Pfalzakademie Mai 2006 Gunnar Schwarting Doppik RLP Fragen der Rechnungsprüfung Teil I: Produkte – Ziele - Kennzahlen Pfalzakademie Mai 2006 Gunnar Schwarting

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Vorbemerkungen: Neue GemO ist am 2.3.06 im GVBl. veröffentlicht GemHVO wird im Prinzip nach den Vorschlägen des Doppik-Projektes gestaltet Start Doppik 1.1.2007/1.1.2008/1.1.2009 Gesamtabschluss spätestens 1.1.2013 Achtung: Testat E-Bilanz

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Vorbemerkungen: Fortsetzung Doppik-Projekt I: EigAnVO GemO und GemHVO Kontierung/Bilanzierung Bewertung Zahlungsabwicklung Organisation Rechnungswesen Produkt-/Kontenrahmen, Abschreibungen

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Vorbemerkungen: Fortsetzung Doppik-Projekt II: Anhang Rechenschaftsbericht Beteiligungsbericht Haushaltsplan Prüfungsbericht Unterjährige Berichterstattung

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Organisation Personalmanagement Politik Das Produkt im Mittelpunkt Leistung Haushalt Rechnungs- prüfung „Internal Audit“

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Verteilung externer und interner Produkte In Ingelheim Wie werden diese 30% in der Kosten- rechnung behandelt?

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen 1 Zentrale Verwaltung … 2 Schule und Kultur 3 Soziales und Jugend 4 Gesundheit und Sport 5 Gestaltung der Umwelt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 52 Bauen und Wohnen 53 Ver- und Entsorgung 54 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 6 Zentrale Finanzdienstleistungen Produktplan nach GemHVO Weitere Gliederung örtlich

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Bitburg München Jugend, Sport, Kultur Schul- und Kultusref. Jugend Bildung, Erziehung… Kita 1 Städt. Kita Der Detaillierungsgrad hängt von der Verwaltungsgröße ab

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Produktbeschreibungen zwischen Kürze…: Amt für Öffentlichkeitsarbeit (Amt 13) Produkt: Internetangebot Kurzbeschreibung: Redaktion, Screendesign und inhaltliche Koordination des kommunalen Internetangebots Welches Ziel lässt sich damit verknüpfen? Quelle: Stadt Heidelberg

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Und epischer Breite: (Beschreibung und Ziele vermengt) Produkt: Bildung, Erziehung und Betreuung in städtischen Kindergartengruppen Kurzbeschreibung: In ... städtischen Kindertageseinrichtungen einschließlich Kooperationseinrichtungen werden ... Plätze in Kindergartengruppen (Stichtag: ...) angeboten. Kindergartengruppen sind elementare Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder in der Regel im Alter von 3-6 Jahren. Das Kindergartenangebot orientiert sich an den Bedarfslagen und Lebenswelten von Kindern und ihren Familien. Wesentliche Punkte sind: Umsetzung der Elementarpädagogik Ganzheitliche Pädagogik für alle Kinder, die sich nach aktuellen, wissenschaftlichen Erkenntnissen und Entwicklungen der Pädagogik richtet Enge Zusammenarbeit mit den Personensorgeberechtigten Vernetzung mit Fachdiensten Stadtteil- und Gemeinwesenarbeit Öffentlichkeitsarbeit Präventionsarbeit, insbesondere Gewalt- und Suchtprävention Angesichts der derzeitigen gesellschaftlichen Entwicklung stehen die Kindergärten vor großen Herausforderungen sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht: Eltern fordern die Vereinbarkeit mit Familie und Beruf Die Lebenswelten der Kinder haben sich wie die übrige Welt stark verändert Die PISA-Studie zum weltweiten Leistungsvergleich deutscher Schülerinnen und Schüler macht deutlich, dass die pädagogische Arbeit in den Kindertageseinrichtungen im Gesamtzusammenhang des deutschen Bildungssystems eine besondere elementare Bedeutung hat. Die derzeitigen Überlegungen der Staatsregierung zur Umsetzung des in Diskussion befindlichen Erziehungs- und Bildungsplans wird weitreichende Folgen für die Arbeit in städtischen Kindergartengruppen haben. Der Anspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem 3. Geburtstag bis zur Einschulung wird vermehrt von den Eltern eingefordert. Ebenso verändert die bevorstehende Entzerrung der Erziehungspause die Bedarfssituation. Quelle: Stadt München

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Die Produktbeschreibung erfolgt auf der Fachebene, aber: 1. Die beiden Beispiele zeigen  Koordination auf zentraler Ebene ist wichtig Umfang und Art des Inhalts vorgeben? 2. Produkte sind nicht statisch  Die Beschreibung muss angepasst werden (Bsp. Biometrischer Ausweis) 3. Produkt ≠ Arbeitsplatzbeschreibung

