II. Teil – NKR – SH Michael Koops Haushaltssystematik Von der Gliederung zum Produktbereich Von der Gruppierung zum Kontenrahmen Die neue Haushaltssatzung Der Ergebnisplan - / Teilergebnisplan Der Finanzplan - / Teilfinanzplan Die Bilanz

Produktplan NKR –SH Produkt Bereich Gruppe Bezeichnung der Produktbereiche Bezeichnung der Aufgabenbereiche 1 Zentrale Verwaltung 11 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und – Service 12 Sicherheit und Ordnung 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 2 Schule und Kultur 20 Schulverwaltung 21- 24 Schulträgeraufgaben – Schulträgerschaften von der Grundschule bis zur Berufsschule , Schülerbeförderung + sonstige Aufgaben 3 Soziales und Jugend 4 Gesundheit und Sport 5 Gestaltung der Umwelt 6 Zentrale Finanzleistungen

Kontenrahmen NKR – SH Kontenklassen Aktiva Passiva Ergebnisrechnung 0 Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 2 Eigenkapital, Sonderposten und Rückstellungen 1 Finanzanlagen, Umlaufvermögen und aktive Rechnungsabgrenzung 3 Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgrenzung Ergebnisrechnung Finanzrechnung 4 Erträge 6 Einzahlungen 5 Aufwendungen 7 Auszahlungen Abschluss Kosten-/Leistungsrechnung 8 Eröffnungskonten und Abschlusskonten 9 keine Festlegung, da internes Rechnungswesen – Sache der Kommunen - § 15 GemHVO -Doppik

NKR –SH Haushaltssatzung der Gemeinde/Stadt .... für das Haushaltsjahr 20.. / Auf Grund der §§ .. § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 20.. wird Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf ..... € Gesamtbetrag der Aufwendungen auf ..... € ´ einem Jahresüberschuss von ..... € einem Jahresfehlbetrag von ..... € 2. Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwal- tungstätigkeit auf ..... € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lfd. Verwal- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Inves- titionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit auf ..... € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Inves- festgesetzt. - 2 -

2. Teil Haushaltssatzung § 2 Es werden festgesetzt : der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf ..... € der Gesamtbetrag der Verpflichtungser - mächtigungen auf ..... € der Höchstbetrag der Kassenkredite auf ..... € 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf .... Stellen §§ 3 – 5 wie gehabt !!!

Haushaltsausgleich – doppisch – er richtet sich nur nach dem Ergebnisplan Summe aller Erträge der laufenden Verwaltungstätigkeit des Ergebnisplanes unter Einbezug der Auflösungen von Zuweisungen, Zuschüssen und Beiträgen Abzüglich aller Aufwendungen laufender Verwaltungstätigkeit incl. Abschreibungen Teilergebnis + od. ./. Lfd.Verw.tätigkeit Gegenrechnung des Finanzergebnisses aus Soll- und Habenzinsen Ordentliches Ergebnis + od. ./. Außerordentliche Erträge u. Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis ausgeglichen bei 0 oder + €

Beispiel am Teilergebnisplan Brandschutz 12 – Sicherheit und Ordnung 126 - Produktgruppe Brandschutz – Stadt-/Gemeindewehr Ertrags- und Aufwandsart Ergebnis 2011 HH-Soll 2012 2013 Planung 2014 2015 2016 41 Zuweisungen 1.001,90 1.000 42 Komm.Ersttg. 283,10 43 Ben.Gebühr 2.500,00 2.000 3.500 Ordentl.Erträge 3.785,00 3.000 4.500 50 Personal 8.950,00 9.000 9.100 52 Sachaufwand 7.050,00 8.000 8.500 8.600 8.700 8.800 57 Abschreibung 4.550,00 5.000 4.300 53 Sachtransfer 2.400,00 2.500 Ordentl. Aufwendungen 22.950,0 25.500 25.200 25.300 Ergebnis lfd. Geschäftstätigkeit -19.165,0 -22.500 -21.000 -20.700 -20.800

Ein- und Aus – zahlungen Ergebnis 2011 HH-Soll 2012 2013 Plang. 2014 Beispiel Teilfinanzplan 12 - Produktbereich –Sicherheit und Ordnung 126 – Produktgruppe Brandschutz – Stadt-/Gemeindewehr Ein- und Aus – zahlungen Ergebnis 2011 HH-Soll 2012 2013 Plang. 2014 2015 2016 60- 66 Einzahlungen Ergebnisplan 3.785,00 3.000 4.500 Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Dto. 70- 74 Auszahlungen 22.950,00 25.500 25.200 25.300 Auszahlungen aus lfd. Saldo Verw.tätigkeit Grenze EDF ! 19.165,00 22.500 21.000 20.700 20.800 Investitionen 681 Zuweisungen 250.000,0 100.000 10.000 5.000 150.000 Summe der Investitionseinzahlung 250.000,00 783 Fahrzeugkauf 500.000,00 200.000 20.000 300.00 Summe der Investitionsauszahlung Einzahlungsüberschuss Einzahlungsfehlbedarf 269.165,00 122.500 31.000 25.700 30.800 170.700

Gesamtabschluss - §95 o GO Anlass zum Gesamtabschluss ( Konzernbilanz ) ergibt sich aus der Tatsache der vielfältigen kommunalen Ausgliederungen sowie Beteiligungen und der damit fehlenden Transparenz zur wirtschaftlichen Gesamtlage (Risikomanagement). Zielsetzung ist es, mit dem Gesamtabschluss unter Einbezug der Ausgliederungen ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage zu vermitteln und damit eine Informationsbasis aber auch Steuerungsfunktion anzubieten .

Gesamtabschluss Die Verpflichtung beginnt bei Gemeinden ab 4.000 Einwohner und ist an den §§ 300 bis 309 HBG auszurichten. Sie kann die ersten Jahre auf Erstellung des Gesamtabschlusses verzichten. Es sind einzubeziehen Eigenbetriebe, Eigengesellschaften und vergleichbares Sondervermögen, Kommunalunternehmen bei 50% Anteil am Stammkapital; dies gilt auch für Anstalten, Zweckverbände und Gesellschaftsbeteiligungen. Ist ein Gesamtabschluss zwingend, so müssen auch assoziierte Unternehmen einbezogen werden, ein Vorgang, der sich auf Kommunalunternehmen, Gesellschaftsbeteiligungen und Zweckverbände bei jeweils 20 % am Stammkapital erstreckt.

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