Internationale Umweltpolitik Julia Wolf, Niko Roßkopf, Matthias Grätz

Internationale Umweltpolitik - Gliederung Entstehung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge 3 Die Ozonlochproblematik 4 Fazit

Entwicklung internationaler Umweltpolitik 1/2 2 Konferenzen und Verträge 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Grenzüberschreitende Umweltprobleme (Bsp. Saurer Regen in Schweden) Unzureichendes internationales institutionelles Netzwerk Überwindung des Gefangendilemmas notwendig (Trittbrettfahrermentalität) Neue Stakeholder (NGOs) auf der weltpolitischen Bühne Globale Probleme bedürfen globaler Lösungen!

Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2/2 2 Konferenzen und Verträge 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Erste Ansätze mit Konventionen zur Fischerei, Walfang und Artschutz/Biodiversität Jedoch: vereinzelte, monothematische Übereinkünfte bestimmter Interessengruppen Lose, nicht auf übergeordneter Ebene koordinierte Verträge und Protokolle

UN Conference on Human Environment – Stockholm 72 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Stockholm 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Gegensätzliche Interessen Industrie- vs. Entwicklungsländer überwinden 100 teilnehmende Staaten, 400 NGOs Prinzipienerklärung: Verpflichtung zum Umweltschutz und nichterneuerbarer Ressourcen. Recht auf eine saubere Umwelt als Menschenrecht Ergebnis: - (nicht verbindliches) Aktionsprogramm Gründung der UNEP Misserfolge: nicht verabschiedet wurden: Konvention über das Erbe der Menschheit Handel mit bedrohten Arten Abfallkonvention

Brundtland Report 1983 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Brundtland 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Weltkommission für Umwelt und Entwicklung (WCED) Stockholm 10 Jahre danach – eine ernüchternde Bilanz 1987 Vorlage des Brundtland Berichtes Gegensatz Umweltschutz und Entwicklung überbrücken Für expandierende Weltwirtschaft (vs. Club of Rome) Schlüsselbegriffe: Umweltverträglichkeit, Nachhaltigkeit 1989 Beschluss der UN zur Umsetzung des Brundt-landberichtes aus Sorge über „erstzunehmende Verschlechterung der globalen Lebenserhaltungs-systeme.“ Festlegung einer Konferenz in Rio 92

Rio Konferenz 1/4 - Einführung 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Rio Konferenz 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Quelle: http://www.dhm.de/lemo/objekte/pict/ WegeInDieGegenwart_photoKohlUmweltkonferenzRio/

Rio Konferenz 2/4 – Die Rio-Architektur 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Rio Konferenz 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit . Quelle: bearbeitet nach SEF Policy Paper Nr. 6 (1997)

Rio Konferenz 3/4 – Ziele und Handlungsfelder 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Rio Konferenz 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit . Quelle: SEF Policy Paper Nr. 6 (1997)

Rio Konferenz 4/4 – Was wurde vereinbart? 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Rio Konferenz 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Deklaration von Rio Agenda 21 Konvention zur Artenvielfalt Konvention zum Klimaschutz Deklaration zum Schutz der Wälder

Kyoto-Protokoll 1/5 - Einführung 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Kyoto-Protokoll 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Quelle: waroffice.us/images/ zapiro/kyoto.gif

Kyoto-Protokoll 2/5 - Entstehung 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Kyoto-Protokoll 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Kyoto-Protokoll 11.Dezember 1997 verabschiedet Reduzierung der Treibhausgase Immissionshandel als Instrument Credit points für Kohlenstoffsenken und Aktions-programme Für das Inkrafttreten müssen laut Art. 25 55% der entwickelten Staaten, die 55% der Treibhausgase emmittieren unterzeichnen (Inkrafttreten 16. Februar 2005)

Kyoto-Protokoll 3/5 – Umsetzung I 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Kyoto-Protokoll 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Nicht unterzeichnet unterzeichnet ratifiziert

Kyoto-Protokoll 4/5 – Umsetzung II 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Kyoto-Protokoll 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Nicht unterzeichnet unterzeichnet ratifiziert

Kyoto-Protokoll 5/5 – Umsetzung III 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Kyoto-Protokoll 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Nicht unterzeichnet unterzeichnet ratifiziert

Die Ozonlochproblematik 1/8 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Quelle: http://www.theozonehole.com/october2004nasa.htm

Die Ozonlochproblematik 2/8 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Die Ozonloch-problematik 4 Fazit .

