Politiklernen und Evaluation Referat von Yuhang Yuan und Vanessa Hübner

Fragen n Was ist Policylernen n Wer lernt? n Wie? Teil 1

Definitionen n a new understanding that provides a basis for better policies n A relatively enduring alternation in the behavior that results from experience (1974, Heclo) n Relative enduring alterations of thought or behavior intentions that result from experience and are concerned with the attainment or revision of policy objectives (1993, Sabatier and Jenkins-Smith)

Akteure n A. individuelle Akteure –Belief-Systems als Konzept individueller Einstellungen n B. Komplexe Akteure

Individuelle Akteure Belief-Systeme als miteinander funktional verbundener Überzeugungen und Einstellungen (1964, Converse) n Zentrale Überzeugungen— relativ stabil n Randständige Überzeugungen— eher geändert werden

Belief-Systeme und Erwartbarkeit von Überzeugungswandel Sekundäre Aspekte Instrumentelles Handeln, spezifische Überzeugungen und Einstellungen Policy Kern Allgemeine Wahrnehmungen und Überzeugungen in Bezug auf ein Politikfeld Hauptkern Grundüberzeugungen, die alle Politikfelder umfassen Gering Erwartbarkeit von Veränderungen hoch

Individuelle Akteure Merkmale n Unabhängig voneinander handeln, n Ihre Ziele selbständig festlegen, n Übereigene Ressourcen zur Durchsetzung ihrer Ziele n Ihre Entscheidungen selbst treffen können

Komplexe Akteure n Die Aggregation der Ziele der individuellen Mitglieder n Die Erfassung der Entscheidungslogiken, die vom Organisationstyp abhängt (1. büro- kratische Organisationen, 2. Parteien, 3. Verbände). n Die Erfassung grundlegender Gesamtziele

Komplexe Akteure Aggregierte Akteure Kollektive Akteure Korporative Akteure KoalitionClubSoziale Bewegung Verband ZielIndividuellInd. KollektivkollektivOrganisation Entsche idungen Ind.Vereinbar ung Abstim mung KonsensAbstimm ung hierarchisch

Lerntypen LerntypEinfaches LernenKomplexes LernenReflexives Lernen Analoge Begriffe und verwandte Konzepte Verbesserungslernen single-loop learning/ Einschleifen-Lernen Proto-learning/first-order learning/Lernen erster Ordnung Instrumentelles Lernen Adaption Anpassungslernen Veränderungslernen Double-loop- learning/Doppelschleifen- Lerne Proto-learning/first-order learning/ Lernen erster Ordnung Metalernen Dertero learning/Zweitlernen Second-order learning/ Lernen zweiter Ordnung Prozesslernen BedeutungAnpassung von Strategien zur besseren Erreichung bestehender Ziele Änderung von grundlegenden Überzeugungen und Zielen Lernen zu lernen Analoge Fragestell ungen der Policy- Analyse Wie können politische Programme verbessert (effektiver, effizienter, legitimer) werden? Wie verändern sich die Grundlagen/Paradigmata politischer Programme? (meist rückblikend an Einzelfällen untersucht) Wie Können politische Organisationen (z.B. Regierungen oder Staaten) lernen, schneller und flexibler auf neue Infomationen zu reagieren?

Gliederung n Teil 2 n A. Theorien n B. Methoden –Evaluation –Benchmarking –Policy Transfer –Diffusion –Think Tanks

Theorien n 1. Verbesserungslernen als Konzept der Politikfeldanalyse n Setzt bekannte und stabile Politikziele voraus, die sich auf einzelne Politikfelder beziehen. n Bei Zielkonflikten sollte Win-Win-Lösung angestrebt werden. n Bewertung, ob Ziele erreicht wurden (Effektivität und Effizienz).

Theorien n a. Government learning: Lloyd Ehteredge n Lernen ist bei Individuen eine Steigerung von Intelligenz und Erfahrenheit. n Drei Indikatoren: n 1. erhöhtes Differenzierungsvermögen, n 2. erhöhte Fähigkeit zur Organisation und hierarchischen Integration, n 3. verbessertes Reflexionsvermögen.