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Einführung Produkte Ziele Kennzahlen

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Wer befindet über Ziele? [Vorab – viele Ziele extern gesetzt] Politik (Wahlprogramm?) Verwaltungsführung (Strategisches Management) Verwaltung (Mehrjahresprogramme, z.B. Gebäudesanierung, Straßenausbesserung, Personalkonzept) Bürgerschaft (Leitbildprozess, Begehren/Entscheid)

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Aber wie werden daraus konkrete Handlungsleitlinien?  Dies bleibt im wesentlichen Aufgabe der Verwaltung (mit dem Beschluss über den Haushalt akzeptiert sie der Rat)

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Beispiele für quantitative Ziele: Mengenziele (Anzahl der Plätze in Heimen) Wertziele (Verkaufserlöse Bauland) Zeitziele (Bearbeitungsdauer von Anträgen) Kostenziele (Zielkosten/Kostendeckungsgrad) Sollten der KLR zu entnehmen sein

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Beispiele für qualitative Ziele: Bürgerzufriedenheit Qualität von Verwaltungsleistungen Flexibilität einer Verwaltung („one stop agency“) Transparenz kommunalen Handelns Überprüfung außerhalb der KLR

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Ziele werden umgesetzt in Zielvereinbarungen  Was soll im Zeitraum … erreicht werden? Messlatte für Erfolg Aber: Wer definiert/akzeptiert die Höhe der Latte?  Wie hoch sollte sie denn liegen? Niedrig? oder Unerreichbar hoch?  Wird die Höhe jährlich angepasst?

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Operationa-lisierung Art Verbesserung Brandschutz 95% der Ein-sätze in 8 Min. Sachziel, quant. Zeitziel Mehr Jugendl. in Bibliothek 30% < 18 1 x jährlich in Bibl. Sachziel, quant. Mengenziel Bürgerfrdl. Baugenehmig. 85% der Anträge in … erledigt: Direkt im Internet Sach- und Formal Quant. Zeitziel Qual. Transpar. Wirtschaftl. Zahlungsverkehr O Kosten je Posten … Euro Formalziel, quant. Kostenziel Internetauftritt verbessern Barrierefrei  mehr Nutzer Formalziel, quant. Mengenziel, qual.

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Konkrete Ziele in einer Gemeinde: Wohnen im Alter – Evaluation von Standorten Besuch von Migrationsvereinen durch den Gemeinderat Anpassung Qualitätsstandards Kindergärten Schätzung Liegenschaften Finanzvermögen

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Konkrete Ziele in einer Gemeinde: Einführung Informatik-Lehrplan Primar- und Sekundarstufe Behebung Sicherheitsmängel gemeindliche Liegenschaften Bekämpfung Starkstrom-Freileitung Quelle: Einwohnergemeinde Baar (CH) „Umsetzbar – unsere Massnahmen 2006

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Einführung Produkte Ziele Kennzahlen

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Kennzahlen dienen dazu, Die Zielerreichung zu überprüfen Verbesserungspotentiale zu erkennen Ziele ggf. zu korrigieren

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Typische Kennzahlen Veränderung eines Wertes um x% p.a. Höhe eines Wertes je Einwohner Anteil eines Wertes an einer Gesamtgröße

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Typische Vergleiche: Veränderung im Zeitablauf Verfehlen/Überschreiten eines Normwertes Position im interkommunalen Vergleich  „Benchmarking“

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Schlüsselzahlen (Auszug): Kostendeckungsgrad Jugendherberge Straßenunterhaltung Kosten je qm Grünflächenunterhaltung Kosten je qm Kostendeckungsgrad Wasser/Abwasser Bruttokosten je Kind in der Vorschule Bruttokosten je Tag je Platz Pflegeheim usf. Jeweils als Zeitreihe Quelle: Skurups Kommun (S) Årsredovisning 2004

Doppik RLP Produkte – Ziele - Kennzahlen Der Umgang mit Kennzahlen muss Sorgsam erfolgen  Gefahr plakativer Diskussion (s. Umgang mit „Städtehitlisten“) Sorgsam innerhalb Verwaltung und Rat Begründungszwang steigt Sachverhalte müssen vergleichbar sein und bei längerfristiger Betrachtung auch bleiben

Pfalzakademie Mai 2006 Gunnar Schwarting Doppik RLP Fragen der Rechnungsprüfung Teil II: Organisation Rechnungswesen Pfalzakademie Mai 2006 Gunnar Schwarting

Doppik RLP Rechnungswesen Controlling 5 4 3 2 6 1

Doppik RLP Rechnungswesen Geschäftsbuchführung 1: wie bisher – aber Anordnung zentral (oder dezentral)? Zahlungsabwicklung = Finanzhaushalt 2: Buchung der Rechnungsvorgänge in die Kosten- und Leistungsrechnung jetzt für alle Vorgänge – zentral (oder dezentral)? Vorschlag: monatlich Was geschieht mit den bisherigen kostenrechnenden Einrichtungen? 4: Daten für die unterjährige Berichterstattung

Doppik RLP Rechnungswesen Geschäftsbuchführung Neu: zusätzliche Buchung Ergebnishaushalt Neu: Ersterfassung Vermögen, Fortschreibung Verzeichnis, regelmäßige Nachinventur – wer ist verantwortlich?

Doppik RLP Rechnungswesen Geschäftsbuchführung Neu: Bereitstellung Daten für den Jahresabschluss/Gesamtabschluss (Bilanz + Anhang), einige Beispiele: Anlagen im Bau Aktivierbare Eigenleistungen Aktivierbare Bauzinsen Übernahme Daten Stiftungen/Eigenbetriebe/Forst etc. Anlagenübersicht Forderungsübersicht Aktive und passive Rechnungsabgrenzung

Doppik RLP Rechnungswesen Geschäftsbuchführung Sonderposten Auflösung und Neubildung Anpassung Rückstellungen Abschluss Ergebnishaushalt Abschlüsse Teilergebnishaushalte Abschluss Finanzhaushalt Abschlüsse Teilfinanzhaushalte Daten für den Rechenschafts-/Lagebericht

Doppik RLP Rechnungswesen Kosten- und Leistungsrechnung: 3: Lieferung von Informationen für die unterjährige Berichterstattung 6: Lieferung von Daten für die Verrechnungspositionen in den Teilhaushalten Neu: Aufbereitung der Daten für die Erstellung von Kennzahlen

Doppik RLP Rechnungswesen Controlling: Unterjährige Berichterstattung Zielerreichung/Kennzahlen Auswertung Zielerreichung/Kennzahlen für Jahresabschluss/Lagebericht Formulierung Ziele/Kennzahlen für den Haushalt (5)

Doppik RLP Rechnungswesen Gemeindekasse s. Musterdienstanweisung des Fachverbandes

Doppik RLP Fragen der Rechnungsprüfung Teil III: Rechenschaftsbericht Pfalzakademie Mai 2006 Gunnar Schwarting

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Grundsatz des „true and fair view“ § 289 HGB DRS 15

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Jahresabschluss = monetäres Ergebnis der Rechnungsperiode Rechenschaftsbericht = quantitative und qualitative Informationen zu Finanz- und Leistungsdaten Der Rechenschaftsbericht ist nicht Bestandteil, sondern Anlage

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Funktion des Rechenschaftsberichts: Sachverhalte erläutern, die nicht in der Bilanz aufgeführt sind, Sachverhalte erläutern, die sich nicht in Geldgrößen ausdrücken lassen

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Im Unternehmen erfüllt der Lagebericht weitere Funktionen: „Innovation und Vielfalt miteinander zu verknüpfen heißt für uns, Voraussetzungen zu schaffen, die uns im weltweiten Wettbewerb als Arbeitgeber interessant machen für vielseitige Mitarbeiter mit unterschiedlichen Stärken und Talenten. Für diese Mitarbeiter wollen wir die richtige Mischung aus Verlässlichkeit und Freiräumen bieten, so dass sie sich gerne für die BASF engagieren und ihre Stärken voll zur Wirkung bringen. Wir wollen, dass sie eine Teamkultur vorfinden und mitgestalten, in der wir unsere strategischen Ziele erreichen: eine Prämie auf die Kapitalkosten zu verdienen, den Erfolg unserer Kunden zu unterstützen und die nachhaltige Entwicklung der BASF voranzutreiben. Quelle: Unternehmensbericht 2004 der BASF

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Unrealistisch – oder kommunale Zukunftsmusik?

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Inhalt des Rechenschaftsberichts (§ 49 GemHVO-E neu RLP) I: Ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild (Abs. 1 Satz 1) Überblick Jahresabschluss/Rechenschaft Haushaltswirtschaft (Abs. 2 Satz 2) Analyse der Finanzlage im Hinblick auf Aufgabenerfüllung (Abs. 2 Satz 1) Ziele und Kennzahlen (Abs. 2 Satz 2)

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Inhalt des Lageberichts (§ 49 GemHVO-E neu RLP) II: Wichtige Vorgänge nach Abschluss des Haushaltsjahres (Abs. 3 Nr. 1) Chancen und Risiken der Entwicklung der Gemeinde (Abs. 3 Nr. 2) Bilanzkennzahlen: S. Vorschlag Salzgitter

