Organisierung von Erwerbsarbeitslosen in Österreich Erfahrungen, Probleme, Ausblick

Wozu Arbeitslose organisieren? (1) Man wendete gegen eine staatliche Arbeitslosenversicherung ein, daß der Staat Interesse daran haben müsse, die Zahl der Arbeitslosen niedrig zu halten, und daher auch eine von ihm organisierte Arbeitsvermittlung einrichten müsse. Um diese wirksam zu gestalten, müsse die Bestimmung bestehen, daß ein angewiesener Arbeitsplatz nicht ausgeschlagen werden darf. Dadurch aber zwinge man Arbeitslose zur Annahme von Arbeitsstellen mit schlechten Arbeitsbedingungen und züchte Lohndrücker und Streikbrecher. Wenn sich aber die Arbeitslosenunterstützung auf die Gewerkschaften beschränke, so bleibe sie eine Waffe im Lohnkampf. Mittelchen der staatlichen Sozialpolitik reichten nicht aus, um die Schäden der bestehenden Gesellschaftsordnung wirklich zu heilen. Bericht über 3. Gewerkschaftskongress 11. - 15.7. 1900 in Fritz Klenner: „Die österreichischen Gewerkschaften“, Seite 241

Wozu Arbeitslose organisieren? (2) Nach den damaligen Vorstellungen war diese Regelung zunächst befristet in der Hoffnung, durch eine zeitlich begrenzte Leistung die Radikalisierung der Arbeitnehmer aufzufangen zu können und in weiterer Folge durch die Wiederaufnahme der privaten Wirtschaftstätigkeit die Arbeitslosen wieder in Beschäftigung zu bringen. „Arbeitslosenversicherunggesetz“ ÖGB-Verlag über Gründung der Arbeitslosenversicherung in der 1. Republik

AUSGANGSLAGE * Komplizierte Gesetzeslage * „Beschäftigungstherapie“ für Langzeitarbeitslose (Kurse, SÖBs, GBPs, ...) * täglicher Existenzkampf der Betroffenen * Wenig mediale Beachtung * Wenig Unterstützung durch AK und ÖGB * Keine Unterstützung für Arbeitsloseninitiativen

AUSGANGSLAGE Umbau des Sozialstaats zum neoliberalen Aktivierungs- und Arbeitszwangregime: * AlVG-Novelle 2007 * Mindestsicherung 2010/2011 * Invaliditätspension“reform“ 2012/2013

AKTIVE ARBEITSLOSE - Geschichte * Vereinsgründung 10.12.2009 (entstanden aus der Internetseite arbeitslosennetz.org, gegründet 2003) * gemeinnützige Tätigkeit, Beratung, Begleitung * derzeit ca. 90 finanziell unterstützende Mitglieder und einige (wechselnde) Aktivisten * Tätigkeiten auch in Steiermark, Niederösterreich, Salzburg und Vorarlberg

AKTIVE ARBEITSLOSE - Gliederung * den Verein „Aktive Arbeitslose“  http://www.aktive-arbeitslose.at → https://www.facebook.com/aktivearbeitslose * die Informationsplattformen → http://www.arbeitslosennetz.org → http://www.mindestsicherung.com * die Kunstgruppe AMS Aktive Arbeitslose  http://www.arbeitslose.at * den Videokanal AAA TV  http://www.aaatv.at

AKTIVE ARBEITSLOSE - Freunde * „Zwergenaufstand – Orange Alternative Österreich“ http://www.zwergenaufstand.at

AKTIVE ARBEITSLOSE - Freunde * „Die Strenge Christine“ http://www.facebook.com/strenge.christine

AKTIVE ARBEITSLOSE - Freunde * Betty Baloo http://www.betty-baloo.com

AKTIVE ARBEITSLOSE - Ziele * Rechtsinformation verbessern (Beratung, Erste Hilfe Handbuch für Arbeitslose) * Betroffene zur Selbstermächtigung ermutigen * Vernetzung fördern * Aufmerksamkeit für Anliegen der Arbeitslosen schaffen * Politische Verbesserungen erreichen

AKTIVE ARBEITSLOSE - Aktionen * Aktionen anderer Organisationen mittragen * E-Mail-Aktionen * Presseaussendung, Artikel und Aufsätze für Foren und Medien schreiben * Stellungnahmen zu Gesetzesänderungen * Aktionskunst im öffentlichen Raum * An Demonstrationen mit eigenen Transparenten und Flugis teilnehmen * Pressekonferenzen dokumentieren und kritische Fragen stellen