Die Ozonlochproblematik 3/8 – Akteure I 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Die Ozonloch-problematik Akteure 4 Fazit erste Hypothese zum O3-Abbau durch FCKWs 1974 (Molina/Rowland) Entdeckung des Ozonlochs 1986; Nachweis der antropogenen Ursache 1988 durch ein NASA-Panel Stärkere wissenschaftl. Zusammenarbeit in der Wiener Konvention von 1985 vereinbart Montreal Protokoll im Wesentlichem durch wissen-schaftlichen Input gestaltet

Die Ozonlochproblematik 4/8 – Akteure II 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Die Ozonloch-problematik Akteure 4 Fazit Industrie: Suche nach FCKW-Substituten seit Beginn der 1980er (Druck von US Konsumenten) Wiener Konvention als Anlass für beschleunigte Substitutforschung (Innovationsanreiz, Substitutions-notwendigkeit) -> seit 1988 vergleichbare Produkte Interessenverbände und lokale Behörden forcieren öffentliches Bewusstsein, lokale Initiativen (z.B. styrofoam free California)

Die Ozonlochproblematik 5/8 – Akteure III 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Die Ozonloch-problematik Akteure 4 Fazit Erste Anhaltspunkte veranlassen USA, Kanada und Skandinavien (Toronto-Gruppe) dazu, nationale Schutzprogramme einzurichten; Einrichtung einer UNEP Arbeitsgruppe 1985 Wiener Konvention: Willensbekundung einer stärkeren Zusammenarbeit, Grundlagenforschung (22 Unterzeichnerstaaten) Beginn der Vorverhandlungen zum Montrealer Protokoll

Die Ozonlochproblematik 6/8 – Akteure IV 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Die Ozonloch-problematik Akteure 4 Fazit 1987 Montreal Protocol on Substances That Deplete the Ozone Layer (Änderungsanträge mit 2/3 Mehrheit) Verpflichtung der Reduzierung bzw. Abschaffung ozon-abbauender Substanzen (Liste mit betroffenen Chemikalien) Nachfolgekonferenzen: Peking (Zeitplanstraffung) und London/Kopenhagen (Erweiterung der Chemikalienliste) Vorantrieb des Prozesses durch die UNEP und NGOs

Die Ozonlochproblematik 7/8 – Akteure V 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Die Ozonloch-problematik Akteure 4 Fazit Einige Länder erreichten phase-out eher als geplant (Deutschland 1997) Problem: Beteiligung und Finanzierbarkeit bei sich entwickelnden Staaten (1990 Einrichtung eines Fonds) FCKW-Schmuggel Probleme bei der Umsetzung in post-sozialistischen Staaten

Die Ozonlochproblematik 8/8 – Fazit 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge Die Ozonloch-problematik Fazit 5 Fazit Komplettes phase-out nicht geschafft (Produktion für essentielle Anwendungen erlaubt; Entwicklungsländer) Zeitraubende Verhandlungsmarathons statt schneller Aktionen Problem der zeitverzögerten Ozonschichtzerstörung Trotz alledem: In einem – für internationale Politik – verhältnismäßig kurzen Zeitraum eine erfolgreiche Politik!

Fazit Dominanz neuer Themenfelder (Wirtschaftsprobleme, Terrorismus) lassen Umweltpolitik an Wichtigkeit verlieren Trotz vereinzelter Erfolge ist eine Lösung der meisten globalen Umweltprobleme nicht in Sicht Sind die internationale Politik und deren Institutionen überhaupt in der Lage solche Problem zu lösen? Sind internationale Strukturen zu starr? Lösungen? Was ist die Intension der blockierenden Staaten? Lässt sich überhaupt ein weltpolitisches Ideal verfolgen? 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit

Verwendete Literatur Siehe Seminarplan, ergänzend dazu: 1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2 Konferenzen und Verträge 3 Die Ozonloch-problematik 4 Fazit Literatur Siehe Seminarplan, ergänzend dazu: Rittberger, V und Zangl, B: Internationale Organisationen – Politik und Geschichte. Opladen. 2003

ENDE – Fragen? . Thanks for paying attention. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.