Anfänge europäischer Integration

Textanalyse Was sind die Schlüsselaussagen des Textes? Fassen Sie diese in fünf Begriffen zusammen. Welche Rolle kann Ihrer Meinung nach dieser bottom-up-approach für die Integration spielen?

Frühe Formen von Integration Zoll- und Währungsunionen des 19. Jahrhunderts 1926/29: Internationaler Stahl-Pakt Benelux 1948 Europarat 1949

Jean Monnet und die Gründung eines zusammenwachsenden Europas Hintergrund: Kalter Krieg; BRD Bedrohung und Partner Monnet: schlägt “Schuman Plan” vor: Gesamte Kohle- und Stahlproduktion soll unter supranationale Aufsicht Europäische Kohle- und Stahlgemeinschaft (EKSG) Fortsetzung nationaler Politik mit europäischen Mitteln

Kultureller Hintergrund Politiker aus Grenzregionen Gemeinsame Sprache Christlich demokratische Parteien EKSG: politisches Projekt im wirtschaftlichen Gewand

Britische Haltung: Kontinent abgeschnitten (Foreign Secretary Ernest Bevin) Für Zollunion Skeptisch bis ablehnend gegenüber supranationalen Institutionen Noch spielt britischer Handel mit Europa keine so große Rolle Besondere Beziehungen zu USA Empire/Commonwealth

Richtung Rom Europäische Verteidigungsgemeinschaft (1954) Konferenz von Messina (1955): allgemeine Integration: ja, aber erst wirtschafliche Integration

Vertrag von Rom, 25. März 1957 Gründung von zwei Institutionen: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft Europäische Atomagentur (Euratom) Gründung einer Zollunion der sechs Mitglieder Plan: Abschaffung aller Zölle und nicht-tarifären Handelshemmnisse (technische Standards, Normen, Umweltgesetze) zwischen den sechs Mitgliedern innerhalb von 10-15 Jahren Plan: gemeinsame Außenzölle Gemeinsame Agrarpolitik

Warum der Vertrag unterzeichnet wurde Benelux: für Liberalisierung des Handels BRD: fürchtete Übereinkunft der Supermächte über Berlin und Deutschland, die nachteilig für BRD wäre Frankreich: ursprüngliches Zögern. Sah Notwendigkeit für Liberalisierung des Handels; Hilfe für Bauern, ohne allzuviel dafür zu bezahlen Frankreich: EWG als Instrument für eine unabhängige Großmachtpolitik gegenüber der SU und den USA

Institutionen Europäische Kommission – Äquivalent zu nationalen Kabinetten. De facto: keine Mehrheitsentscheidungen bis in die frühen 2000er (supranational) Europäischer Gerichtshof (supranational) Ministerrat: zentrales Organ politischer Entscheidungen (international) Parlamentarische Versammlung – später Europäisches Parlament: zunächst wenig Befugnisse

Gemeinsame Politikfelder Landwirtschaft Gemeinsame Importzölle und Importpolitik Harmonisierung von Standards und Normen in verschiedenen Wirtschaftsbereichen Monnet: Hoffnung auf “spill-over”-Effekte (Politikwissenschaft: Neo-Funktionalismus)

Verständigung und Integration auf nationaler Ebene: Der Deutsch-Französische Freundschaftsvertrag 1963 Regelmäßige Treffen der Regierungsspitzen Élysee-Vertrag (Jan. 1963) Regelmäßige, halbjährliche Treffen Jugendaustauschprogramm

Frankreich und die europäische Politik Sorge, dass GB Projekt der europäischen Integration schwächt oder aushebelt Sorge, dass GB als ‘Trojanisches Pferd’ der Amerikaner handelt Sorge, dass dominanter Einfluss innerhalb der EWG verloren geht Lösung: Veto gegen eine britische Mitgliedschaft 1961 und 1967

Wendepunkt der EWG: Den Haag 1969 Unter de Gaulle: französische nationale Interessen sind Hindernis für Wandel Unter Nachfolger Georges Pompidou: Wandel durch Veränderungen des internationalen Klimas: westdeutsche Entspannungspolitik Entscheidungen: CAP (Nettozahler zahlen mehr) Langfristiges Ziel: Etablierung einer gemeinsamen Währung Bereitschaft zur Erweiterung

Den Hague: Öffentliche Rituale Zeremonien und Repräsentation sollen Medien und Öffentlichkeit beeindrucken Interesse soll geweckt werden für “Europa” und “Europäisches” Regelmäßige Gipfel “Brüssel”