Büchel ist überall Kurze Einführung zur Kampagne 2016

Übersicht Büchel als sichtbarer Ort für die Bedrohung mit Atomwaffen Stand internationaler Abrüstungsbemühungen Die neue atomare Aufrüstung Die deutsche Politik zu Atomwaffen Kurzer Rückblick auf büchel Was ist 2016 geplant

Was ist Büchel? Büchel ist der Ort, an dem die letzten 20 Atombomben auf deutschem Boden lagern. Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Südeifel üben deutsche Piloten mit Bundeswehr-Tornados, auf NATO-Befehl diese US-Atombomen ins Ziel zu fliegen („Nukleare Teilhabe“). Neue flexiblere Atomwaffen sollen ab 2024 dort zum Einsatz bereitstehen

Stand der Abrüstung Es existieren immer noch Atomwaffen, davon in ständiger Alarmstellung (1000 könnten die ganze Erde zerstören) International sind die Abrüstungsverhandlungen zum Stillstand gekommen. (NPT-Konferenz gescheitert) Durch die Ukrainekrise verschärft sich wieder der Ost/West Gegensatz zu einem neuen „Kalten Krieg“. Einige Atomwaffenstaaten befinden sich in heutigen gefährlichen Krisen-/Kriegsgebieten. Gefahr, dass radioaktives Material oder gar Waffen in terroristische Hände gelangt, ist enorm gestiegen.

Verhalten der NATO Option zum Ersteinsatz von Atomwaffen ist Teil der NATO-Doktrin. Weigerung der NATO, das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zu Atomwaffen anzuerkennen und Konsequenzen daraus zu ziehen. Bisher fehlende Unterstützung aller Atommächte zur internationalen Ächtungsinitiative. Stattdessen Erneuerung des atomaren Arsenals mit Bill. Dollar.

Die neue atomare Aufrüstung Neue, „flexiblere und präzisere“ Atomwaffen werden aufgestellt. Die Schwelle für deren Einsatz wird herabgesetzt. Die Existenz dieser neuen Waffen bis mindestens zum Jahre 2050 ist beabsichtigt.

Gefahr der sogenannten Modernisierung Aus den bisherigen Versionen und Varianten B3 –B11 wird eine neue Waffe gebaut. (B12) Von einer „dummen“ frei fallenden Waffe wird eine „smarte“ Lenkwaffe Es soll keinen Unterschied mehr zwischen strategischen und taktischen Atomwaffen geben. Sie sollen variabler (in Sprengkraft) und zielgenauer (selbststeuerbar) eingesetzt werden Die neue Waffe soll tief in die Erde eindringen können

Neue Aufrüstungsspirale Alle Atommächte unternehmen Anstrengungen, ihr nukleares Waffenarsenal zu erneuern, besonders die Trägersysteme (unter enormen finanziellen Resourcen) In ihren Militär- und Sicherheitsdoktrinen nehmen die atomaren Waffen an Bedeutung wieder zu. In Russland wird eine neue atomar bestückte strategische Rakete gebaut Der zunächst angeblich gegen den Iran gerichtete Raketenabwehrsystem in Europa wird weiter ausgebaut Russland drohte, sowohl den INF-Vertrag zu kündigen wie auch den Ersteinsatz mit atomaren Waffen wieder einzuführen

Gegenwärtige Situation Die Krise um die Ukraine dient als Brandbeschleuniger für eine neue direkte Konfrontation atomarer Mächte Gleichzeitig wird die weltpolitische Apartheid Atommächte –Nicht-Atommächte zementiert (Scheitern der Überprüfungskonferenz im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages) Die Hoffnungen, die US –Präsident Barack Obama mit seiner Prager Rede 2009 gesetzt hatte, sind verschwunden bzw. enttäuscht worden. (In seiner Amtszeit höchste Ausgaben für Atomwaffen, die es je in den USA gab)

Brandgefährliche atomare Situation Atomares Material verschwindet und kann zunehmend in terroristische Hände geraten Der Klimawandel erzeugt zunehmende Verteilungskonflikte und vergrößert die Schere zwischen reichen und armen Regionen/Völker/Menschen/Nationen WARNUNG: Die berühmte Doomsday-Uhr wurde wieder auf drei Minuten vor 12 gestellt (Situation wie1983)

Verhalten der Bundesregierung Stellt sich ausdrücklich hinter die NATO- Militärpolitik. Verweigert eigene Be- mühungen zur Umsetzung des Bundestags- beschlusses vom Hält an der atomaren Teilhabe fest und investiert in die Modernisierung der eigenen Trägersysteme (Flugzeuge). Weigert sich bisher, der Initiative zur internationalen Ächtung von Atomwaffen beizutreten.

