Ergebnisse der Bewirtschaftungsplanung Information der Kommunen, Köln und Münster, 8. und 12. Dezember 2008 MR´in Dr. Ulrike Frotscher-Hoof

Gliederung Monitoringergebnisse Bewirtschaftungsziele Maßnahmenprogramm Kosten (Finanzierung – Vortrag Herr Menzel) Auslegung / Mitwirkung / Öffentliche Beteiligung Weitere Arbeiten beim Land

Monitoringergebnisse in Zahlen Saprobie (Gewässergüte) – 80 % gut oder nicht bewertbar Allgemeine Degradation (Strukturgüte-Zeiger) 25 % Gut, 75 % nicht gut bzw. bisher nicht bewertet Fischfauna 12 % gut, 44 % nicht gut, 44 % noch nicht bewertet. Gewässerflora Ergebnisse unsicher, Nährstoffbelastungen nicht auszuschließen, weitere Untersuchungen bis 2011

Monitoringergebnisse in Zahlen Chemischer Zustand, 80 % gut Lokale Probleme Probleme mit Diuron, PAK, Cadmium (geogen) Di- und Tributylzinn – Quellen unklar Grundwasser, 70 % chemisch gut Nitratbelastung im landwirtschaftlich genutzten Raum Altlasten nur in wenigen Fällen grundwasserkörper-prägend Grundwasser-Menge nicht gut bei Braunkohle und Kalkabbau

Monitoringergebnisse in Regionen Mittelgebirge Geogene bzw. erzbergbaubedingte Probleme mit Metallen Durchgängigkeit (Fischfauna) fehlt, zum Teil schon von unten kommend „Best of“ an der Eder, der oberen Sieg, Rur und Erft!!

Monitoringergebnisse Tiefland Allgemeine Degradation, Durchgängigkeit Zum Teil auch Metallbelastungen unbekannter Herkunft Grundwasserbelastungen mit Nitrat Ballungsraum Metallbelastungen Strukturgüte, Durchgängigkeit, Bergsenkung Emscherraum

Allgemeine Degradation

Nitrat im Grundwasser

Bewirtschaftungsziele - HMWB 60 % der Gewässer sind HMWB Erreichung des guten ökologischen Potenzials statt des guten ökologischen Zustands Maßnahmen in der Regel trotzdem notwendig Förderung durch Land, EU etc. auch dort möglich und vorgesehen.

Erheblich veränderte und künstliche Wasserkörper

Bewirtschaftungsziele - Fristverlängerungen

Bewirtschaftungsziele - Fristverlängerungen Natürliche Gründe Grundwasserfließzeiten Anpassung biologischer Systeme Technische Gründe Ursachenforschung Planungsdauer Schritt für Schritt Wirtschaftliche Gründe Kostenstreckung zur Vermeidung von Unverhältnismäßigkeit

Bewirtschaftungsziele - Ausnahmen Braunkohletagebau (Grundwassermenge) Kalkabbau (Grundwassermenge) Erzbergbau (Halden, unbekannte diffuse Quellen, geogene Belastungen) Keine Ausnahmen bisher vorgesehen (deutschlandweit) für Grundwasser – Nitrat Küstenwasserkörper – Nitrat Temperaturbelastungen – Fischfauna Durchgängigkeit - Langdistanzwanderfische

Maßnahmenprogramm Abwasser Fortsetzung bisheriger Vollzug, Bewirtschaftungsplan bietet transparente Grundlagen für Vollzugsentscheidungen Grundwasser Umsetzung Düngeverordnung und PSM-Paket der EU Beratung zur betrieblichen Optimierung – Vortrag Herr Schöler

Maßnahmenprogramm Gewässerökologie Investitionen in attraktive Standorte, in Naturschutz, Hochwasserrückhalt, Regionale Zusammenarbeit, Tourismus, Stadtentwicklung etc. Broschüre des MUNLV „Gewässerprojekte der Kommunen“ – im Foyer Ökologische(re) Ausrichtung der Gewässerunterhaltung Trittsteine und Maßnahmen zur Schaffung von Durchgängigkeit

Beispiele aus der Praxis Ökologischer Zustand der Gewässer Beispiele aus der Praxis

Maßnahmen-programm - Konkret

Belastung/ MassnahmenCode Maßnahmenprogramm Massnahme Belastung/ MassnahmenCode Massnahmen- träger Erläuterung Umsetzung bis Neubau und Anpassung von Kläranlagen Kommunen/Haushalte PQ_OW_U47 Kommune/Stadt Kläranlage Phosphatelimination 2015 Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen Kommunen/Haushalte PQ_OW_K61 vertiefende Untersuchungen zur stofflichen Belastung Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Mischwasser Misch- und Niederschlagswasser PQ_OW_U45 ABK-Maßnahmen: verschiedene Maßnahmen zur Behandlung von Mischswasser an der Dinkel

Belastung/ MassnahmenCode Maßnahmenprogramm Massnahme Belastung/ MassnahmenCode Massnahmen- träger Erläuterung Umsetzung bis Beratungsmaßnahmen Bebaute Gebiete DQ_OW_K55 Land Kommune/Stadt Kommunale Beratungsmaßnahmen zur Kupfer und Zink Problematik 2015 Maßnahmen zur Reduzierung der auswaschungsbedingten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft Landwirtschaft DQ_OW_U23 Kreis Landwirtschaft Konkretisierung über Rahmenvereinbarung, landwirtschaftliches Beratungskonzept Verantwortliche Behörden: Landwirtschaftskammer Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoff- und Feinmaterialeinträge durch Erosion und Abschwemmung aus der Landwirtschaft Landwirtschaft DQ_OW_U52

Maßnahmenprogramm Beseitigung von/ Verbesserungsmaßnahmen an wasserbaulichen Anlagen Morphologie HY_OW_U06 Kreis Wasser- und Bodenverband Kommune/Stadt Herstellung der Durchgängigkeit technisch machbar. Realisierung bis 2015 nicht an allen Wasserkörpern möglich. Verantwortliche Behörden: Untere Wasserbehörden 2015 Maßnahmen zur Anpassung/ Optimierung der Gewässerunterhaltung Morphologie HY_OW_U12 Extensivierung der Gewässerunterhaltung gemäß der "Blauen Richtlinie"; gilt für alle Gewässerstrecken abzüglich der vorhandenen und anzulegenden Strahlursprünge; (Gewässerunterhaltung s. auch Rahmenvereinbarung) Verantwortliche Behörden: Untere Wasserbehörden Maßnahmen zur Habitatverbesserung im Gewässer durch Laufveränderung, Ufer- oder Sohlgestaltung inkl. begleitender Maßnahmen Morphologie HY_OW_U17 bis 2015 umgesetzte Maßnahmen im Rahmen von KNEF (1 KNEF an 3 WK) Trittsteinkonzept (Strahlursprung mit Trittsteinen an hmwb/awb (3 WK)) (Trittsteinkonzept s. auch Rahmenvereinbarung) Verantwortliche Behörden: Untere Wasserbehörden

Kosten Abwasser Umsetzung der Maßnahmen zum Erhalt des Zustands, zur Umsetzung der Abwasserbeseitigungskonzepte – keine Zusatzkosten Grundwasser Beratungskonzept des Landes Kosten für Umsetzung DüngeVO Gewässerökologie 80 Mio. € / Jahr Land 20 Mio. € / Jahr alle übrigen Maßnahmenträger + ggf. Kosten Durchgängigkeit an bestimmten Anlagen

Kosten = Investitionen Eigenanteilfinanzierung 1 Teil Eigenanteil = 4 Teile Landes- oder EU-Mittel Nutzung von Ausgleich und Ersatz am Gewässer = weniger Flächenverbrauch und Kooperationsbereitschaft der Flächenbewirtschafter Kombination von Projekten = Nutzung von Synergien = Erhöhung der Akzeptanz Maßnahmen können gestaltet werden, aber Ziele für die Gewässer müssen erreicht werden.

Auslegung / Mitwirkung Auslegung ab 22.12.2008 Internet, Bezirksregierungen Landkreise, kreisfreie Städte? Mitwirkung Träger öffentlicher Belange, Regionalräte, sondergesetzliche Wasserverbände werden gezielt angeschrieben

Stellungnahmen abgeben Vom 22.12.2008 bis 21.6.2009 Bitte Beteiligung – online nutzen. Multi-User-System, d.h. Innerhalb einer Kommune können zuerst mehrere Stellungnahmen abgeben Gemeinsame Beratung Erst dann: Abschicken ans MUNLV

Informationsangebote Information der Räte und Kreistage Broschüren zu den Regionen Planungseinheiten – Steckbriefe Geo-Informationen Information für die Fachleute bzw. den Gesamtüberblick Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm Information über die Grenzen Bewirtschaftungspläne von Rhein, Weser, Ems und Maas

Öffentlichkeitsbeteiligung Auftaktveranstaltungen der Bezirksregierungen im Februar / März auf Bezirksebene Wunsch: Teilnahme der Kommunalpolitik Runde Tische Frühjahr (Vorbereitung Stellungnahmen) Herbst (Rückkopplung zu Stellungnahmen) Bilaterale Gespräche mit den BezReg Immer bei Bedarf, insbesondere mit dem Ziel, Umsetzungsprojekte abzustimmen

Weitere Arbeiten auf Landesebene Strukturierung des Planungsprozesses Ökologie Zusammenstellung Umsetzungsprojekte 2009 - 2010 Zusammenstellung Planungs- / Untersuchungsprogramme Leitlinie Kombination Regenwasser / Ökologie Leitlinie Nutzung Ausgleich und Ersatz

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