Evaluation Klimaabkommen Paris Sara Fürst 01305118 SE Aktuelle Themen der Wirtschaftspolitik SS 2017

Inhaltsverzeichnis Seit wann gibt es den internationalen Klimaschutz und die Klimaabkommen? Der Vorgänger des Pariser Klimaabkommens – Das Kyoto Protokoll Das Pariser Klimaabkommen Was ist das genau? Inhalte und Ziele des Abkommens Maßnahmen zur Erreichung der Ziele Evaluation des Abkommens Aktualität des Abkommens - Stichwort Trump Wirtschaftspolitische Einordnung

Seit Wann gibt es den internationalen Klimaschutz und die Klimaabkommen?

Was versteht man unter Klimaschutz bzw. Klimapolitik? = Sammelbegriff für Maßnahmen, die der globalen Erderwärmung entgegenwirken und deren mögliche Folgen abmildern bzw. verhindern sollen Vorbeugende Maßnahmen und Maßnahmen zur Anpassung an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels Verringerung der Treibhausgase Ausbau erneuerbarer Energien Umdenken in der Gesellschaft = politische Maßnahmen, mit denen der globalen Erderwärmung entgegengewirkt und deren Folgen eingedämmt werden sollen hängt stark mit Umweltpolitik zusammen Erfolg, hängt von lokaler, nationaler und internationaler Zusammenarbeit ab  eine weltweite Bereitschaft ist wichtig

Von den Anfängen bis Heute 1969 erstmals anthropogene Klimaeinflüsse in internationaler politischer Agenda 1972 Konferenz der UN über die Umwelt des Menschen in Stockholm  Diskussion um Treibhauseffekt Verschiedene Abkommen: Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht – 1985 Montreal - Protokoll – 1987 Klimarahmenkonvention (UNFCCC) – 1992 Kyoto - Protokoll – 1997 Asiatisch - pazifische Partnerschaft für saubere Entwicklung & Klima – 2005 Übereinkommen von Paris – 2015

Der Vorgänger des Pariser Abkommens – Das Kyoto Protokoll

Das Kyoto – Protokoll = 1. völkerrechtlich verbindender Vertrag zur Eindämmung des Klimawandels 1997 als Zusatzprotokoll der UNFCCC beschlossen 2005 in Kraft getreten und bindend für die 191 ratifizierten Teilnehmerstaaten 1. Verpflichtungsperiode 2008 – 2012: Treibhausgasemissionen der Industriestaaten sollen um 5,2% gegenüber jenen im Jahr 1990 gesenkt werden 2. Verpflichtungsperiode 2013 – 2020: Treibhausgasemissionen der Industriestaaten sollen um insgesamt 18% gegenüber jenen im Jahr 1990 gesenkt werden

Clean Development Mechanism Kyoto Mechanismen Internationaler Emissionshandel Joint Implementation Clean Development Mechanism

Die Probleme des Protokolls Vertrag umfasst nicht einmal 15% der globalen CO2 – Emissionen Nur Industrienationen sind zur Reduktion verpflichtet große Mächte, die zentral für die weltweite Klimapolitik sind wie die USA haben das Protokoll nicht ratifiziert bzw. sind gar ausgestiegen wie Kanada Keine Sanktionen im Falle der Nichterfüllung der vereinbarten Ziele  Emissionen stiegen weiter  Nachfolgeabkommen, welches einige dieser Probleme lösen sollte, wurde in Paris im Dezember 2015 abgeschlossen = Pariser Klimaabkommen

Das Pariser Klimaabkommen

Was ist das Genau? = Abkommen, welches im Zuge der Pariser Klimaschutzkonferenz im Dezember 2015 ausgehandelt wurde allgemeines, rechtsverbindliches weltweites Klimaschutzübereinkommen 195 Länder (= Mitgliedstaaten der Klimarahmenkonvention der Vereinigten Nationen), Ausnahmen: USA, Syrien und Nicaragua Globaler Aktionsplan, der einen gefährlichen Klimawandel entgegenwirken soll Nachfolger der zweiten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls  ab 2020 greifen die Regelungen des Pariser Klimaabkommens Tritt in Kraft, wenn 55 Vertragsstaaten ihn ratifizierten, die mind. 55% der Treibhausemissionen repräsentieren

Inhalte und Ziele des Abkommens 3 Ziele des Übereinkommens: Begrenzung des Anstiegs der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2°C oder, wenn möglich auf unter 1,5°C Stärkung der Fähigkeit sich durch eine Förderung der Klimaresistenz und geringen Treibhausgasen an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen Vereinbarkeit der Finanzströme mit einem Weg hin zu niedrigen Treibhausemissionen und klimaresistenter Entwicklung

