Erwartungen und finanzielle Auswirkungen

Winterdienst Finanzielle Auswirkungen und Erwartungen Gemeinde Steinbach an der Steyr AL Kurt Barteder Stadtgemeinde Bad Leonfelden AL Gerhard Dienstl Gemeinde Waldzell AL Georg Steinhofer Stadtgemeinde Schwanenstadt Robert Mayer Das Projektteam

 Die Auslöser – die Unterschiede  Grundlagen des Winterdienstes Rechtliche Grundlagen  Erwartungen an den Winterdienst Bürger – Verkehrsteilnehmer Gemeinde  Probleme und Herausforderungen  Vergleich von Daten am Beispiel der Gemeinde Steinbach/Steyr  Erkenntnisse - Ergebnis

Die Gegenüberstellung

Die Gegenüberstellung (Stand 2011)

 Unterschiedlichkeit der Mentalität der Bevölkerung  Ständig steigender Erwartungsgrad der Bevölkerung  Spannungsfeld Gemeindevertretung (Finanz- u. Erwartungsdruck)  Wirtschaft (Just in time)  Hohes Maß an Sicherheit gewährleisten  Gesetzlicher Rahmen

 Straßenverkehrsordnung § 20. Fahrgeschwindigkeit § 93. Pflichten der Anrainer  Oö. Straßengesetz 1991 § 17 Winterdienst  Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch § 1319a.  RVS Schneeräumung und Streuung

A) Bürger u. Verkehrsteilnehmer  Jederzeit geräumte und gestreute Verkehrsflächen  Individuelle Wünsche der Bürger  Übernahme der Gehsteigräumung und Streuung (= Anrainerverpflichtungen)  Salzstreuung auch auf Güterwegen, Haus- u. Hofzufahrten  Perfekte Räumung und Streuung  Sicherheit von Verkehrswegen

B) Gemeinden bzw. Straßenerhalter  Räumung und Streuung nach den Richtlinien der RVS  Räumung vor Streuung  Winterdienst nach Räumplänen  Prioritätenreihung (Haupt- u. Durchzugsstraßen, Nebenstraßen, Haus- und Hofzufahrten  Kostenbewusstsein - Kostenplanung  Winterdienstplanung – Einsatzplanung  Sicherheit auf allen Wegen

Arbeitsstunden Winterdienst Schneefall in cm

Vergleich Kosten und Schneefall (Beispiel Steinbach/Steyr) Kosten des Winterdienstes Schneefall in cm Vergleich Gesamtkosten und Kosten Streumittel

StreumittelkostenWintertemperaturen

 Finanzierung – Kostenplanung Intensität des Winters  Beeinträchtigungen durch parkende Autos, Hecken, Hindernisse, etc.  Aufwändige Aufzeichnungspflicht  Steigende Anzahl von gerichtlichen Schadenersatzforderungen  Fremdvergaben (Landwirte, Maschinenring, Unternehmer, Bauhofkooperationen)

 Stoßzeiten im Verkehr  Entscheidung „Schwarzräumung“ – „Weißräumung“  unnötiger Streudiensteinsatz  zu viel Streusalz bzw. Splitt  Abtausch von Räumstrecken unter den Gemeinden

 erhöhte Unfallgefahr bei Splitt  Beseitigung/ Entsorgung von Splitt  Umweltschäden durch Salz  Übernahme von zusätzlichen Aufgaben (Bsp. Bushaltestellen, Querungshilfen bei Bundes u.- Landesstr.)

 Vergleichbarkeit des Winterdienstes schwierig.. ◦ Strukturunterschiede (Freiland – Siedlungsgebiet) ◦ Geografische Lage ◦ Einwohnerdichte vs. Fläche ◦ Niederschlagsintensität sehr unterschiedlich ◦ Metrologische Unterschiede (Schnee, Eisregen,...) ◦ Unterschiedliche Datenerfassung/Abrechnung  Umgang mit Winterbedingungen… ◦ Einstellung der Bevölkerung/Verkehrsteilnehmer ◦ Einsatzmöglichkeiten der Gemeinde  Personeller u. Maschineller Einsatz  Räum- u. Streumitteltechnik

 Unterschiedliche Prioritäten aufgrund… ◦ Verkehrslage der Gemeinde ◦ Schulstandorte ◦ Betriebsstandorte ◦ Tourismus ◦....  Einhaltung der gesetzlichen Rahmen ◦ Legt den Standard fest ◦ Haftungsrechtliche Auswirkung ◦ Im Schadensfall – Beweislast(-umkehr)