Konferenz LA21 – Wien bewegt BürgerInnen gestalten ihre Stadt BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung Günter Berndmeyer, 11. Mai 2011

Inhalt des Vortrages Bürgerkommune – was ist das eigentlich? BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Inhalt des Vortrages Bürgerkommune – was ist das eigentlich? Bürgerkommune – und wie kommt man dahin? Der Essener Weg…. Bürgerkommune – ein Querschnittsthema Beispiele: - Integrierte Stadtteilentwicklung - Bürgerbeteiligung/ Beteiligungsverfahren Grundsätze der Bürgerbeteiligung für die Stadt Essen Erfolgskriterien auf dem Weg …

? Bürgerkommune – Was ist das eigentlich? BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ ? Bürgerkommune – Was ist das eigentlich? „Bürger als Mitgestalter, als Produzenten oder Koproduzenten der örtlichen Gemeinschaft akzeptieren, fordern und fördern“ (Bürgerkommune Hamm) Es gibt immer mehr Probleme, die nur gesamtgesell- schaftlich zu lösen sind: Klima, Integration, Altenpflege, … Notwendig ist eine (Selbst-) Mobilisierung der Gesellschaft. (nach Dr. Konrad Hummel) Bürgerinnen und Bürger sollten „involviert werden in die Komplexität der Politik, die dann diejenige ihrer eigenen Handlungen wäre. Alle Fehler, Probleme aber auch Lösungen wären dann kein Gegenstand mehr, über den man jammert und schimpft, sondern our own thing - oder altmodisch: res publica.“ (Birger Priddat, Ökonom + Philosoph)

? Bürgerkommune – Und wie kommt man dahin? BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ ? Bürgerkommune – Und wie kommt man dahin? „… Haltung und fortdauernder Prozess, geprägt durch die Beteiligung und das Engagement der Menschen …“ (Stadt Viernheim) „… neue und unkonventionelle Kooperationsformen zwischen aktiven, engagierten Bürger/innen auf der einen und einer bürgerorientierten Politik und Verwaltung auf der anderen Seite …“ (Stadt Hamm) „Für das Verhältnis von lokalem Engagement und kommunaler Politik sind viele Schnittstellen und niedrige Schwellen notwendig …“ (Prof. Klaus Selle, RWTH Aachen) ……

BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Der Essener Weg …

BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Bürgerkommune ab 1960er Jahren Zechensterben + Rückgang der Stahlerzeugung/ -verarbeitung  Strukturwandel im Ruhrgebiet ab 1980er Jahren Integrierte Stadtteilprojekte (z.B. Katernberg ab 1983, Altendorf ab 2002 ) 1999 Civitas Netzwerk für bürgerorientierte Kommunen, Lokale Agenda 21- Prozess, Perspektivenwerkstatt Berliner Platz seit 2003 systematische und konzeptionelle Bearbeitung des Themas (geschäftsbereichsübergreifende Projektgruppe, Projekte, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit) Foto: Stadt Essen Foto: Stadt Essen

BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Engagementförderung 2002 Rat der Stadt spricht sich für die Gründung einer Ehrenamt Agentur aus. 2005 Vereinsgründung Ehrenamt Agentur Essen e.V. aus der Bürgerschaft heraus (Engagementvermittlung, Initiierung zielgruppen- spezifischer Projekte, Dienstleistungen für Unternehmen, Veranstaltungen) 2010 - Runder Tisch Patenschaftsprojekte - Ratsauftrag für Konzept zur Anerkennungs- kultur und zur Einbindung von bestimmten Zielgruppen in das Ehrenamt - Gründung der Bürgerstiftung „Essen tut gut!“ Foto: Ehrenamt Agentur Essen e.V. Foto: Stadt Essen

Partizipation/ Bürgerbeteiligung BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Partizipation/ Bürgerbeteiligung 2000 Kinderforum: Welche Aufgaben haben Verwaltung und politische Gremien und wie wirken sie zusammen?  Projekte in Bezirksvertretungen 2003 Beteiligungsstandards „Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsverfahren“ mit Online-Verfahren des Amtes für Stadtplanung und Bauen 2010 Verwaltungsvorstandsbeschluss: „Grundsätze der Bürgerbeteiligung für die Stadt Essen“ 2011 Formulierung der Fachbereichs- standards + Erstellen von Online- Arbeitshilfen für die Mitarbeiter/innen Foto: Stadt Essen

Corporate Citizenship BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Corporate Citizenship 2004 verpflichtende zweitägige Führungskräftefortbildung „Engagement wecken und Mitarbeiter/innen motivieren“ 2006 ESSEN.aktiv: jährliches Volunteeringprojekt in sozialen Einrichtungen für Essener Auszubildende an drei Arbeitstagen; Zertifizierung 2010 Ausweitung von ESSEN.aktiv auf alle Beschäftigten (hier Anrechnung von 16 Stunden Arbeitszeit bei Einsatz von 16 Stunden Freizeit) Fotos: Stadt Essen

Bürgerkommune - ein Querschnittsthema BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Bürgerkommune - ein Querschnittsthema Kooperationen mit Akteuren der Stadtgesellschaft Corporate Citizenship/ Personalentwicklung der Stadt als Unternehmen Stadt(teil)entwicklung Essen - Bürgerkommune Bürgerservice Bürgerbeteiligung/ Beteiligungsverfahren Gesamtstädtische strategische (integrierte) Handlungskonzepte Unterstützung von aktiven Bürger/innen (-gruppen)/ Projekten

