATO-Vertrag, dem Verteidigungsfall Bis zu 21.000 Mann zu Land, See und Luft Einsatzentscheidung: NATO-Rat

„Rapid Reaction Mechanism“ (ESVP) „Petersberg Aufgaben“ Korpsstärke 60.000 Mann, bis zu 18.000 deutsche Soldaten Einsatzentscheidung: Rat der Außenminister

„Metamorphose“ der NATO Phase: Vorsichtige Anpassung Phase: Vom hegemonial geführten kollektiven Verteidigungsbündnis zu einer gleichwertigen, offenen Sicherheitsgemeinschaft? Phase: Die Restitution amerikanischer Macht erzeugt wachsende Spannung innerhalb der Allianz

Ausblick Allianz im Wandel, dessen Ausgang offen ist Möglich: Umwandlung in multilaterale Sicherheitsgemeinschaft demokratischer Staaten Russland könnte beitreten „OSZEisierung der NATO“ Oder fortschreitende Aushöhlung der NATO durch Ausbau der ESVP NATO: Now Almost Totally Obsolete ?