Bedeutung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften Dr. Kay Ruge Beigeordneter Bedeutung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften aus Sicht des Deutschen Landkreistages Deutscher Landkreistag Ulrich-von-Hassell-Haus Lennéstraße 11 D-10785 Berlin © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007

Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) ÖPP aus Sicht des Landkreistages Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) Gegenüberstellung kommunale Projekte Schulen, Sport, Verwaltungsgebäude, Kitas, Versorgung, Gesundheit 13-16 Mio € pro Projekt 5-15 Jahre Effizienzgewinne, Einbindung privaten Kapitals staatliche Vorhaben Verkehr, Justiz, Verwaltungsgebäude 70 Mio € (oft) bis 30 Jahre Schnelle Projektrealisierung Bereiche: Volumina: Laufzeit: Primäre Ziele: © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 1

ÖPP aus Sicht des Landkreistages Kommunale „Ausgangslage“ für ÖPP 80 % aller „klassischen“ ÖPP-Vorhaben von Kommunen durchgeführt Erforderliche Investitionen bis 2009 jährlich 68 Mrd € ABER: tatsächliche Investitionen in den letzten Jahren bei 20 Mrd € Erheblicher Investitionsbedarf gerade bei Krankenhäusern wegen Anpassung baulicher Gegebenheiten Integrierte Versorgung: Leistungsverlagerung in nachgelagerte Versorgung, Vernetzung nach außen Interdisziplinäre medizinische Zentren (Bauchzentrum u.a.) nach innen Allg. Bauunterhaltung / Pavillonbauweise © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 2

ÖPP aus Sicht des Landkreistages Fähigkeit, Einnahmen und Ausgaben unter Ausschöpfung sämtlicher Einnahmemöglichkeiten einschließlich der ordentlichen Verschuldung zur haushaltsrechtlich gebotenen Deckung zu bringen Haushalt mit ungedeckten Ausgaben Zur Deckung gebrachter Haushalt Keine Beteiligung bzw. kreisfreie Stadt Eigene Darstellung auf Basis der Haushaltsumfrage des DLT 2006/2007. © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 3

Entwicklung der Sachinvestitionen (einschl. Erwerb von Beteiligungen): ÖPP aus Sicht des Landkreistages Entwicklung der Sachinvestitionen (einschl. Erwerb von Beteiligungen): 1992 - 2007 1) © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 4

Kommunalrechtliche Anforderungen bei ÖPP ÖPP aus Sicht des Landkreistages Kommunalrechtliche Anforderungen bei ÖPP Ausreichende kommunale Finanzausstattung Genehmigung durch Kommunalaufsicht als „kreditähnliches Rechtsgeschäft“ Nachweis der Erforderlichkeit der Baumaßnahme Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit der Kommune Gewährleistung der Aufgabenerfüllung der Kommune / Einwirkungsmöglichkeiten Angemessene Risikoverteilung, insbesondere für Insolvenzfall © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 5

Kommunalrechtliche Anforderungen bei ÖPP ÖPP aus Sicht des Landkreistages Kommunalrechtliche Anforderungen bei ÖPP Bindung über langen Zeitraum / demokratische Einflussnahme sinkt Prinzip der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Wirtschaftlichkeitsvergleich Transaktionskosten Prinzipiell Einzelfallbeurteilung © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 6

Besonderheiten von ÖPP bei Krankenhäusern ÖPP aus Sicht des Landkreistages Besonderheiten von ÖPP bei Krankenhäusern Duale Finanzierung: Investitionen durch Länder / Kommunen Betriebskosten durch Krankenkassen Problem: Effizienzgewinne fallen zugunsten der Krankenkassen an, gefährden so Refinanzierung ÖPP durch Rationalisierungseffekt öffentlicher Sicherstellungsauftrag flächendeckend oft Trennung zwischen medizinischer Kompetenz und Logistik / Infrastruktur Bisher geringe Erfahrungen im Vergleich zu anderen Bereichen, wie Schulen, Straßen, Verwaltungsgebäude © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 7

Ergebnisse Erfahrungssammlung ÖPP im Gesundheitswesen ÖPP aus Sicht des Landkreistages Ergebnisse Erfahrungssammlung ÖPP im Gesundheitswesen Sanierung und Teilneubau zweier 1.000 bzw. 1.300 Betten-Krankenhäuser in Brandenburg Zentralneubau AK Barmbek in Hamburg Nutzung psychiatrischer Tagesklinik mit 20 Plätzen in Rheinland-Pfalz Neubau Logistikzentrum im Klinikum Dortmund Neubau Klinikgebäude im Rahmen Standortkonzentration bei Allgemeinem Krankenhaus Viersen (340 Betten) © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 8

ÖPP aus Sicht des Landkreistages F A Z I T ÖPP kann eine Alternative für die Aufrechterhaltung eines adäquaten Angebotes kommunaler Infrastruktur auch im Sozialbereich sein. Erforderlich ist eine einzelfallbezogene Prüfung der rechtlichen und wirtschaftlichen Chancen und Risiken. © Copyright: Deutscher Landkreistag 2007 9