Kommunale Wasserpolitik Seminar „Öffentliches Umweltmanagement“ May-Britt Hein Hanna Schultz David Knapp

„Esch wird bekannt gegebe, dasch von morge früh an niemand mehr in de Bach scheiße darf, in dem der löbliche Magischtrat übermorge Bier braue thut.“ (öffentliche Verlautbarung aus dem Jahr 1800) Kommunale Wasserpolitik

Warum kommunal? - die Daseinsvorsorge Die öffentliche Wasserversorgung fällt unter den Begriff der Daseinsvorsorge und ist kommunale Pflichtaufgabe. Der Anschlussgrad der Bevölkerung an die öffentliche Wasserversorgung beträgt in Deutschland 99 %. Die öffentliche Wasserversorgung wurde 2001 in Deutschland von insgesamt 6 560 Unternehmen getragen. Kommunale Wasserpolitik

Warum kommunal? – das Wasserrecht EU Wasserrahmenrichtlinie Bund Wasserhaushaltsgesetz oberste Wasserbehörde Länder Landeswassergesetze untere Wasserbehörde (Landkreise) Kommunen Wassersatzungen örtliche Wasserbehörde (Kommunen) Kommunale Wasserpolitik

Die Probleme - Wasserwirtschaft in Deutschland Qualitative Beeinträchtigung des Grundwassers durch Schad- und Nährstoffeinträge Regionale quantitative Trinkwasserprobleme Negative Auswirkungen der Wasserentnahme, der Entwässerung und der Schmutzwasserableitung Verödung von Oberflächengewässern Zunehmende Kosten für die Wasserver- und Abwasserentsorgungsinfrastruktur Wasser ist eine erneuerbare, aber begrenzte Ressource, mit der schonend umzugehen ist.  Ziel: nachhaltige Wasserwirtschaft Kommunale Wasserpolitik

Das Ziel – Nachhaltige Wasserwirtschaft „Eine nachhaltige Wasserwirtschaft bezeichnet die integrierte Bewirtschaftung aller künstlichen und natürlichen Wasser(teil)kreisläufe unter Beachtung drei wesentlicher Zielsetzungen: Langfristiger Schutz von Wasser als Lebensraum bzw. als zentrales Element von Lebensräumen; Sicherung des Wassers in seinen verschiedenen Facetten als Ressource für die jetzige wie für die nachfolgenden Generationen; Erschließung von Optionen für eine dauerhaft naturverträgliche, wirtschaftliche und soziale Entwicklung.“ (Zitat: Abschlußbericht "Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland“, 1998) Kommunale Wasserpolitik

Beispiel Frankfurt am Main – die Ausgangssituation nur ¼ des Trinkwasserbedarfs innerhalb der Stadtgrenzen abdeckbar Grundwasser innerhalb des Stadtgebietes zunehmend beeinträchtigt Steigender Wasserimport aus dem Umland (Hessisches Ried und Vogelsberggebiet) Ökologische Folgen, Stadt-Umland-Konflikt Kommunale Wasserpolitik

Beispiel Frankfurt am Main – die Ziele Konzept zur rationellen Wasserverwendung: Schutz des innerstädtischen Grundwasservorkommens Reduzierung des Wasserbrauches Differenzierte Wassernutzung Kommunale Wasserpolitik

Beispiel Frankfurt am Main – die Maßnahmen Technische und organisatorische Maßnahmen auf städtischer Ebene z.B. Übergang zu Flusswassernutzung/-aufbereitung Technische Beratung von öffentlichen und privaten Einrichtungen z.B. bei Bewässerung von Grünflächen Öffentlichkeitsarbeit z.B. Medienwerbung, Beratungsstellen Durchführung von Demonstrationsvorhaben z.B. „kleines Wassersparpaket“ Kommunale Wasserpolitik

Beispiel Frankfurt am Main – die Ergebnisse Wasserverbrauch stetig zurückgegangen in allen Verbrauchergruppen Reduzierung der Importe aus dem Umland Möglichkeit zur verstärkten ökologischen Wasserbewirtschaftung im Umland Kommunale Wasserpolitik

Kommunale Wasserpolitik Weitere Handlungsoptionen für eine nachhaltige kommunale Wasserpolitik... Top down/Bottom up- Normierung Sanierung von kontaminierten Trinkwasser Naturnahe Regenwasserbewirtschaftung Ökonomische Internalisierung Integrierte kostenorientierte Planung Gründung von Wasserräten Kommunale Wasserpolitik

Kommunale Wasserpolitik Weitere Handlungsoptionen für eine nachhaltige kommunale Wasserpolitik... Top down/ Bottom up- Normierung: „Anstoß von Oben“ Gemeinsame Formulierung von Zielen mit der Bevölkerung Formulierung in Regelbeispiele  Bestandteil der Wassernutzungssatzung Kommunale Wasserpolitik

Kommunale Wasserpolitik Weitere Handlungsoptionen für eine nachhaltige kommunale Wasserpolitik... Kosteninternalisierung: Kosten für: Umbau der Wasserversorgung Intensiven Grundwasserschutz Sanierung von Grundwasserschäden/ Altablagerungen  Integration der Kosten in den Wasserpreis  Anreiz zur Substitution und Verhaltensänderung Kommunale Wasserpolitik

Kommunale Wasserpolitik Weitere Handlungsoptionen für eine nachhaltige kommunale Wasserpolitik... Integrierte (kostenorientierte) Planung: Querschnittsorientierte Wasseradministration Festlegung langfristiger, gemeinsamer (ökologischer) Ziele über verschiedene Fachbereiche Kommunale Wasserpolitik