Thema Herausforderungen und Ansätze grenzüberschreitender Raumentwicklung 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Gliederung Neue Herausforderungen nach der EU – Osterweiterung 2004, der Abschaffung der Zollgrenzen und dem Wirksamwerden des Schengener Abkommens 2007 Drei Ebenen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in der Raumentwicklung (EUREK): 1. Die staatliche Ebene 2. Die regionale / kommunale Ebene 3. Die lokale Ebene Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Ausblick 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Neue Herausforderungen nach der EU – Osterweiterung 2004, der Abschaffung der Zollgrenzen und dem Wirksamwerden des Schengener Abkommens 2007 Tschechien, Polen und die an sie angrenzenden deutschen Länder haben eine neue geopolitische Lage bekommen Jetzt in zentraler europäischer Position Neue Herausforderungen im Wettbewerb der Regionen Vielfalt unterschiedlicher Regionen besonders deutlich Standortnachteile in Standortvorteile umwandeln Territoriale Kohäsion als Chance verwirklichen Vertrauensvolle, sachorientierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit dauerhaft verstärken und ausbauen 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Drei Ebenen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in der Raumentwicklung Die staatliche Ebene (1) bilaterale und trilaterale Regierungs- und Raumordnungsabkommen der 1960er, 1970er und 1990er Jahre (zwischen den Benelux-Staaten, Deutschland, den Niederlanden, Belgien, Frankreich, der Schweiz, Österreich und Polen) Gründung von Regierungs- und Raumordnungskommissionen langfristige Festlegung fester Formen der behördlichen grenzübergreifenden Zusammenarbeit auf Planungsebenen (Subsidiaritätsprinzip) Deutsche Länder (NUTS I) - Regionalkommissionen 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Drei Ebenen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in der Raumentwicklung Die staatliche Ebene (2) Deutsch-Tschechischer Staatsvertrag über gute Nachbarschaft 1992 zwischen Deutschland und Tschechien besteht keine Regierungskommission 23.03.2006 Seminar zur gemeinsamen tschechisch-deutschen Raumentwicklung in Erfurt („Mitteleuropäischer Kristall“) 19.04.2006 Konstituierung einer deutsch – tschechischen Arbeitsgruppe für Regionalentwicklung (BMVBS – Min. für Regionalentwicklung) seither keine „sichtbaren“ Weiterentwicklungen 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Drei Ebenen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in der Raumentwicklung Die staatliche Ebene (3) 1992 Unterzeichnung einer „Gemeinsamen Erklärung“ über Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Tschechien 1993 Gründung der Sächsisch – Tschechischen Arbeitsgruppe (eine Art „Regierungskommission“ – ohne direkte Verbindlichkeiten) Mai 2005 Konstituierung der Sächsisch-Böhmischen Arbeitsgruppe Raumentwicklung (weitere Beratungen 2006, 2007, 2008, 2009) Gegenseitige Stellungnahmen zu Planungsdokumenten (Landesentwicklungsplan, Fachplanungen, Regionalplänen) Erarbeitung eines räumlichen Entwicklungs- und Handlungskonzeptes für den sächsich-tschechischen Grenzraum bis 2012 vorgesehen (Ziel 3 – Projekt) 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Drei Ebenen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in der Raumentwicklung Die regionale / kommunale Ebene Seit Mitte der 1950er Jahre Gründung von Euroregionen an den Grenzen in Europa – seit Anfang der 1990er Jahre auch in Mittel- und Osteuropa Zusammenarbeit mit staatlichen Planungsbehörden Einbringung eigener Entwicklungsvorstellungen in raumordnerische Leitbilder Positive Beeinflussung nationaler und regionaler Raumordnungs- und Regionalplanung Einbringung von Raumordnungsüberlegungen und –zielen in grenzübergreifende Entwicklungs- und Handlungsprogramme der Regionalpolitik und in Operationelle Programme der EU – Förderungen (INTERREG / Ziel 3) 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Drei Ebenen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in der Raumentwicklung Die lokale Ebene Abstimmung lokaler Entwicklungs- und Ortsplanung Bauleitplanung Flächennutzungsplan Bebauungsplan 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Die EUROREGION ELBE/LABE Stand 2009 Fläche: 4.700 qkm Einwohner: 1,24 Millionen gegründet: 24. Juni 1992 Träger: Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e.V. und Gemeindeverband Euroregion Labe 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Mitglieder 1992 D Landkreise Dippoldiswalde, Dresden - Land, Freital, Meißen, Pirna, Sebnitz, Landeshauptstadt Dresden CZ Städte und Gemeinden der Kreise Děčín (tlw.), Litoměřice, Ústí nad Labem und Teplice 2009 D Landkreise Sächsische Schweiz - Osterzgebirge, Landeshauptstadt Dresden, Große Kreisstadt Pirna, Große Kreisstadt Dippoldiswalde, Wirtschaftsinitiative Sächsische Schweiz e.V. CZ 103 Städte und Gemeinden der Kreisgebiete Děčín (tlw.), Litoměřice, Ústí nad Labem und Teplice 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Organisation (1) Städte, Gemeinden, Kreise Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e.V. Gemeindeverband Euroregion Labe Rahmenvereinbarung Satzung Satzung Mitgliederversammlung Mitgliederversammlung Arbeitsausschuss 15 Rat der Euroregion 15 Vorstand Rat 4 Präsidium 4 Geschäftsstelle Pirna 2 Sekretariat 2 Geschäftsstelle Ústí n.L. 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Organisation (2) Fachgruppen Wirtschaftsförderung / Tourismus Umweltschutz Kultur, Bildung, Sport, Soziales Raumentwicklung Verkehr Katastrophenschutz 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Ziele und Aufgaben (1) Unterstützung der Zusammenarbeit und der Entwicklung auf den Gebieten: Regionalplanung Natur und Umwelt Wirtschaftsförderung und Tourismus Ausbau der Infrastruktur Verkehr Kultur, Bildung, Sport, Begegnung Gesundheits- und Sozialwesen Katastrophenschutz, Feuerwehr- und Rettungswesen 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Ziele und Aufgaben (2) Unterstützung gemeindlicher und anderer Einzelvorhaben, die den Entwicklungszielen der Region entsprechen. Beförderung aller Bestrebungen und Maßnahmen auf kommunaler Ebene zur Unterstützung der Entwicklung der Grenzgebiete an der gemeinsamen EU – Binnengrenze. Vertretung der Belange der Region bei zuständigen Behörden und Stellen und Unterstützung der Bestrebungen zur Schaffung verbindlicher zwischenstaatlicher Vereinbarungen für die regionale und kommunale Zusammenarbeit. 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Grenzüberschreitende Raumentwicklung (1) Dokumente (Auswahl) 1994 Entwicklungs- und Handlungskonzept EUROREGION ELBE/LABE (Kommunalentwicklung Baden-Württemberg GmbH) 2000 Evaluierung der bisherigen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE (Diplomarbeit) 2001 Komplexes grenzüberschreitendes Regionalkonzept der EUROREGION ELBE/LABE (TU Dresden) 2005 Atlas der EUROREGION ELBE/LABE (TU Dresden / Universität J.E.P. Ústí n.L.) 2007 Evaluierung des Standes der Umsetzung des grenzüberschreitenden regionalen Entwicklungskonzeptes der EUROREGION ELBE/LABE 2001 bis 2006 (Diplomarbeit) 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Grenzüberschreitende Raumentwicklung (2) Ergebnisse Von Anfang an ist es gelungen, auf kommunaler - regionaler Ebene eine gute, von Freundschaft und beiderseitigem Einvernehmen getragene Zusammenarbeit zu entwickeln. Damit auf dieser Ebene oftmals weiter „als die große Politik“. Unterstützung durch den Freistaat Sachsen von Anbeginn. Kontinuierliche Arbeit von Fachgruppen und ständig wachsender Anzahl regionaler Akteure zur Lösung von Problemen und der Entwicklung der Grenzgebiete auf der Grundlage der grenzüberschreitenden Entwicklungskonzepte. Mitarbeit von Vertretern des SMI (Raumordnung), der regionalen Planungsstelle OEOE, des IÖR und der Universitäten (Dresden und Ústí n.L.) in den Fachgruppen Raumentwicklung und Verkehr. Einbeziehung der EEL „wie ein Träger öffentlicher Belange“ bei Planungsprozessen (Landesentwicklungsplan, Landesverkehrsplan, Regionalpläne OEOE und CE). 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EUROREGION ELBE/LABE Grenzüberschreitende Raumentwicklung (3) Ergebnisse Seit 1995 grundlegende Veränderung der Möglichkeiten zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit durch INTERREG II A und PHARE – CBC (ab 2004 gemeinsam INTERREG III A). Bis Ende 2008 wurde in der EEL an weit mehr als 1000 Projekten gearbeitet, die eine öffentliche Förderung erhalten haben. Sie verkörpern ein Gesamtkosten-volumen von über 170 Mio. EUR, die mit rund 90 Mio. EUR durch die EU gefördert wurden. Mit fast 18 Mio. EUR bezuschusste darüber hinaus der Freistaat Sachsen. Seit Mitte 2008 Programm Ziel 3 / Cíl 3 zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit (2007 – 20013) wischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik. 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Ausblick Alle Ebenen betreffend (1) Vor dem Hintergrund weiterer anstehender Herhausforderungen demographischer Wandel Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise Auslaufen der „Übergangszeiten“ (Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreizügigkeit) 2011 neue Etappe europäischer Regionalpolitik ab 2014 ist für eine weitere Intensivierung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit vor allem erforderlich: präzise Untersuchungen derzeitiger und zukünftiger Raumentwicklungsprobleme Untersuchung und Beseitigung rechtlicher Hindernisse und Beschränkungen, die einer verbindlichen grenzübergreifenden planerischen Zusammenarbeit im Wege stehen (Raumordnungsabkommen) 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Ausblick Alle Ebenen betreffend (2) Aufstellung strategischer grenzübergreifender Raumentwicklungs-leitbilder laufende grenzübergreifende Raumbeobachtung Erarbeitung von grenzübergreifenden Fachentwicklungsplänen (z.B. Verkehr, Tourismus) regionale und lokale Zusammenarbeit in grenzübergreifenden Verflechtungsbereichen größerer Zentren (gemeinsame Ausweisung von zentralen Orten und Entwicklungsachsen) grenzübergreifende Landschaftsplanung und gemeinsame Ausweisung von Schutzgebieten (z.B. Nationalpark Sächsisch-Böhmische Schweiz) Abstimmung der lokalen Planungen in den Grenzgemeinden Nutzung europäischer und nationaler finanzieller Ressourcen 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher Ausblick Die regionale – kommunale Ebene an der sächsisch-tschechischen Grenze betreffend Nach bzw. mit den EU – Erweiterungsprozessen (2004, 2007, 2011) müssen die etablierten Strukturen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit (Euroregionen) einer kritischen Überprüfung unterzogen werden: Rolle und Aufgaben der Euroregionen grenzüberschreitende öffentlich-rechtliche Körperschaften (EVTZ) Fortschreibung grenzübergreifender Regionalkonzepte ggf. (Neu-) Abgrenzung in der Gebietskulisse 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher

Danke für die Aufmerksamkeit! Diskussion Danke für die Aufmerksamkeit! ___________________________________ EUROREGION ELBE / LABE www.euroregion-elbe-labe.eu D Kommunalgemeinschaft Euroregion CZ Svazek obcí Euroregion Labe Oberes Elbtal/Osterzgebirge e.V. c/o Magistrát města Ústí n.L. Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 6 Velká Hradební 8 01796 Pirna 40001 Ústí nad Labem Tel.: +493501-520013 tel.:+42047-5241437 Fax: +493504-527457 fax:+42047-5241481 E-Mail: info@euroregion-elbe-labe.eu E-Mail: informace@euroregion-elbe-labe.eu 18.09.2018 EUROREGION ELBE/LABE Dipl.-Stw. Christian Preußcher