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Beispiel für Chancen und Risiken: Ausgangslage: Dramatisch sinkende Überschüsse „Es ist noch eine beachtliche Wegstrecke, bis der (kommunale) Sektor eine zufriedenstellende Finanzwirtschaft aufweist, um den Herausforderungen zu begegnen. Um den Veränderungen in der Alterspyramide, dem Investitionsbedarf und den hohen Pensionskosten Rechnung zu tragen, muss der Überschuss größer werden. Wenn der (kommunale) Sektor auf Sicht eine solide Finanzwirtschaft ohne Steuererhöhungen aufweisen soll, ist der Korridor für Zuwächse geringer als in der Vergangenheit.“ Quelle: Skurups Kommun Årsredovisning 2004 – Skurup hat 14.000 Einwohner

Doppik RLP Rechenschaftsbericht Der Gesamtrechenschaftsbericht (§ 59 GemHVO-E neu RLP) Aus dem Lagebericht der Stadt Norrköping: „Die zukünftige ökonomische Entwicklung des Kommunalkonzerns Norrköping hängt vor allem vom Niveau der Ergebnisse der Kommune selbst und der Hyresbostäder AB ab. Diese zwei dominieren nunmehr innerhalb des Kommunalkonzerns. Hyresbostäder erzielt ein negatives Ergebnis von 35 Mio. SEK. Das sind 50 Mio. SEK mehr als früher auf Grund des Unterhaltungsaufwandes für die Gebäude. Die Kommune rechnet für 2005 mit einem Nullergebnis.“ Beteiligungscontrolling Quelle: Norrköpings Kommun Årsredovisning 2004 – Norrköping hat 124.000 Einwohner

Doppik RLP Fragen der Rechnungsprüfung Teil IV: Bilanzkennzahlen Pfalzakademie Mai 2006 Gunnar Schwarting

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Beispiel 1: SAZ – Salzgitteraner AnalyseZahlen Vermögensstruktur (5 Einzelkennzahlen) Kapitalstruktur (6 + 2 Einzelkennzahlen) Finanzstruktur/Liquidität (8 Einzelkennzahlen) Ertrags-/Aufwandstruktur (7 Einzelkennzahlen)

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Beispiel 2: DST-Kennzahlengitter (im Entwurf) Ergebniskennzahlen (zum Ergebnishaushalt - 25 Einzelkennzahlen) Finanzkennzahlen (zum Finanzhaushalt - 8 Einzelkennzahlen) Bilanzkennzahlen (28 Einzelkennzahlen) Globale Kennzahlen (18 Einzelkennzahlen - i.d.R. pro Kopf)

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Beispiel 3: Schweiz – bis 2005 lediglich 5 Finanzkennzahlen, ab 2006 kommen 2 weitere hinzu Vergleich aller Kantone

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Beispiel 3-1: Selbstfinanzierungsgrad = (Selbstfinanzierung*100)/Nettoinvestitionen Selbstfinanzierung: + Abschreibungen + Überschuss Ergebnishaushalt - Fehlbetrag Ergebnishaushalt Nettoinvestitionen + Bruttoauszahlungen Investitionen - Einzahlungen für Investitionen Ziel: > 100% - 2002: 24,0% bis 444,3%

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Beispiel 3-2: Selbstfinanzierungsanteil = (Selbstfinanzierung*100)/Finanzertrag Selbstfinanzierung (s. vorige Folie) Finanzertrag + Ertrag der laufenden Rechnung (ordentliche Erträge) (- Durchlaufende Mittel) (- Innere Verrechnungen) Ziel: > 20% - 2002: 4,0% bis 20,8%

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Beispiel 3-3: Kapitaldienstanteil = (Kapitaldienst*100)/Finanzertrag Kapitaldienst (s. vorige Folie) + Zinsaufwand + ord. Abschreibungen - Nettovermögensertrag + Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens (fiskalischer Grundbesitz) +/-Buchgewinne Finanzertrag (s. vorige Folie) Ziel: < 15% - 2002: - 2,3% bis 17,3%

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Beispiel 3-4: Zinsbelastungsanteil = (Nettozinsen*100)/Finanzertrag Kapitaldienst (s. vorige Folie) + Zinsaufwand - Nettovermögensertrag + Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens (fiskalischer Grundbesitz) +/-Buchgewinne Finanzertrag (s. vorige Folie) Ziel: < 2% - 2002: -7,9% bis 6,5%

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Beispiel 3-5: Nettoschuld je Einwohner = Nettoschuld/Einwohner Nettoschuld + Finanzvermögen - Fremdkapital Ziel: < 5000 chf – 2002: 0 bis 18.421

Doppik RLP Bilanzkennzahlen Folgen von Kennzahlen – Rating? Das Beispiel Schweiz: AAA – 3 Kantone AA+ - 8 Kantone AA - 5 Kantone AA- - 5 Kantone A+ - 2 Kantone A - 3 Kantone

Doppik RLP Vielen Dank