Theorien n Bei politischen Organisationen kommt es auf die systemische Intelligenz an, z.B. technische Bedingungen, interne Normen, Rollenstrukturen, Weltsichten, usw.

Theorien n b. Lesson-drawing: Richard Rose n Lernprozess wird in vier Phasen eingeteilt: n 1. Suche nach Quellen für politische Lehren n 2.Entwicklung eines Modells n 3.Anwendung des Gelernten n 4.Vorausschauende Bewertung

Theorien n Problematisch: n Bestehende Denkmuster werden außer acht gelassen. n Vergessen als umgekehrter Lernprozess. n Empirisch überprüfbarer theoretischer Kern fehlt. n Bewertung von politischen Zielen ist umstritten.

Theorien n 2. Veränderungslernen als Konzept der Politikfeldanalyse n Keine vorgegebenen Ziele. n Untersuchung, wie sich politische Ziele, Überzeugungen und Verhaltensmuster verändert haben. n Lernen ist jede dauerhafte Verhaltsänderung, die auf neuen Informationen beruht.

Theorien n a. Epistemic Communities: Peter Haas n Expertenzirkel beeinflussen die Politik mit Argumenten. n Seit den Achtzigern steigende Bedeutung von Think Tanks: Non Profit Organisationen mit dem Ziel, politische Probleme in einem weiteren Zusammenhang zu analysieren.

Theorien n b. Lernen als ergänzender Faktor zur Erklärung politischer Veränderungen: Renate Mayntz/Fritz Scharpf/Hugh Heclo n Lernen ist die andauernde Verhaltensänderung, die aus Erfahrung resultiert. n Diese Änderungen geschehen aufgrund neuer Situationen.

Theorien n c. Social learning: Peter Hall n Lernen ist der vorsätzliche Versuch, die Ziele oder Möglichkeiten der Politik (im Licht der Konsequenzen der vergangenen Politik und neuer Informationen) anzupassen, um übergeordnete Ziele zu erreichen. n Für die Durchsetzung eines neuen Paradigmas müssen inhaltliche, politische und administrative Faktoren erfüllt sein.

Theorien n Politische Paradigmenwechsel vollziehen sich in verschiedenen Stufen: n 1.accumulation of anomalies n 2.experimentation n 3.fragmentation of authority n 4.contestation n 5.institutionalization of the new paradigm

Theorien n d. Policy-oriented Learning: Paul Sabatier n Advocacy Coalition Framework (ACF): Alternative zur Phasenheuristik. n Lernen ist die relativ stabile Veränderung des Denkens oder von Verhaltensintentionen, die aus Erfahrungen resultieren und die sich mit der Realisierung oder der Veränderung von Policy-Zielen befassen. n Policy-orientiertes Lernen findet vor allem innerhalb der Advoacy Koalitionen statt.

Theorien n Grundlage für das Lernen können Erfahrungen, Kontakte, neue Mitglieder mit anderen Sichtweisen und das Verlassen von alten Mitgliedern aus der Koalition sein. n Wesentliche Veränderungen beruhen in der Regel auf externen Ereignissen.

Theorien n 3. Reflexives Lernen als Konzept der Politikfeldanalyse n Beschäftigt sich mit der Frage, warum in einigen politischen Systemen Regierungen flexibel auf neue Bedingungen reagieren und in kurzen Abständen neue Ziele definieren, während in anderen Staaten Veränderungen sehr langsam vollzogen werden. n Die meisten Theorien verweisen auf institutionelle Strukturen.

Theorien n Problematisch: n Macht und Interessen der Akteure werden vernachlässigt. n Ziele und Bewertungen werden durch den Forscher vorgegeben. n Bei einer Bewertung sollte nach jeweiligem Wissenschaftsverständnis (Beratungsorientierung oder analytische Orientierung), Lernsubjekt und Lernbegriff unterschieden werden.

