Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Dr. Petra Bendel Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg www.regionalforschung-erlangen.de pabendel@phil.uni-erlangen.de

Seminar: Migrations- und Integrationspolitik in Europa, Wintersemester 2006/07 Unser Programm für heute: 1. Wer – was – wann – wo? 2. Inhaltliche Schwerpunkte des Seminars 3. Methodische Schwerpunkte des Seminars 4. Arbeitstechnische Schwerpunkte des Seminars 5. Praktische Teile des Seminars 6. Welche Leistungsnachweise kann ich erwerben? 7. Einstieg ins Thema mit Bildern von Salgado

Wie und wo Sie mich erreichen: Sprechstunde: dienstags, 14.15-15.15Uhr, Raum B2 A3, Bismarckstr. 1 Tel.: 09131-852 23 68 pabendel@phil.uni-erlangen.de www.regionalforschung-erlangen.de

1. Inhaltliche Schwerpunkte unseres Seminars: Einführung Arbeitsmigration Integrationspolitik Flüchtlings- und Asylpolitik

2. Methodische Schwerpunkte des Seminars: Fallstudie und politikwissenschaftliches Vergleichen Migrationspolitik am Schnittpunkt nationaler und supranationaler Regulierung: Ansätze

3. Arbeitstechnische Schwerpunkte unseres Seminars: aktuelle und gründliche Recherche üben Referate ansprechend gestalten lernen Hausarbeiten strukturieren üben Hilfestellung: www.regionalforschung-erlangen.de

4. Praktischer Teil des Seminars : Gemeinsame Tagung im BAMF mit Experten aus Kanada und Deutschland Werkstattberichte: teilnehmende Beobachtung, Erstellung von Interviewleitfäden, Durchführung von Interviews

5. Leistungsnachweise: Studienbegleitende Fachprüfung Probeklausuren Vordiplom (mündlich) bitte Anmeldungstermine beachten, bitte mit mir absprechen! Sprechstunde dienstags, 14.15-15.15h Magister- Zwischenprüfung (mündlich)

Bedingungen für einen Scheinerwerb: Regelmäßige Anwesenheit und Lektüre: Reader, Handapparat Gruppenreferat mit Diskussion, Feedbackrunde und Diskussion der Hausarbeit im Plenum: Bitte 2 Wochen vor dem Termin zu mir!!! Bitte nach dem Referat für Feedback in meine Sprechstunde!!! Hausarbeit auf der Grundlage des Referats, evtl. auch zu einem anderen, vertiefenden Thema: Bitte in Absprache mit mir!!! Hilfsmittel: Arbeitstechnische Merkblätter im Internet: www.regionalforschung-erlangen.de/Lehre Reader Handapparat Downloads

Migranten: Wer ist das? Fotos von Sebastiao Salgado Dr. Petra Bendel Universität Erlangen-Nürnberg Zentralinstitut für Regionalforschung Gründe und Bedingungen für Migration weltweit Migranten: Wer ist das? Fotos von Sebastiao Salgado Migration weltweit: Facts and Figures

Migration weltweit Was sind das für Menschen? Woher kommen sie wohl? Bilden Sie vier Gruppen und bearbeiten Sie je 2 Fotos! Betrachten Sie die Fotos von Sebastiao Salgado und notieren Sie Antworten auf folgende Fragen auf Kärtchen: Was sind das für Menschen? Woher kommen sie wohl? Warum sind sie unterwegs? Wohin gehen sie wohl? Was erwartet sie dort? Wie fühlen sie sich?  Welche Gruppen von Migranten lassen sich unterscheiden?

Wer ist ein Flüchtling? Ein Flüchtling ist eine Person, die ". . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .„ Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 („Genfer Flüchtlingskonvention")

Wieviele? Quelle: UNHCR

Welcher Prozentanteil der Migration weltweit kommt überhaupt nach Europa? Abbildung: Hauptaufnahmeländer

Abbildung: Ausländer in der EU nach Herkunft Quelle: ISOPLAN nach Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Stat. Bundesamt, EUROSTAT, ÖSTAT, INE.

Abbildung: Ausländerquote in der EU der 15 Quelle: ISOPLAN

Abbildung: Asylbewerber in absoluten Zahlen Abbildung: Asylanträge/1.000 Ew. Quelle: BAMF, www.bamf.de

Was kann die Politik regeln? Ziel 1: Prävention von Fluchtbewegungen Ziel 2: Begrenzung von Zuwanderung Ziel 3: Kontrolle irregulärer („illegaler“) Zuwanderung Ziel 4: Humanitäre Behandlung von Flüchtlingen und Asylbewerbern Ziel 5: Integration der zugewanderten Bevölkerung Ziel 6: Förderung bestimmter Zuwanderergruppen

Nächste Sitzung: Die EU-Migrationspolitik Bitte 2 Personen zur Vorbereitung der News: „Migration und Integration diese Woche in den Medien“ Bitte die Texte im Reader vorbereiten!

Migrations- und Integrationspolitik: 2. Sitzung Programm: Migration und Integration in den Medien Begriffe Handlungsoptionen, Ziele und Akteure Was macht die Europäische Union? eine Einführung 5. Arbeitstechnik: Wie halte ich ein Referat?