Integrierte Stadtteilentwicklung mit Aktivierung BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Integrierte Stadtteilentwicklung mit Aktivierung Kooperationen und integriertes Vorgehen Soziale Stadt – Quartiermanagement - Stadtteilbüros aktivierende Befragungen + Beteiligung Dialogverfahren/ Runde Tische (z.B. zum Moschee- neubau, zu Schulstandorten)/ Stadtteilkonferenzen Projekt Raumorientierung in der Verwaltung Elternbildung, Elternbildungskonferenzen + Eltern- engagement im Bildungssystem (z.B. Elterncafés) Spielplatz- und Grünpatenschaften Unterstützung von Bürgergruppen (z.B. Wohnumfeldgruppe) PPP-Projekte (z.B. Storp 9, Computainer) u.v.m. Foto: Stadt Essen

Bürgerbeteiligung/ Beteiligungsverfahren BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Bürgerbeteiligung/ Beteiligungsverfahren Mitwirkung in politischen Gremien, Wahlen/ Direktwahl des OB Bürgerbegehren/ Bürgerentscheide Planungsverfahren: z.B. Perspektivenwerkstätten, Öffentlichkeits- beteiligung Stadtplanung (auch online), Beteiligung bei Neuplanungen von Spielplätzen, Online-Beteiligung bei der Lärmminderungsplanung + bei der Aufstellung des Haushaltes etc. Projekte: z.B. Kinderforum, „MitWirkung“, Spielplatzpaten, Essen-pico- bello, Essener Mietspiegel Eltern- + Nutzerumfragen, Dialogforen, Runde Tische … Grundsätze der Bürgerbeteiligung für die Stadt Essen + Arbeitshilfen Foto: Stadt Essen Foto: Stadt Essen Foto: Stadt Essen

Grundsätze der Bürgerbeteiligung für die Stadt Essen (I) BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Grundsätze der Bürgerbeteiligung für die Stadt Essen (I) Bürgerengagement besitzt für die Stadt Essen einen hohen Stellenwert und bietet erhebliche Vorteile für das sinnvolle Zusammenwirken von Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürgern. Es stärkt insbesondere das Gemeinwesen. Wir sind davon überzeugt, dass Bürgerengagement die Qualität, Effizienz und Legitimation der Entscheidungsprozesse innerhalb der Kommune maßgeblich stärkt. Wir streben ein partnerschaftliches und respektvolles Verhältnis zwischen Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürgern an und führen einen dauerhaften Dialog zwischen Verwaltung, Politik sowie Bürgerinnen und Bürgern. Die Fachbereiche beschreiben ihre Standards bezogen auf ihre Aufgaben und Ressourcen. Die Beteiligungsverfahren werden regelmäßig evaluiert. Bürgerbeteiligung wird als integrierter Prozess verstanden: Wir arbeiten gemeinsam mit beteiligten Bürgerinnen und Bürgern an Planungen, Konzepten und deren Umsetzung. Alle Prozessschritte sind transparent, konkrete Ergebnisse und Entscheidungen aus dem Beteiligungsprozess werden zeitnah umgesetzt und den Beteiligten umfassend und verständlich kommuniziert. …

Grundsätze der Bürgerbeteiligung für die Stadt Essen (II) BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Grundsätze der Bürgerbeteiligung für die Stadt Essen (II) … Wir setzen vielfältige bürgerschaftliche Beteiligungsformen zielgruppenspezifisch ein und nutzen sie kreativ, um den verschiedenen Bevölkerungsgruppen eine Beteiligung zu ermöglichen. Wir fördern Bürgerbeteiligung innerhalb erfahrbarer Einheiten, z.B. in Stadtteilen und Quartieren. Wir gewährleisten, dass Bürgerinnen und Bürger die Entscheidungsstrukturen von Politik und Verwaltung sowie die Entscheidungen selbst nachvollziehen können. Wir treten dafür ein, dass Bürgerengagement die gebührende gesellschaftliche Anerkennung findet, und wir fördern eine entsprechende Anerkennungskultur in Essen. Wir unterstützen die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Selbstorganisation und helfen, sie in die Lage zu versetzen, ihre Interessen effektiv im Sinne des Gemeinwohls zu organisieren.

Erfolgskriterien auf dem Weg … BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Erfolgskriterien auf dem Weg … Bürgerkommune als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung Strategie: Mitarbeiter/innen sensibilisieren + mitnehmen! Intensive Öffentlichkeitsarbeit - nach Innen und Außen „Verbündete“ (intern/ extern) finden und in konkrete Aufgaben/ Projekte einbinden sowie Beteiligungsgrundsätze auch intern anwenden Vorhandenes wertschätzen und verbessern Austausch mit anderen Kommunen + Wissenschaft Formale Entscheidungen herbeiführen und Spielräume nutzen Nachhaltigkeit herbeiführen durch Implementierung in die Verwaltungsabläufe und Einbeziehung der Beteiligten Ängste ernst nehmen!  Beharrlichkeit + Geduld Schritt für Schritt gehen, notfalls Umwege einschlagen – aber das Ziel im Auge haben!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! BürgerInnenkommune – vom Ehrenamt bis zur Beteiligung ______________________________________________________________________________________________________________________________________ Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Stadt Essen, Der Oberbürgermeister, Büro Stadtentwicklung, Günter Berndmeyer, T. 0049-(0)201-88 88700 Mail: guenter.berndmeyer@stadtentwicklung.essen.de Monika Hanisch, T: 0049-(0)201-88 -88 726 Mail:monika.hanisch@stadtentwicklung.essen.de www.essen-soll-leiser-werden.de, www.essen-aktiv.essen.de www.essen-kriegt-die-kurve.de, www.essen.de/soziale-stadt