Überlegungen zur künftigen Kohäsionspolitik GD Regionalpolitik Europäische Kommission

Die wichtigsten Etappen des Reflektionsprozesses Vierter Bericht zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, 2007 Fünfter Fortschrittsbericht zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, 2008 Zukunftsorientierte Arbeit an Herausforderungen 2020, 2008 Debatte über territorialen Zusammenhalt, 2008 Verstärkter Dialog mit Wissenschaftlern, internationalen Organisationen Barca-Bericht April 2009 6. Fortschrittsbericht im Juni 2009 Ex-post-Bewertungen und Studien 2009 Technische Diskussionen mit MS-Sachverständigen beginnen im Oktober 2009 Fünfter Kohäsionsbericht 2010

Haushaltsüberprüfung Europäischer Mehrwert EU-Prioritäten – neue Herausforderungen, Klimawandel, Globalisierung, demografischer Wandel Transparenz und Rechenschaftspflicht Flexibilität Effektivität Effizienz

Globale Herausforderungen haben eine starke territoriale Dimension Rasche Globalisierung, Wettbewerbsdruck Bevölkerungswandel, Migrationsströme Globaler Klimawandel Steigende Energiepreise, Energiesicherheit ↓ Divergierende Muster und Dynamiken in Europa

Verwundbarkeits-index für Globalisierung, 2020 Hinweis: Index basiert auf geschätzter Produktivität, Beschäftigungsquote, hoher Bildungsquote und niedriger Bildungsquote im Jahr 2020.

Demografischer Wandel Demografischer Verwundbarkeits-index, 2020 Hinweis: Index basiert auf dem geschätzten Anteil von Menschen ab 65 Jahren an der Gesamtbevölkerung, Anteil von Personen im Erwerbsalter an der Gesamtbevölkerung und Bevölkerungsrückgang im Jahr 2020 Quelle: EUROSTAT

Klimawandel Verwundbarkeits-index, 2020 Hinweis: Index basiert auf Wandel der von Flussüberschwem-mungen betroffenen Bevölkerung, Bevölkerung in Küstengebieten unter 5m, potenzieller Dürregefahr, Verwundbarkeit von Landwirtschaft, Fischerei und Tourismus, unter Berücksichtigung von Temperatur- und Niederschlagsänderungen. Quelle: EUROSTAT, GFS, GD REGIO

Auswirkungen der Wirtschaftskrise Fokus auf Realwirtschaft, Infrastruktur und Ausgangsstrategien Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen Krise als struktureller Bruch in EU-Wirtschaften mit Auswirkung auf Steuerzwänge; Relevanz der Stockholm-Strategie für alle MS (Bewältigung des demografischen Wandels) Defizit- und Schuldenreduzierung Erhöhung der Beschäftigungsquoten Reform der Systeme der sozialen Sicherheit (Renten) Qualitative Verbesserung der öffentlichen Ausgaben Zusätzlichkeit, Kofinanzierung, Wachstum und Stabilitätspakt

Auftrag und Ziele der Kohäsionspolitik Auftrag der Politik Der soziale und wirtschaftliche Zusammenhalt ist nach wie vor ein zentrales Anliegen des europäischen Integrationsprozesses im 21. Jahrhundert. Vertrag verpflichtet zu Zusammenhalt, Auswirkungen des neuen Lissabon-Vertrags Eine Strukturpolitik für alle Regionen, verbunden mit dem Binnenmarkt, Wirtschafts- und Währungsunion, Bedeutung der aktuellen Krise Ziele der Politik Die Ziele der Politik müssen klargestellt werden (Gefahr, dass sich der Auftrag schleichend ausweitet). Es ist notwendig, sich stärker auf europäischen Mehrwert zu fokussieren. Förderung von Wachstum in zurückbleibenden Regionen Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit (Lissabon) Inangriffnahme von Problemen mit grenzübergreifenden und transnationalen Ausstrahlungseffekten

Eine Politik für alle europäischen Regionen Die wirtschaftliche Integration Europas, angetrieben durch den Binnenmarkt, kann nur funktionieren, wenn alle Regionen daran mitwirken und ihre Vorteile nutzen können. In allen Arten von Regionen gibt es Wachstumspotenzial, je nachdem, wie gut die Regionen ihre Vorzüge und Potenziale mobilisieren. Die Kohäsionspolitik sollte eine wichtigere Rolle bei der Verstärkung von Verbindungen zwischen zurückbleibenden und führenden Regionen spielen (Ausstrahlungseffekte führender Regionen maximieren).

Eine wirksamere Politik Es ist notwendig, die Mittel auf eine begrenzte Zahl von Prioritäten zu konzentrieren Modernisierung der Wirtschaft Verbesserung der ökologischen Nachhaltigkeit Förderung von Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt

Mehr Kohärenz bei der Umsetzung strategischer Prioritäten Notwendigkeit einer besseren Koordination von Politiken und Instrumenten auf EU-Ebene Lissabon-Prozess Nachhaltige Entwicklung Andere Gemeinschaftspolitiken Möglichkeit von Auflagen (Strukturreform) und gemeinsame Programmplanung, ein einziger Fonds? Verstärkter Fokus auf Einrichtungen

Umsetzungsmechanismus Vereinfachung Differenzierterer Ansatz (Verhältnismäßigkeit) Verstärkte Rolle von Finanz-Engineering Pauschale Zuteilungen, Budgetunterstützung, Zahlung für Ergebnisse? Stärkung der Rolle der Zivilgesellschaft Stärkung des aktuellen Mehrebenen-Regierungssystems, unter Beachtung sowohl der Verwaltungsstrukturen als auch der wirtschaftlichen Realitäten der Mitgliedstaaten Verstärkte Rolle regionaler und lokaler Akteure bei der Umsetzung relevanter EU-Prioritäten (Lissabon usw.)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!