0 Die Europäische Idee im 21. Jahrhundert - Programmdebatte der EUD Südkonferenz am 28. Mai 2011

1 Zur Einführung 1. 1.Die Notwendigkeit eines neuen Leitbilds für die europäische Einigung 2. 2.Einige Stichworte zur Situation nach dem Zweiten Weltkrieg und heute 3. 3.Ausgangspunkt: Die 12 Thesen des Hertensteiner Programms von Leitfragen zur Programmdebatte 5. 5.Der Weg zu einem neuen Programm

2 Nach dem 2. Weltkrieg: Die europäische Einigung als Gegenbild zum Nationalstaat Ausgangspunkt: Schrecken der beiden Weltkriege Rückkehr des Nationalstaates = Kriegsgefahr Europäische Einigung als Friedensidee Grundlagen der europäischen Einigung (Kompetenz- übertragung in Teilbereichen, friedliche Konfliktlösung) Tastender Pragmatismus als Prinzip: Vom Europarat über EGKS, Euratom und EWG zur heutigen EU

3 Heute: Verunsicherung im Hinblick auf die Zukunft Europas Europäische Verfassung konnte nicht realisiert werden EU-Erweiterung wird vielfach als Bedrohung angesehen Schuldenkrise einzelner Euroländer gilt als Eurokrise Solidarität kaum vorhanden Aufkommen europakritischer Parteien (Wahre Finnen) Europafreundliche Führungspersönlichkeiten fehlen Orientierung für Bürgerinnen und Bürger fehlt Künftige Reformschritte in weiter Ferne Europäische Einigung braucht neue Impulse

Ausgangspunkt der Programmdebatte: Die 12 Thesen des Hertensteiner Programms von 1946 Die Thesen bestechen durch ihre Klarheit und Prägnanz Einige Formulierungen und Sichtweisen sind überholt Ziel ist eine Fortschreibung und Modernisierung, nicht die Abschaffung des Hertensteiner Programms! 4

Leitfragen der Programmdebatte 1. 1.Die europäische Idee im 21. Jahrhundert 2. 2.Europa vor den Herausforderungen der Zeit 3. 3.Die Verfasstheit Europas 4. 4.Wir und Europa 5

Zeitplan 21. November 2010: Startschuss beim Bundeskongress in Erfurt 19. März 2011: Erste Beratung im Bundesausschuss Sommer /Herbst 2011: Ideensammlung und Beratungen in den Landes- und Kreisverbänden November 2011: Diskussion eines Entwurfstextes beim Bundeskongress 2012: Beratung des Entwurfstextes in den Landes- und Kreisverbänden November 2012: Verabschiedung des Grundsatzprogramms durch den Bundeskongress 6 -

Ziel: Lebendige Diskussion innerhalb des Verbandes Veranstaltungen und Diskussionen in Orts-, Kreis-, Bezirks- und Landesverbänden Austausch u.a. durch Bundesausschüsse, Regionalkonferenzen und Internet

Vorstellung bisheriger und geplanter Aktivitäten LV Baden-Württemberg LV Bayern LV Hessen LV Rheinland-Pfalz LV Saarland LV Thüringen