Neueste Rechtsentwicklungen in Polen

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Neueste Rechtsentwicklungen in Polen Joachim Hilla Rechtsanwalt und radca prawny Frankfurt am Main - Warschau www.hilla.eu

IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen Joachim Hilla Rechtsanwalt (1990) und radca prawny (2000) Studium der Rechtswissenschaft in Kattowitz (Abschluss 1976), Warschau und Heidelberg, wissenschaftlicher Assistent an den Universitäten Kattowitz und Passau bis 1998 Partner in einer deutschen Großsozietät. Seit 2002 selbständige Anwaltspraxis in Frankfurt am Main und Warschau Schiedsrichter und Parteivertreter in Schiedsverfahren allgemein ermächtigter Übersetzer für die polnische Sprache für die Gerichte und Notare im Lande Hessen 2010-11-16 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen

IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen Inhaltsverzeichnis Einführung Die Digitalisierung des polnischen Justizwesens 1. Das digitale Grundbuch 2. Das digitale Unternehmerregister 3. Andere Register 4. Das elektronische Mahnverfahren Sondergesetzgebung für die Wirtschaft 1. Sonderwirtschaftszonengesetz vom 20.10.1994 2. UEFA-Euro-2012-Gesetz vom 07.09.2007 3. Werftensondergesetz vom 19.12.2008 Ausblick 1. Geplante Wirtschaftsgesetze 2. Gesetzgebung und Gesetzesvorhaben im nichtwirtschaftlichen Bereich Defizite der polnischen Rechtsordnung Schlusswort 2010-11-16 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen

IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen I. Einführung Polnisches Rechtsystem aus geschichtlicher Sicht: Wurzeln im römischen Recht Zusammenfügen mehrerer Rechtssysteme nach Erlangung der Unabhängigkeit am 11.11.1918 Nicht nur kommunistisches Gedankengut in der Gesetzgebung in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg Große Kodifikationen: Verwaltungsgesetzbuch vom 14.06.1960 Zivilgesetzbuch vom 23.04.1964 Zivilprozessordnung vom 17.11.1964 IPR vom 12.11.1965 Arbeitsgesetzbuch vom 26.06.1974 - Übernahme des EU - Rechts 2010-11-16 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen

II. Die Digitalisierung des Justizwesens Das digitale Grundbuch 1) 2/3 aller Grundbücher im Internet 2) Anwendungsbeispiele http://ekw.ms.gov.pl 2) Das digitale Unternehmerregister 1) Ausschließlichkeit der elektronischen Erfassung von Unternehmerdaten 2) Anwendungsbeispiel http://krs.ms.gov.pl/login.aspx?ReturnUrl=%2fDefault.aspx 2. Andere Register www.ms.gov.pl Das elektronische Mahnverfahren 2010-11-16 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen

III. Sondergesetze für die Wirtschaft Sonderwirtschaftszonengesetz vom 20.10.1994 UEFA-Euro-2012-Gesetz vom 07.09.2007 Werftensondergesetz vom 19.12.2008 1) Alternative zur Insolvenz als Grundgedanke der Regelung 2) Der Fall Neue Werft Stettin www.ssn.pl 2010-11-16 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen

IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen IV. Ausblick Geplante Wirtschaftsgesetze, s. www.sejm.gov.pl 1) Abschaffen der restriktiven Vorschriften des Zivilverfahrens in Wirtschaftssachen 2) Der Fluch der Steuergesetzgebung: - das große Thema Mehrwertsteuer 3) Umsetzung der „Ein-Schalter-Idee“ 4) Reform der Staatsfinanzen 5) Abschaffen des Gesetzblatts in Papierform zum 01.01.2012 6) Vereinigung der juristischen Berufe des „Advokats“ und des Rechtsrats 2. Gesetzgebung und Gesetzesvorhaben im nichtwirtschaftlichen Bereich 1) in vitro 2) Nichtraucherschutzgesetz vom 08.04.2010 (seit 15.11.2010 in Kraft!) 3) „Dopalacze“ (Betäubungsmittelgesetz - Änderung vom 08.10.2010 2010-11-16 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen

V. Defizite der polnischen Rechtsordnung 1. Organisatorische Schwächen des Gerichtsverfahrens Relativ kurze Tradition der Rechtsprechung in Wirtschaftssachen unter Marktwirtschaftlichenbedingungen - Gesellschafts- und Registerrecht - WEG Überbleibsel des sozialistischen Gedankenguts? 2010-11-16 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen

IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen VI. Schlusswort Danke für Ihre Aufmerksamkeit, Fragen sind erwünscht. Ihr Joachim Hilla RA und r.p. www.hilla.eu 2010-11-16 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen