Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftspolitik Chancen für den Mittelstand - Wachstum fördern - Wettbewerbsfähigkeit sichern Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftspolitik Wolfgang Wiegard Institut für VWL/Ökonometrie und IRE|BS der Universität Regensburg und Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftspolitik GLIEDERUNG Die Ausgangslage: Konjunkturelle Entwicklung und wirtschaftspolitische Eingriffe III. Finanzpolitik nach der Wirtschaftskrise: Exit-Strategien und Wachstumspolitik für den Mittelstand III. Aktuelle Probleme der Wirtschaftspolitik: Vier Fragen – vier Antworten IV. Fazit

Wirtschaftspolitische Die Ausgangslage: Konjunkturelle Entwicklung und wirtschaftspolitische Eingriffe 2009 - 2010 Realwirtschaft Finanz- politik Geld- politik Finanz- märkte 2009 2010 EXIT-Strategien Rezession leichte Erholung ab 2011 Bildungs- politik Innovati- onspolitik Standort- politik Geldpolitik Wachstumspolitik Finanzmarkt- stabilisierung Konjunktur- programme Wirtschaftspolitische Interventionen

I. Absturz der Weltwirtschaft in 2009

I. Ausgangslage: Zuwachsraten reales BIP 2009 und 1010

Entwicklung der Bruttowertschöpfung Ausgewählte Wirtschaftszweige - preis- und saisonbereinigt -

I. Geschäftsklima: Mittelstand vs. Großunternehmen (Januar 2010)

Sachverständigenrat JG 2009/10 I. Ausgangslage: BIP-Zuwachsraten in ausgewählten Regionen Deutschland Euro-Raum USA China 13,0 Ø 0,05 Ø 0,43 Ø 9,86 Ø 0,00 9,0 9,0 8,5 2,5 2,7 2,1 1,6 1,8 1,3 0,6 0,7 0.4 2007 2008 -5,0 2010 2007 -2,5 2008 -3,9 2010 2007 2008 2010 2007 2008 2009 2010 2009 2009 2009 Sachverständigenrat JG 2009/10

I. Wirtschaftspolitik in der Krise: Geldpolitische Interventionen

480 Mrd € 115 Mrd € Interventionen der Großen Koalition auf den I. Wirtschaftspolitische Interventionen in der Krise Interventionen der Großen Koalition auf den Finanz- und Gütermärkten (2009 und 2010) SoFFin Deutschlandsfonds Konjunkturpakete 480 Mrd € 115 Mrd € über 90 Mrd € 40 Mrd € „KfW-Sonderprogramm“ Kreditprogramm: 15 Mrd € für KMU 25 Mrd € für Großuntern. 11,8 Mrd € Konjunkturpaket I 400 Mrd € Garantie des Bundes für Refinanzierungs-instrumente + 46,6 Mrd € Konjunkturpaket II + + 80 Mrd € Rekapitalisierung und Erwerb von Problemaktiva + 32,6 Mrd € Bürgerentlastungsgesetz, Wachstumsbeschleunigungs-gesetz; etc. 75 Mrd € Bürgschaftsprogramm

II. Konsequenz der Staatseingriffe: steigende Schuldenstandsquoten

II. Konsequenz „übermäßiger“ Verschuldung: steigende Zinsdifferenzen

… allerdings erst nach Ablauf der Krise II. Vorrang für die Haushaltskonsolidierung Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist DIE zentrale Aufgabe der europäischen Finanz-politik … allerdings erst nach Ablauf der Krise … d.h. nicht vor 2011 WARUM ? steigende langfristige Zinsen verringern das Wachstum Belastung zukünftiger Generationen Einengung der öffentlichen Handlungsspielräume

II. Begrenzung der Verschuldung durch „Schuldenbremse“ Erforderlich ist eine Schärfung des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts; nachdrücklich zu begrüßen sind die grundgesetzlichen Regelungen zur SCHULDEN- BREMSE Die strukturelle Verschuldung des Bundes darf ab 2016 nur noch 0,35 vH des BIP betragen (etwa 10 Mrd €); gleichmäßiger Abbau des struktu-rellen Defizits 2010 zwischen 2011 und 2016 Die Bundesländer dürfen sich ab 2020 strukturell gar nicht mehr verschulden

II. Wirtschaftspolitik und Mittelstand These 1: Steigende Zinsen behindern die Investitions- tätigkeit mittelständischer Unternehmen. Deshalb liegt Haushaltskonsolidierung auch im Interesse des Mittelstands These 2: Wachstum hängt wesentlich vom technischen Fortschritt ab. KMUs sind in vielen Bereichen Vorreiter des technologischen Fortschritts. Steuergutschriften für F & E Aufwand stellen eine gezielte Fördermaßnahme dar These 3: Von zentraler Bedeutung für KMU ist eine angemessene Eigenkapitalquote

II. Wirtschaftspolitik und Mittelstand These 4: Die Steuerpolitik diskriminiert Eigen- kapital gegenüber Fremdkapital Zinsen 95,25 - ESt (25%) 23,81 - Soli 1,31 Einkünfte n. Steuern 70,13 Steuerbelastung: 29,87 Gewinn (ebit) 100,00 - Zinsen 95,25 = Gewinn n. Zinsen 4,75 - GewSt (400%) 4,00 - KSt / Soli 0,75 = Steuerbelastung 4,75 Kapitalgesellschaft FK Dividende 70,17 - ESt (25%) 17,54 - Soli 0,96 Einkünfte n. Steuern 51,67 Gewinn 100,00 - GewSt (400%) 14,00 = Gewinn n. GewSt 86,00 - KSt (15%) 15,00 - Soli 0,83 = Dividende 70,17 Steuerbelastung: 48,33 Kapitalgesellschaft EK

1. Bekommen wir eine Inflation? Aktuelle Probleme der Wirtschaftspolitik: Vier Fragen – vier Antworten 1. Bekommen wir eine Inflation? Nein Weder M3 noch die Inflationserwartungen deuten darauf hin

III. Inflationserwartungen Euro-Raum Quelle: EZB Monatbericht, Nov. 2009

2. Gibt es eine Kreditklemme? III. Zweite Frage – Zweite Antwort 2. Gibt es eine Kreditklemme? Gegenwärtig nicht Aber man muss das im Auge behalten

III. Kreditklemme in Deutschland? aus Sicht der Unternehmen: aus Sicht der Banken:

3. Wie entwickeln sich die Zinsen ? III. Dritte Frage – Dritte Antwort 3. Wie entwickeln sich die Zinsen ? nur moderater Anstieg bei entschlossener Haushaltskonsolidierung

III. Entwicklung kurz- und langfristiger Zinsen

4. Bricht der Euro-Raum auseinander ? III. Vierte Frage – Vierte Antwort 4. Bricht der Euro-Raum auseinander ? nein; auch in Griechenland wird es keinen Staatsbankrott geben

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit IV. Fazit: Wirtschaftspolitik im Schnelldurchlauf Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit