Zagorski, 13.04.2005 1 Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit Russland im System Europäischer Sicherheit.

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 Präsentation transkript:

Zagorski, Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit Russland im System Europäischer Sicherheit

Zagorski, Hauptthese Das Verhältnis Russlands zu gegenwärtigen Entwicklungen in Europa ist anders, als bei den meisten anderen Staaten Trotzdem ist die Anpassung relativ einfach

Zagorski, Warum ist das Verhältnis anders? Paradigmenwechsel: Europas Einheit wächst aus Osterweiterungen Russland ist aus diesem Prozess ausgeschlossen (klarer Nachteil) Will es sich aber einbinden lassen?

Zagorski, Selbstidentifikation Russlands Ein europäisches, gleichzeitig aber ein asiatisches Land Selbst-suffizienter Akteur Einer der wenigen, die souverän über ihre Außenpolitik entscheiden Freie Hand im inneren und in der Welt Nicht einbindungwillig (Einbindungdsfähigkeit steht nicht zur Debatte)

Zagorski, Fazit Mitgliedschaft weder in der EU, noch in der NATO steht nicht auf der Tagesordnung Wenn keine Einbindung, welche Optionen: (Selbst)Isolation oder Anbindung?

Zagorski, Paradigmenwechsel und Interessen Russlands Osterweiterungen bringen die Einheit Europas herbei, nicht die neuen Trennlinien Welches Europa braucht Russland: ein einheitliches oder ein fragmentiertes?

Zagorski, Bewertung und Optoinen 1. Wenn (Selbst)Isolation: der Trend ist trotzdem negativ: Ausschluß Russlands aus dem Europäischen Geschehen 2. Wenn Anbindung wünschenswert: Direkte Kooperation mit relevanten Institutionellen Akteuren, um Anschluß zu finden

Zagorski, Nachweis der These Mit Müh und Not, ist die europäische Politik Russlands seit Mitte der 1990er Jahre gerade durch fortschreitende Institutionalisierung der Anbindung gekennzeichnet

Zagorski, Russland – EU (I) 1994: PKA abgeschlossen – Handelsregime, politische Bestimmungen, Mechanismus für Konsultation Seit 1997 in Kraft Das Abkommen ist ausbaufähig und beinhaltet die Option des freien Handels

Zagorski, Russland – EU (II) Hans-Georg Ehrhart, Burkhard Schmitt (Eds), Die Sicherheitspolitik der EU im Werden: Bedrohungen, Aktivitäten, Fähigkeiten, Baden-Baden: Nomos, Seit 1999: strategische Partnerschaft Russland – EU (zwei Strategiepapiere) Seit 2000: Kooperation in Bereich der GASP und ESVP – Polizeiliche Operation in Bosnien-Herzegovina Seit 2000: Energiedialog 2005: Vier Räume Roadmaps? 2007: PKA läuft aus, was danach?

Zagorski, Russland – NATO (I) 1994: Ablehnung der Partnerschaft für den Frieden 1995: Partnerschaft für den Frieden 1995: Mechanismus für den fortgeschrittenen Doalog (über die Partnerschaft hinaus)

Zagorski, Russland – NATO (II) 1997: Grundlegende Akte Der Gemeinsame Ständige Rat (19+1) 1998: positive ergebnisse 1999: Lahmlegung wegen des Kosovo- Krieges 1999 (August): Wiederaufnahme der Arbeit, aber keine Erholung

Zagorski, Russland – NATO (III) 2002: Deklaration von Rom Neue Qualität der Beziehungen Der neue Russland-NATO-Rat zu 20 plus Rege Konsultationen Wenig praktische Zusammenarbeit

Zagorski, Zusätzliche Institutionalisierung G8 Kontaktgruppe(n) VN OSZE WTO, OECD

Zagorski, Fazit Anpassung findet statt durch: Institutionalisierung der direkten Konsultation und Kooperation mit der EU und NATO OSZE wird zunehmend vernachlässigt