 Begrenzung der Erwärmung von bisher 2°C auf 1,5°C Begrenzung des Anstiegs der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter 2°C oder, wenn möglich auf unter 1,5°C Sehr wichtig für die südlich gelegenen Länder  Dürreperioden, Überschwemmungen und massive Stürme Niedrig gelegene Staaten sind zudem vom Anstieg des Meeresspiegels bedroht, zb. Bangladesch  Begrenzung der Erwärmung von bisher 2°C auf 1,5°C

Stärkung der Fähigkeit sich durch eine Förderung der Klimaresistenz und geringen Treibhausgasen an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel: Bau von Deichen, Wasserrückhaltebecken, Verbesserung der Energieversorgung etc. Reduzierung fossiler CO2 – Emissionen  E-10-Kraftstoff, weltweite CO2-Steuer

Ab 2026 auch Klimafonds für Schwellenländer verbindlich Vereinbarkeit der Finanzströme mit einem Weg hin zu niedrigen Treibhausemissionen und klimaresistenter Entwicklung Finanzmittelflüsse im Einklang mit einer emissionsarmen und widerstandsfähigen Entwicklung  eine kohlenstoffintensiven Investitionen mehr Jährlich 100 Milliarden Dollar müssen Industrienationen für den Umbau der Energieversorgung und Beseitigung von Schäden investieren Ab 2026 auch Klimafonds für Schwellenländer verbindlich

Maßnahmenn Zur erreichung der Ziele Obergrenze für weiteren Ausstoß von Emissionen Bis 2100 weltweit noch 700 Mrd. Tonnen Kohlenstoff Bis 2020 Höhepunkt der Treibhausgasemissionen und anschließend pro Jahrzehnt Halbierung Verdoppelung der kohlendioxidfreien Energiequellen alle 5 bis 7 Jahre Aktive Entfernung von Kohlendioxid aus der Atmosphäre Energiewende muss bis 2040 abgeschlossen sein

Evaluation des Abkommens und der Ziele Es sind einzelstaatliche Emissionsreduktionen für die Zielerreichung erforderlich, aber PROBLEM: Keinerlei Angaben im Abkommen über Aufteilung und Nichterreichung der Reduktionen Keine Sanktionen Trittbrettfahrer Konflikte zwischen den Staaten Treibhausneutrale Wirtschaftsweise ist erst für den Zeitraum 2050 – 2099 vorgesehen, aber PROBLEM: Öffentlichkeit denkt bis zum Jahr 2050 Keinerlei Angaben über Ersatz von Kohle, Öl und anderen fossilen Rohstoffen

Evaluation des Abkommens und der Ziele Gesamtevaluation Industrieländer sollen Entwicklungsländern Finanzhilfen in Höhe von 100 Milliarden Dollar gewähren, aber PROBLEM: Keinerlei Angaben über Aufteilung der Bezahlung Keinerlei Angaben über Aufteilung der Hilfen Erhebliches Konfliktpotential großer Durchbruch nach dem Kyoto-Protokoll Gemeinschaftliche Verfolgung von Zielen ABER: Keine nationalstaatlichen Maßnahmen

Aktualität des Abkommens – Stichwort Trump Austrittskundgebung am 1. Juni 2017 durch US- Präsident Donald Trump „Vertrag ist unfair gegenüber den Vereinigten Staaten“ Kündigungsfrist könnte ihm noch einen Strich durch die Rechnung machen: Das Abkommen muss drei Jahre in dem Land in Kraft gewesen sein und der Austritt kann erst ein Jahr nach der Kündigung erfolgen. Weltweite Kritik am Austritt Erklärung klimapolitisch bedeutender Staaten, dass sie unabhängig von dieser Entscheidung weiterhin am Abkommen festhalten

Wirtschaftspolitische EInordnung

Ordnungspolitik vs Prozesspolitik

Politikbereiche, Träger und Institutionen INSTITUTIONEN und TRÄGER Umweltpolitik Vereinte Nationen Klima- und Energiefonds EU-Kommission

Literaturverzeichnis ENDRES A. (2016): Prima Klima?! – Zur Evaluation des internationalen Klimaschutzabkommens von Paris. – In: WiSt 45 (4), 208-210. ENDRES A. (2000): Umweltökonomie. – Stuttgart. FEESS E. (2007): Umweltökonomie und Umweltpolitik. – München. OBERTHÜR S. und OTT H. (2000): Das Kyoto-Protokoll. Internationale Klimapolitik für das 21. Jahrhundert. – Heidelberg. SOMMER J. und MÜLLER M. (2016): Unter 2 Grad? Was der Weltklimavertrag wirklich bringt. – Stuttgart. https://ec.europa.eu/clima/policies/international/negotiations/paris_de (14.06.2017). http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-06/usa-trump-will-pariser-klimaabkommen-aufkuendigen (14.06.2017). http://derstandard.at/2000058627945/Donald-Trump-kuendigt-Pariser-Klimaschutzabkommen-auf (14.06.2017).