Territorialer Zusammenhalt aus Sicht des Ausschusses der Regionen Gerhard Stahl, Generalsekretär des Ausschusses der Regionen Brüssel, 30. März 2009
Territorialer Zusammenhalt Lissabon-Vertrag: Neues Ziel, jedoch keine Definition Territoriale Agenda der EU von 2007: Ziel ist eine polyzentrische Entwicklung; Gewährleistung gleichwertiger Entwicklungschancen aller Bürger, unabhängig vom Wohnort Grünbuch der europäischen Kommission von 2008 – keine Defintion
Arbeiten des AdR Stellungnahme zum Grünbuch, Verabschiedung im Februar Beiträge zu und Teilnahme an den EU Ministertreffen Vorbereitung der AdR-Beiträge zum „Impact Assessment“ Expertengremium zu EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
Hauptaussagen des AdR in der Stellungnahme zum Grünbuch Territorialer Zusammenhalt soll Querschnittsaufgabe der EU sein Harmonische Entwicklung Europas als Ganzes – Zugang zu Dienstleistungen Einsatz neuer Indikatoren zur Feststellung regionaler Ungleichgewichte Bessere „Governance“ zur Umsetzung europäischer Regionalpolitik
Die Verteilung des Reichtums in Europa Quelle: ESPON database
Reichste Regionen in Europa (BIP pro Kopf; EU = 100)
Eine europäische Raumplanung? Ist territorialer Zusammenhalt gleichbedeutend mit abgestimmter Raumplanung? Wer plant? Wer führt aus? Berücksichtigung des Prinzips der Subsidiarität! Die Entwicklung starker und schwacher Regionen kann Europa in Gänze helfen – polyzentrische Entwicklung
Territoriale Kooperation Zusammenhalt auch durch Kooperation Lösungen müssen auch jenseits traditioneller politischer Grenzen gefunden werden Raumordnungspläne können abgestimmt werden (siehe Beispiel Oberrhein)
Beispiel Oberrhein Sachorientierte Zusammenarbeit für mobile Menschen (Kultur, Wirtschaft, Katastrophenschutz, Verkehr, etc.) „Vorläufer“ der EVTZ, ermöglicht durch bilaterale Abkommen der Regierungen Schnittstelle zwischen EU und Schweiz Vorbild für ähnliche Kooperationen innerhalb der EU
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