Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt! Kurze Einführung zur Anti- Atomwaffen-Kampagne 2016.

Präsentation zum Thema: "Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt! Kurze Einführung zur Anti- Atomwaffen-Kampagne 2016."—  Präsentation transkript:

1 Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt! Kurze Einführung zur Anti- Atomwaffen-Kampagne 2016

2 Was ist Büchel? Büchel ist der Ort, an dem die letzten 20 Atombomben auf deutschem Boden lagern. Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel (Rheinland-Pfalz) üben deutsche Piloten mit Bundeswehr-Tornados auf NATO-Befehl, US- Atombomben ins Ziel zu fliegen. Nukleare Teilhabe. Neue flexiblere Atomwaffen sollen ab 2024 dort zum Einsatz bereitstehen: zielgenauer, eigene Ziele suchend, vor-einstellbare Sprengkraft, tief in den Boden penetrierend

3 Satellitenfoto: Der Fliegerhorst liegt zwischen den Dörfern Alflen (etwas über der Bildmitte) und Büchel (rechts).

4 Gefahr durch Atomwaffen Es existieren noch etwa 15 300 Atomwaffen, davon 1 800 in Alarmstellung. 1 000 könnten die ganze Erde zerstören. International sind die Abrüstungsverhandlungen zum Stillstand gekommen. NPT-Konferenz gescheitert. Durch die Ukrainekrise verschärft sich wieder der Ost-West-Gegensatz Neuer Kalter Krieg. Gefahr durch Unfälle Gefahr durch Terroristen Gefahr durch militärische Missverständnisse Machtspiele: USA/Russland, Indien/Pakistan, Israel…

5 Verhalten der NATO Die Option zum Ersteinsatz von Atomwaffen ist Teil der NATO-Doktrin. Die NATO weigert sich, das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zu Atomwaffen anzuerkennen und Konsequenzen daraus zu ziehen. Bisher fehlt die Unterstützung aller Atommächte zur internationalen Ächtungsinitiative.

6 Gefahr der sogenannten Modernisierung Die bisherigen unterschiedlichen Versionen der Atombombe B61 wird ersetzt durch die Version B61-12. (ALL in One Atombombe) Bisher waren es „dumme“ frei fallende Bomben. Bald werden es „smarte“ Lenkwaffen sein. Die Sprengkraft ist variabel und kann vor dem Abwurf eingestellt werden. Zwischen Abwurf und Explosion steuert sich die Bombe selbst ins Ziel.

7 Die neue atomare Aufrüstung In Zukunft eine atomare Fliegerbombe, die sowohl taktische, wie auch strategische Eigenschaften haben wird. Neue, flexiblere und präzisere Atomwaffen werden stationiert. Ungefähr ab 2020. Hierdurch wird die Schwelle für deren militärischen Einsatz niedriger. Die „Lebensdauer“ dieser neuen Waffen bis mindestens zum Jahre 2050 ist beabsichtigt und dann durch ein weiteres Programm abgelöst werden

8 Der Atomwaffenstützpunkt Büchel: Hier lagern die Atombomen, in Silos unter den Flugzeughallen.

9 Es ist aber ein neuer Atombombentyp Die neue Atombombe kann mit taktischen wie strategischen Bombern eingesetzt werden und soll später auf jedes Trägersystem passen. Sie wird unberechenbarer für die Gegenseite Verbesserte Leistung, keine wesentliche Verbesserung der „Sicherheit und Zuverlässigkeit“ der Atomsprengköpfe Damit verstößt diese neue Waffe gegen die politische Vorgabe, keine Atomwaffe mit neuen Fähigkeiten zu entwickeln. In ihren Eigenschaften passt sie nicht in die bestehenden Verträge rein.

10 Ziel dieses neuen Atomwaffenprogramms Das B61-12 Projekt ist der erste Schritt auf dem Weg zu einem deutlich kleineren, aber leistungsfähigeren Nuklearwaffenpotential der Zukunft Sprengköpfe sollen in ihren wesentlichen Komponenten auf verschiedene Trägersysteme austauschbar werden Das Arsenal der inaktiven Reservesprengköpfe kann erheblich verkleinert werden Das B61-12 Programm wäre Türöffner für die Entwicklung eines neuen Atomwaffensprengkopfes

11 Fazit: „Natürlich muss man für die Ablehnung der „Modernisierung“ in Büchel nicht unbedingt die technischen und strategischen Feinheiten der Militärplaner wissen, aber es kann nicht schaden, wenn es wieder einmal so schöne Abrüstungsvorschläge gibt (z.B. Reduzierung der Sprengköpfe um ein Drittel), hinter denen eigentlich eine militärische Effektivierung steht.“ (W. Nick)

12

13 Neue Aufrüstungsspirale Alle Atommächte unternehmen Anstrengungen, ihr nukleares Waffenarsenal zu erneuern – und dadurch aufzurüsten, besonders die Trägersysteme. In den Militär- und Sicherheitsdoktrinen nehmen die atomaren Waffen an Bedeutung wieder zu. In Russland wird eine neue atomar bestückte strategische Rakete gebaut. Der zunächst angeblich gegen den Iran gerichtete Raketenabwehrsystem in Europa wird weiter ausgebaut. Russland unternimmt militärisch Anstrengungen, dieses Abwehrsystem zu durchlöchern. Russland drohte, sowohl den INF-Vertrag zu kündigen wie auch den Ersteinsatz mit atomaren Waffen wieder einzuführen.

14

15 Gegenwärtige Situation Die Ukraine-Krise wird für eine neue Konfrontation Russland/USA benutzt. Die weltpolitische „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ (Atommächte, Nicht-Atommächte) wird zementiert. Die Überprüfungskonferenz im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages ist gescheitert. Die Hoffnungen, die US-Präsident Barack Obama mit seiner Prager Rede 2009 gesetzt hatte, sind enttäuscht worden. Kein US-Präsident vor ihm hat mehr Geld für Atomwaffen ausgegeben als Barack Obama. In seiner Amtszeit.

16 Mahnwache 6 Tage x 10 Stunden (Mai 2016)

17 Das Verhalten der Bundesregierung Stellt sich ausdrücklich hinter die NATO- Militärpolitik. Verweigert eigene Be- mühungen zur Umsetzung des Bundestags- beschlusses vom 26.3.2010. Hält an der atomaren Teilhabe fest und investiert in die Modernisierung der eigenen Trägersysteme (Flugzeuge). Weigert sich bisher, der Initiative zur internationalen Ächtung von Atomwaffen beizutreten. Spielt in der offenen Working Group bisher nur die Bremser-Rolle

18

19 Deutschland sagt zwar, es sei gegen Atomwaffen, stimmt aber für Atomwaffen. Abstimmungsverhalten der Bundesrepublik Deutschland in der UN-Vollversammlung im Dezember 2015: Deutschland stimmte gegen die ethische Verpflichtung zur Abschaffung von Atomwaffen. Deutschland stimmte gegen die Forderung einer Ächtung von Atomwaffen. Deutschland enthielt sich der Abstimmung über die Anerkennung katastrophaler humanitären Konsequenzen von Atomwaffengebrauch. Deutschland enthielt sich der Forderung nach Einrichtung einer Offenen Arbeitsgruppe der UN-Generalversammlung zur rechtlichen Umsetzung eines Atomwaffenverbotes, will aber darin mitarbeiten.

20 Die Atombombe B61: Länge: 3,58 m, Durchmesser 33 cm, Gewicht zw. 320 und 540 kg. Zerstörungskraft: mind. 13 x Hiroshima.

21 Widersprüchliches Verhalten 1974 Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrages-Verzicht auf Atomwaffen. Durch die atomare Teilhabe kommt sie durch die Hintertür wieder zur Mitverfügbarkeit von Atomwaffen. 1996: Internationaler Gerichtshof erklärt Einsatz und Drohung völkerrechtswidrig 2010: Beschluss des Bundestages zum Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland 2012:Beschluss von Chicago: Atomwaffen werden nicht aus Deutschland abgezogen 2015:Deutschland stimmt gegen Atomwaffenverbot in der UNO Generalversammlung 2016: Deutschland nimmt an den Sitzungen der Offenen Working Group teil, spielt aber dort den absoluten Bremser

22 Hieroshima 1945. So ähnlich würde nach dem Abwurf einer B61- Atombombe Stuttgart, München, Hamburg, Köln oder Berlin aussehen.

23 Zwei Lager stehen sich gegenüber Länder, vornehmlich Atomwaffen besitzende Staaten, verfolgen eine schrittweise Verringerung der Atomwaffen je nach sicherheitspolitischer Lage. (Nukleare Abschreckung wirkt.) Die „humanitäre Initiative“ (Mehrheit der Länder in der UNO) verfolgt ein vertraglich geregeltes generelles Atomwaffenverbot wegen der humanitären Folgen – wie bei chemischen und biologischen Waffen – auch ohne dass zunächst alle Staaten beitreten müssen.

24 Abrüstung von unten Angesichts der drohenden atomaren Gefahren ist Ziviler Ungehorsam als massenhafte angemessene Regelverletzung dringend geboten.

25 Der Widerstand in Büchel Bis 2013 waren es nur vereinzelte kleine Aktionen und Gruppen, die den Widerstand in vielfältigen Einzelaktionen in Büchel aufrechterhielten 2013: die große 24-Stunden Musikblockade 2014: achttägiges Aktionscamp mit verschiedenen Blockaden 2015: „büchel65“ 2016: 20 Wochen Dauerpräsenz mit Mahnwachen fast jeden Tag, Aktionen des Zivilen Ungehorsams und Friuedenswiese

26

27 Was ist der Schwerpunkt für 2016 ? Eingebettet in die neue Kampagne „Büchel ist überall-atomwaffenfrei jetzt“ ist eine 20-wöchige sichtbare Präsenz vor dem Haupttor geplant: 26. März bis 9. August 2016. Gruppen und Einzelpersonen können in dieser Zeit ihre Aktionen in eigener Verantwortung durchführen. Sie werden dabei von Personen vor Ort begleitet Eine gut sichtbare „Friedenswiese“ mit dauerhaften Friedenssymbolen der verschiedensten Gruppen ist eingerichtet.

28

29 Büchel ist überall Die ständige Berichterstattung auf lokaler Ebene intensivieren, z.B. Leserbriefe Sammeln von möglichst vielen Selbstverpflichtungen Rückkoppelung der Büchel-Aktionen auf die lokale Ebene evt. mit Bürgermeistern für den Frieden Bispiel Stuttgart Verbindung mit den Gedenktagen z.B. Hiroshima/Nagasaki NATO- Gipfeltagung in Warschau 8./9.7.2016 nutzen

30 Warum ziviler Ungehorsam? Die Existenz von Atomwaffen sind ein Unrecht Völkerrechtlich sind sie zu ächten Atomwaffenstaaten und ihre „Teilhabesatelliten“ kommen ihren vertraglichen Verpflichtungen aus dem NPT-Vertrag nicht nach Deutschland übernimmt als erklärter Nicht-Atom- Waffenstaat eine Bremserfunktion bei der Ächtungsinitiative

31 Der zivile Ungehorsam zielt auf die deutsche Atomwaffenpolitik Der Wille der Bevölkerung, in der Forsa- Umfrage vom März 2016, wird ignoriert Der eindeutige Beschluß des Bundestages von 2010 wird nicht umgesetzt Deutschland stellt sich mit seiner Atomwaffenpolitik gegen die Mehrheit der Staaten in der UNO Die deutsche Bundesregierung schweigt sich bewusst zu Atomwaffen auf deutschen Boden aus

32 Was soll ziviler Ungehorsam bewirken? Atomwaffen weiter delegitimieren Den gesellschaftlichen Konflikt um Atomwaffen sichtbar machen Die eigene Ohnmacht überwinden Mehr Menschen zu einer Regelübertretung durch niedrigschwellige Beteiligung gewinnen Abrüstung von unten wirksam werden lassen

33 Was können wir unseren politischen Vertretern mitgeben? Wir befinden uns in einer neuen gefährlichen atomaren Aufrüstungsspirale Auch ein begrenzter Atomkrieg führt zu katastrophalen Leid Atomwaffen können wie andere Massenvernichtungswaffen geächtet werden Die deutsche Politik isoliert sich zunehmend von der Mehrheit der Staatengemeinschaft Die Politik der Bundesregierung verhält sich wie ein Atomwaffenstaat und verstößt so gegen internationales Recht

34 Weitere Argumente Der Beschluss des eigenen Bundestages wird konterkariert und verstößt gegen demokratische Regeln Die Bundesregierung hat bisher keine Alternative zur neuen Ächtungsinitiative vorgelegt, sondern einzig und allein erfüllt sie eine Bremserfunktion, den Status quo zu erhalten Die deutsche Politik manöveriert sich durch die Erhaltung des „Ist“-Zustandes zunehmend in eine internationale gefährliche Eskalationspolitik Weitere finanzielle und materielle Ressourcen werden verschwendet

35 Danke für die Aufmerksamkeit