Rechtliche Grundlagen für die Kleinkindbetreuung im TAG TAG - KJHG.

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 Präsentation transkript:

Rechtliche Grundlagen für die Kleinkindbetreuung im TAG TAG - KJHG

Motivation zur Schaffung von Betreuungsplätzen durch Änderung des § 24 KJHG Recht auf Kindergartenplatz Recht auf Bereitstellung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder nach TAG seit Der Staat hat.. dafür Sorge zu tragen, dass es den Eltern gleichermaßen möglich ist,.. auf eine eigene Erwerbstätigkeit zugunsten der persönlichen Betreuung ihrer Kinder zu verzichten wie auch Familientätigkeit und Erwerbstätigkeit miteinander zu verbinden...

TAG / KJHG § 24 Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen und Tagespflege Anspruch (1)Ein Kind hat vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch einer Tageseinrichtung. Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe haben darauf hinzuwirken, dass für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen zur Verfügung steht. bedarfsgerechtes Angebot (2)Für Kinder im Alter unter drei Jahren und im schulpflichtigen Alter ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in Tageseinrichtungen und in Tagespflege vorzuhalten.

Fortsetzung TAG (3) Das Angebot für Kinder im Alter unter drei Jahren ist bedarfsgerecht, wenn Plätze in Tageseinrichtungen und in Tagespflege mindestens für die Kinder vorgehalten werden, 1. deren beide Elternteile oder im Falle des Getrenntlebens der erziehende Elternteil a) einer Erwerbstätigkeit nachgehen, sich in einer beruflichen Aus- oder Weiterbildungsmaßnahme befinden oder an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit im Sinne des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt teilnehmen oder b) durch Aufgaben in der Familie besonders belastet sind oder 2. deren Wohl nicht gesichert ist, weil die Eltern ihrer Erziehungsverantwortung nicht gerecht werden.

§ 24 a Übergangsregelung für die Ausgestaltung des Betreuungsangebots (1) Kann am 1. Januar 2005 in einem Land das... erforderliche Angebot nicht gewährleistet werden, so können die Träger der öffentlichen Jugendhilfe beschließen, dass die Verpflichtung... erst ab einem späteren Zeitpunkt, spätestens ab dem 1. Oktober 2010 erfüllt wird. (2) In diesem Fall sind die örtlichen Träger im Rahmen ihrer Jugendhilfeplanung verpflichtet, 1.für den Übergangszeitraum jährliche Ausbaustufen zur Schaffung eines bedarfsgerechten Angebots zu beschließen und 2.jeweils am Jahresende den aktuellen Bedarf zu ermitteln und den erreichten Ausbaustand fest zustellen.

Bedarfsdeckung bis % für 20 % der Kinder angestrebt aus: Bildung in Deutschland, Ein indikatoren- gestützter Bericht mit einer Analyse zu Bildung und Migration 2006