2. Begriffe (Glossar anlegen!) MigrantInnen: unterschiedliche Verwendung Flüchtlinge IDP oder Binnenvertriebene AsylbewerberInnen MigrantInnen Irreguläre/“illegale“ Migration Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)

3.1 Handlungsmöglichkeiten der Politik Ziel 1: Prävention von Fluchtbewegungen Ziel 2: Begrenzung von Zuwanderung Ziel 3: Kontrolle irregulärer („illegaler“) Zuwanderung Ziel 4: Humanitäre Behandlung von Flüchtlingen und Asylbewerbern Ziel 5: Integration der zugewanderten Bevölkerung Ziel 6: Förderung bestimmter Zuwanderergruppen Wie groß ist der HANDLUNGSSPIELRAUM? Wer handelt?

Gemeinsame Ziele und Interessen: 4. Was macht die EU? 4.1 Welche Ziele, welche Interessen werden verfolgt? Hintergrund: Herausforderungen durch internationale Wanderungsbewegungen können nicht mehr allein national bewältigt werden. Gemeinsame Ziele und Interessen: Flüchtlinge/Asylbewerber: Interesse an „burden sharing“ Konsequenzen der Binnenöffnung: sicherheitspolitische Aspekte Schengen II Humanitäre, menschenrechtliche Erwägungen Anwerbung von Höchstqualifizieren

Welche Art von Migranten finden wir in der EU vor? Heterogene Gruppe, welche die einzelnen „Wellen“ von Zuwanderung nach Westeuropa widerspiegelt:  Anwerbung von Arbeitskräften 50er, 60er Jahre Familienzusammenführung und –bildung 70er Jahre Fluchtbewegungen aus Kriegs- und Bürgerkriegsländern 80er und 90er Jahre Anwerbung von Zuwanderern aus Erwerbsgründen, meist Höchstqualifizierte ab 2000 Unterschiedliche nationale Traditionen und Bindungen: Einwohner der ehemaligen Kolonien; Aussiedler... Unterschiedliche quantitative Aufnahmeleistungen und -kapazitäten

Phasen der Vergemeinschaftung: Kompetenzen und Tendenzen Drei Phasen lassen sich unterscheiden: 1. 1957-1993: keine Gemeinschaftskompetenz Aber: Schengener DÜ, Dublin Ü 2. 1993-1999: Maastricht Maastricht als Zündungsmoment für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit („3. Säule“) 3. 1999 ff. Amsterdam: Amsterdam als Zündungsmoment für die supranationale Zusammenarbeit

1. Phase 1957-1993: keine Gemeinschaftskompetenz Abbau der Binnengrenzen durch die Einheitliche Europäische Akte 1986 soll kein Sicherheitsdefizit zur Folge haben. Parallel oder nacheinander gestellte Asylanträge (Asyl-“hopping“ oder –“shopping“) sollen vermieden werden. Schengen II (1990, in Kraft 1995) Harmonisierung der Grenzkontrollen Gemeinsame Visavorschriften Polizeiliche Zusammenarbeit Annährung des Asylrechts Dublin Ü (1990, in Kraft 1997) „one state only“ Inhaltliche Tendenz: restriktiv

Intergouvernementale Zusammenarbeit 2. Phase 1993-1999: Maastricht Zündungsmoment für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit („3. Säule“) Intergouvernementale Zusammenarbeit v.a. „soft law“, kaum rechtlich verbindliche Regelungen inhaltliche Tendenz: restriktiv

3. Phase: 1999 ff. Amsterdam: Amsterdam als Zündungsmoment für die supranationale Zusammenarbeit „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ EG: darf verbindliche Rechtsakte erlassen, die in den Mitgliedstaaten umzusetzen sind Bis 2005: Einstimmigkeitsprinzip im Rat. seit 2005: qualifizierte Mehrheit außer bei Integration und Arbeitsmigration

Seit dem Amsterdamer Vertrag (Art Seit dem Amsterdamer Vertrag (Art. 61, 62, 63): Rechtsetzungskompetenz der Gemeinschaft in den Materien: Außengrenzenkontrolle Visa-, Asyl-, Flüchtlingspolitik Einwanderungspolitik incl. Irreguläre („illegale“) Einwanderung Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen mit grenzüberschreitenden Bezügen Priorität der Gemeinschaftsregelungen gegenüber den nationalen Gesetzgebungen.

Inhaltliche Ausrichtung der policies? Ziel 1: Prävention von Fluchtbewegungen Ziel 2: Begrenzung von Zuwanderung Ziel 3: Kontrolle irregulärer („illegaler“) Zuwanderung Ziel 4: Humanitäre Behandlung von Flüchtlingen und Asylbewerbern Ziel 5: Integration der zugewanderten Bevölkerung Ziel 6: Förderung bestimmter Zuwanderergruppen

Inhaltliche Marksteine: Tampere 1999 – Aufbruchstimmung (proaktiv, umfassend), aber: mangelnde Umsetzung Asyl/Flüchtlinge Antidiskriminierung Rechte von Drittstaatsangehörigen Visapolitik Sanktionen für Transportfirmen Sanktionen für Schlepper Rückkehrförderung Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern -----  Wichtiger Einflussfaktor: 11. September

Den Haag 2004 (weniger ambitioniert als Tampere) Frontex VIS, SIS II, EURODAC Heimatnahe Schutzzonen ------ Wichtiger Einflussfaktor: Ceuta und Melilla Strategie für Afrika

Wie halte ich ein Referat? Vorbereitung Material: Handout und Präsentation Zeit Diskussion und Moderation