B. Methoden n 1. Evaluation n Eigenes Berufsfeld mit wachsender Bedeutung n Definition: Die objektive systematische empirische Untersuchung der Effekte laufender Politiken und Programme auf die Ziele, die erreicht werden sollten. n Dabei ist problematisch, dass die Ziele nicht immer sehr klar vorgegeben werden und es schwer ist, Evaluationskriterien festzulegen. n Ob eine Politik erfolgreich ist, hängt vor allem von dem Standpunk des Betrachters ab.

Methoden n Untersucht wird auch der Umgang mit Hemmnissen (Restriktionsanalyse). n Kann nachträglich, ex post, als Begleitforschung oder auch ex ante als Vorausabschätzung von Maßnahmen erfolgen. Eine Evaluation kann auch dazu dienen, von bestimmten Fakten abzulenken oder die eigene Politik als günstiger darzustellen. n Auch durch den Prozess der Evaluation (Diskussionen, Debatten, neue Argumente) ist Policy learning möglich.

Methoden n Wie gut das Politiklernen funktioniert, hängt von der organisatorischen Kapazität des Staates ab und von der Natur der Policy subsystems, insbesondere welche Verbindung zwischen dem Staat und den Bürgern besteht. n Nach der Evaluation kann der Policy-Circle wieder zum Agenda-setting oder einer anderen Phase schwingen. n Es müssen Informationen und Daten gesammelt werden, die dann verglichen werden können.

Methoden n a. Evaluation durch die Verwaltung n Wird von der Verwaltung selber oder externen Beratern vorgenommen. n Es werden fünf verschiedene Arten von Evaluation unterschieden:

Methoden n 1.Effort evaluation: Überprüft, wie viel Aufwand für die Erreichung eines Zieles betrieben wurde. n 2.Performance evaluation: Überprüft wertungsfrei, was für Ergebnisse politische Programme gebracht haben. n 3.Effectiveness evaluation: Überprüft, ob die geplanten Ziele durch das politische Programm erreicht wurden. n 4.Efficiency evalutation: Überprüft, ob die gleichen Erfolge auch zu niedrigeren Kosten hätten erreicht werden können. n 5.Process evalutation: Überprüft, ob die Programmausführung effizienter gestaltet werden kann.

Methoden n Problematisch: n Ziele werden nicht klar vorgegeben: n Jede Politik hat Effekte auf nicht beabsichtigten Gebieten, deren Bewertung schwierig ist. n Es ist schwierig, brauchbare und zuverlässige Informationen zu beschaffen. n Deshalb sind Evaluationen teilweise unbrauchbar. n Um einen breitere Evaluationsgrundlage zu finden, wurde teilweise die Öffentlichkeit mit einbezogen, aber daran haben vor allem die teilgenommen, die es sich leisten konnten zu den Anhörungen zu reisen, und die Anhörungen dienten oft nur der Rechtfertigung der Regierungspolitik.

Methoden n b. Evaluation durch die Justiz n Überprüft, ob Konflikte zwischen Regierungshandleln und der Verfassung oder Verwaltungshandeln und Grundrechten bestehen.

Methoden n c. Evaluation durch die Politik n Wird von jedem durchgeführt, der sich für Politik interessiert. n Ist weder systematisch noch technisch anspruchsvoll. n Findet beispielsweise bei Wahlen statt. n Referenden oder Plebiszite sind selten. n Auch sind Konsultationen mit Mitgliedern des jeweiligen Policy subsystems möglich.

Methoden n 2. Benchmarking n Andere politische Organisationen werden als Vorbilder für die eigene Politik definiert. n Im Idealfall werden die besten als Vorbilder gewählt. n Strategien, Strukturen, Prozesse, Leistungen und Ziele politischen Lernens werden verglichen. n Für den Vergleich werden Kennzahlen und Standards definiert.