Verhalten Deutschlands in der letzten UNO-Vollversammlung Deutschland stimmte gegen die ethische Verpflichtung zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland stimmte gegen die Forderung einer Ächtung von Atomwaffen Deutschland enthielt sich der Abstimmung über die Anerkennung katastrophaler humanitären Konsequenzen von Atomwaffengebrauch Deutschland enthielt sich der Forderung nach Einrichtung einer Offenen Arbeitsgruppe der UN- Generalversammlung zur rechtlichen Umsetzung eines Atomwaffenverbotes (will aber darin mitarbeiten) Deutschland sagt zwar, es sei gegen Atomwaffen, stimmt aber für Atomwaffen.

Widersprüchliches Verhalten 1974 Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrages- Verzicht auf Atomwaffen 1996: Internationaler Gerichtshof erklärt Einsatz und Drohung völkerrechtswidrig 2010: Beschluß des Bundestages zum Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland 2012:Beschluß von Chicago: Atomwaffen werden nicht aus Deutschland abgezogen 2015:Deutschland stimmt gegen Atomwaffenverbot in der UNO Generalversammlung

Zwei Lager stehen sich gegenüber Länder, vornehmlich Atomwaffen besitzende Staaten, verfolgen eine schrittweise Verringerung der Atomwaffen je nach sicherheitspolitischer Lage. (Nukleare Abschreckung wirkt) Die humanitäre Initiative (Mehrheit der Länder in der UNO) verfolgt ein vertraglich geregeltes generelles Atomwaffenverbot wegen der humanitären Folgen wie bei chemischen und biologischen Waffen, auch ohne dass zunächst alle Staaten beitreten müssen.

Abrüstung von unten Angesichts der drohenden atomaren Gefahren ist Ziviler Ungehorsam als massenhafte angemessene Regelverletzung dringend geboten.

Der Widerstand in Büchel Bis 2013 waren es nur vereinzelte kleine Aktionen und Gruppen, die den Widerstand in vielfältigen Einzelaktionen in Büchel aufrechterhielten 2013 die große 24-Stunden Musikblockade 2014: 8-tägiges Aktionscamp mit verschiedenen Blockaden 2015 büchel65

Was ist 2016 geplant ? Eingebettet in die neue Kampagne „Büchel ist überall-atomwaffenfrei jetzt“ ist eine 20-wöchige sichtbare Präsenz vor dem Haupttor vorgesehen ( ) Gruppen und Einzelpersonen können in dieser Zeit ihre Aktionen in eigener Verantwortung durchführen Sie werden dabei von Personen vor Ort begleitet Eine Friedenswiese mit dauerhaften Friedenssymbolen verschiedenster Gruppen wird eingerichtet

Was ist weiter geplant Sammlung von persönlichen Selbstverpflichtungen durch beteiligte Gruppen und Einzelpersonen Offener Brief an Präsident Obama, NATO und Bundesregierung zum Abzug aller Atomwaffen aus Büchel Im Herbst Prüfung, ob ab 2017 eine Dauerpräsenz bis zum verbindlichen Abzug aller Atomwaffen aus Büchel möglich ist

Die bisher geplanten Aktivitäten der IPPNW in Büchel 2016 Präsenz der IPPNW in der Woche vom Am Aktionsvorbereitung und Training mit Vorstandsmitgliedern vor Ort IPPNW-Auftaktblockade zur Frühschicht am anschließend Aufstellung eines IPPNW-Friedenssymbols auf der Friedenswiese

Weitere Aktivitäten Im weiteren Verlauf der Woche Aktionen von Einzelpersonen und Regionalgruppen angefangen von Mahnwachen bis zu Aktionen des Zivilen Ungehorsams Eine eigener studentischer Aktionstag von den IPPNW-Studies Größere Abschlussaktion am Wochenende Wird koordiniert und die ganze Woche begleitet durch Ernst-Ludwig Iskenius

Büchel ist überall Eine neue Umfrage initiieren und Pressekonferenz vor dem 23. März in Berlin Auf den Ostermärschen Thema Atomwaffen einbringen Sammeln von möglichst vielen Selbstverpflichtungen Rückkoppelung der Büchel-Aktionen auf die lokale Ebene evt. mit Bürgermeistern für den Frieden Verbindung mit den Gedenktagen z.B. Hiroshima/Nagasaki NATO- Gipfeltagung in Warschau 8./9.7. nutzen

Danke für die Aufmerksamkeit