AKTIVE ARBEITSLOSE - Aktionen

Andere Initiativen in Österreich 1 * AHA (Arbeitslose helfen Arbeitslosen), OÖ  http://www.vereinaha.at * AMSand, Wien,  http://www.amsand.net * AMSEL, Graz,  http://www.amsel-org.info * Mindestverunsicherung, Wien,  http://www.mindestverunsicherung.at * …zum alten Eisen?, Wien,  http://www.zum-alten-eisen.at

Andere Initiativen in Österreich 2 Initiativen die von Einzelpersonen geführt werden, z.B. * Christian Moser - SONED (OÖ)  http://www.soned.at * Walter Felgitscher - Arbeitslosenzeitung  http://www.arbeitslosenzeitung.at * Karl Halmann - MoAiÖ (NÖ) * Dieter Köhler (W) – Initiativgruppe Arbeitslosigkeit

Vernetzung in Österreich * hocknstad → http://hocknstad.info (Relaunch im Aufbau) VALI – Vereinigte Arbeitsloseninitiative (80er Jahre) * ArbeitslosensprecherIn * 1. + 2. Arbeitslosenkonferenz (2005, 2006) * Aktionen zur AlVG-Novelle 2007 * Arbeitslosennetz Vernetzungsliste * Gesundheitsprojekt „Würde statt Stress“ (2010) → http://www.aktive-arbeitslose/wuerdestattstress * Plattform Sichtbar bleiben → http://www.sichtbar-bleiben.at

Vernetzung Gewerkschaft, AK, ... AK und ÖGB entsenden VertreterInnen in AMS-Gremien auf allen Ebenen, daher von Bedeutung * BAWAG SkandaL: Ankündigung ÖGB-Reform und 3 Pilotprojekte, eines zu Arbeitslosigkeit, schubladisiert * Veranstaltungen der AK unter schwarz-blau, weitere versprochen, unter rot-schwarz nichts mehr passiert * Gewerkschaft gpa-djp: Konzept für eine Interessensgemeinschaft Arbeitslose, schubladisiert * AK-Studie über Arbeitsloseninitiativen, fertige Broschüre schubladisiert * Arbeitslosenanwaltschaft OÖ: Konzept schubladisiert

Ausblick: Deutschland Dachverband: BAG-SHI, jetzt BAG-PLESA → http://www.bag-plesa.de Professionalisierte Beratung durch Ausbildungspflicht für Berater (Tacheles: Frank Jäger und Harald Thome) → http://my-sozialberatung.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) → www.erwerbslos.de Bündnis für ein Sanktionsmoratorium → http://www.sanktionsmoratorium.de

Ausblick: Schweiz Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen (KABBA) → http://www.kabba.ch Planet 13 (Basel) → http://www.planet13.ch Liste 13 (Basel) → http://www.liste13.ch Armutskonferenz von Unten (Winterthur) → http://www.vonunten.ch

Ausblick: Großbritannien Boycott Workfare → http://www.boycottworkfare.org/ Jarrow March for Jobs → http://jarrow2london2011.wordpress.com Scottish Unemployed Workers Network → http://www.scottishunemployedworkers.net Youth fight for Jobs → http://www.youthfightforjobs.com

Ausblick: Großbritannien Boycott Workfare → http://www.boycottworkfare.org/ Jarrow March for Jobs → http://jarrow2london2011.wordpress.com Scottish Unemployed Workers Network → http://www.scottishunemployedworkers.net Youth fight for Jobs → http://www.youthfightforjobs.com

Ausblick: Europa, USA The Irish National Organisation of the Unemployed → http://www.inou.ie Euromarches → http://www.euromarches.org Union of the Unemployed (USA) → http://www.unionofunemployed.com

Veranstaltungshinweis Soziale Grundrechte für alle!? Podiumsdiskussion 11.10.2012, 19.00 Uhr OBDS – Österr. Berufsverband der SozialarbeiterInnen, Mariahilferstraße 81, 1060 Wien * WSK Rechte in Österreich - Analyse des Regierungsberichts * Dringende Themen für den Schattenbericht * Erfahrungen aus dem UN-Prüfprozess Österreichs vor dem Kinderrechtskomitee

Danke für Ihre Aufmerksamkeit * martin.mair@aktive-arbeitslose.at * karin.rausch@aktive-arbeitslose.at