Methoden n 3. Policy Transfer n Prozesse bei denen Policies, Programme, negative Erfahrungen usw. zur Entwicklung von Policies oder Programmen zu anderen Zeiten oder an anderen Orten genutzt werden. n Auch erzwungene Transfers. n Auch Transfer zwischen unterschiedlichen Einheiten möglich.

Methoden n 4. Diffusion n Diffusion bezeichnet das Lernen durch Imitation von anderen Staaten ohne formale oder vertragliche Verpflichtungen zu anderen Regierungen oder internationalen Organisationen. n Wichtig ist, dass die Informationen einfach zu bekommen sind. Insofern werden Policys bevorzugt, die in anderen Ländern bereits eingeführt wurden. n Die Diffusion setzt sich aus der Anhäufung von Einzelfällen zusammen, so dass das nachgeahmte Land, die Diffusion teilweise nicht einmal bemerkt.

Methoden n a. Gründe für Diffusion n Politiker schauen bei dringenden Problemen und Unsicherheiten bezüglich der eigenen Politik gern über die Grenzen, zu Ländern, die als erfolgreich gelten. n Oder die Politiker werden von Gruppierungen dazu gedrängt, Politiken, die bisher nur von Pionierstaaten angewandt wurden, zu übernehmen. n Später wird dann internationaler Druck, sich konform zu verhalten und bestimmte Standards einzuhalten, wichtiger. n Ebenso die Konkurrenz zwischen den Staaten und dem Wunsch, zukünftige wirtschaftliche oder politische Nachteile zu verhindern.

Methoden n Diffusion tritt im politischen Bereich verstärkt in internationalen Institutionen wie der EU auf, im wirtschaftlichen Bereich dagegen eher bei fehlenden Institutionen. n Es besteht die Gefahr des „race to the bottom“, bei dem Standards immer weiter gesenkt werden. Dies geschah beispielsweise bei Emissionswerten, die heute oft durch Verträge festgelegt werden. Gerechtfertigt wird das mit dem Beispiel von Holland, wo dies schon länger praktiziert wird. n Es ist aber auch möglich, dass international operierende Firmen, die sich an strengeren Standards orientieren müssen, um in bestimmten Ländern verkaufen zu können, diese dann auch für andere Länder als Standard fordern. Durch eine Harmonisierung der Standards können die gleichen Produkte dann weltweit verkauft werden.

Methoden n b. Begünstigende Bedingungen für Diffusion n Die Wahrscheinlichkeit, das Tempo und der Verlauf der Policy Diffusion hängt von vier Faktoren ab: n 1.Die Existenz von Informationskanälen, z.B. Netzwerke, Publikationen, Konferenzen, Organisationen oder NGO’s. n 2.Die Art der Politikinnovation, z.B. regulativ, redistributiv oder distributiv, nicht an Eigenheiten eines Landes angepasst sondern generalisiert.

Methoden n 3.Die Struktur des behandelten Problems, wie Dringlichkeit, öffentliche Aufmerksamkeit, technischer Standard der Lösungen, Zielgruppen, soziale Wichtigkeit. n 4.Die nationale Kapazität Politikinnovationen zu übernehmen, z.B. durch Traditionen und Strukturen der Verwaltung. Dies ist ein Grund, warum in Entwicklungsländern hauptsächlich Normen und Politiken durchgesetzt werden, zu denen sie durch Verträge verpflichtet sind.

Methoden n 5. Politische Beratungsgremien (Think Tanks) n Think Tanks sind praxisorientierte Forschungsinstitute, die professionell politische Themen untersuchen und kommentieren. n In Deutschland gibt es ca. 100 Think Tanks. n Sind durch ihre inneren Strukturen innovationsfreudig und können durch ihre äußere Einbindung in die Organisation einflussreich sein.

Methoden n 6. Massiver Handlungsdruck n Wird Anpassungslernen verhindert, kann massiver Handlungsdruck entstehen, der dann zu Veränderungslernen führt.