Die deutsche Klima- und Energiepolitik – auf dem Weg zur „Low-Carbon Economy“ Martin Weiß Referat KI I 5 „Klimaschutz“ Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit E-mail: martin.weiss@bmu.bund.de

Energiewende als politische Wende Düsseldorf/London (dpa) Neue Tonlage in der Diskussion um die Energiewende in Deutschland: … Eon-Chef Johannes Teyssen hat den Wechsel zum Ökostrom im Gespräch mit der «Financial Times» (Montag) als «riesige Chance» bezeichnet. «Deutschland wird zum Versuchsraum für den beschleunigten Umstieg auf erneuerbare Energien», sagte der Manager dem Blatt. «Was wir lernen, wollen wir in die Welt tragen.» «Wir können nicht schmollend in der Ecke sitzen»… 27.6.2011

Energie-Klima-Wirtschafts-Wende Herausforderungen Klimawandel Energiekrise Wirtschaftskrise Drei globale Megatrends Wachsende Weltbevölkerung Bis 2050 rund 9 Mrd. Menschen Steigende Nachfrage nach fossilen Rohstoffen Zunehmender Klimawandel Lösungen Energieeffizienz Erneuerbare Energien Ökologische Wirtschaftspolitik Ergebnisse Reduzierte Treibhausgas-emissionen Nachhaltige Energieversorgung Wirtschaftswachstum/Jobs

Emissionstrend in Deutschland

Ziele des Energiekonzepts Klima Erneuerbare Energie Effizienz THG (ggb. 1990) Anteil Strom Anteil ges-amt Primär-energie Energie-produktivität Gebäude-sanierung 2020 - 40% 35% 18% - 20% -10% Anstieg um 2,1% p.a. Verdopplung der Rate 1% -> 2% Heizwärme -20% bis 2020 Primärenergie -80% bis 2050 ggb. 2008 2030 - 55% 50% 30% 2040 - 70% 65% 45% 2050 - 80-95% 80% 60% - 50% - 25%

Säulen der deutschen Klimapolitik Makroökonomische Instrumente Emissionshandel Finanzreform Energie-Effizienz Gebäude Kraft-Wärme-Kopplung Produkte und Dienstleistungen Low-Carbon Economy Grüne Mobilität PKW Emissionen Elektrofahrzeuge Erneuerbare Energien Strom Wärme 2010 2020 2030 2040 2050

Energiekonzept: Umfassender Strukturwandel Ziele Finan- zierung Erneuerbare Energien Akzeptanz & Transparenz Netz- infrastruktur Energie- konzept Energie- effizienz Internationaler Kontext Kurzbeschreibung des Energiekonzepts, gleichzeitig Inhaltsangabe Energie- forschung konventionelle Energien Verkehr

Der Weg ins Zeitalter Erneuerbarer Energien „Dreiklang“ aus 1. Erneuerbaren Energien: rascher und kontinuierlicher Ausbau wirtschaftlich und umweltverträglich 2. Effizienz: senkt den Energieverbrauch sichert Wirtschaftlichkeit 3. Zukunftsnetzen: flexibel und leistungsstark integrieren EE-Strom Kurzbeschreibung des Energiekonzepts, gleichzeitig Inhaltsangabe

Juni 2011: Konkretisierung in Gesetzen, Beschleunigung Beschlüsse vom 6. Juni 2011 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (EEG) (& EEG-Erfahrungsbericht 2011) Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze (NABEG) Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (EnWGÄndG) Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (AtomG) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (EKFG-ÄndG) Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden Eckpunkte Energieeffizienz

Auf dem Weg zur “Low Carbon Economy” Bei Umsetzung des -40% Ziels bis 2020: entstehen mindestens 500.000 zusätzliche Arbeitsplätze werden jährlich Importe fossiler Energieträger im Wert von etwa 22 Mrd. Euro gespart (etwa 38 Mrd Euro in 2030) erhöht sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) jährlich um etwa 20 Mrd. Euro ergibt sich ein volkswirtschaftlicher Nutzen von 34 Euro pro eingesparter Tonne CO2äq liegt die öffentliche Verschuldung in 2030 um etwa 180 Mrd. Euro niedriger als ohne Klimaschutzmaßnahmen

Arbeitsplätze im Bereich erneuerbare Energien

Umsatzwachstum der Unternehmen auf grünen Zukunftsmärkten Quelle: Roland Berger (2007)

Zusammenfassung Deutschland wird THG-Emissionen bis 2020 um 40% ggb. 1990 verringern Energie- und klimapolitische Ziele über 2020 hinaus schaffen klare Rahmenbedingungen für alle gesellschaftliche Akteure Die beschlossenen Politiken (IEKP und Energiekonzept) unterlegen die Ziele bis 2020 und 2050 mit konkreten Maßnahmen. Die Vorteile dieser Politik überwiegen deren Kosten, zahlreiche positive sozio-ökonomische Nebeneffekte resultieren (z.B. Beschäftigung, Energiesicherheit)

Klimaschutz zahlt sich aus! Weitere Informationen: http://www.bmu.de/ klima_energie/doc/41060.php http://ec.europa.eu/clima/ policies/package/index_en.htm