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Rechtsquellen des Europarechts Die Quellen des Europarechts werden folgendermaßen unterschieden: – Primärrecht – Sekundärrecht Hierarchie: Das Primärrecht.

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Präsentation zum Thema: "Rechtsquellen des Europarechts Die Quellen des Europarechts werden folgendermaßen unterschieden: – Primärrecht – Sekundärrecht Hierarchie: Das Primärrecht."—  Präsentation transkript:

1 Rechtsquellen des Europarechts Die Quellen des Europarechts werden folgendermaßen unterschieden: – Primärrecht – Sekundärrecht Hierarchie: Das Primärrecht hat Vorrang vor dem Sekundärrecht und ist dessen Grundlage.

2 Primärrecht der Europäischen Union 1)Gründungsverträge (EUV, EGV, EAGV); auch die Protokolle gelten als Bestandteile der Verträge 2)Allgemeine Rechtsgrundsätze werden vom EuGH als ungeschriebene Teile des Unionsrechts "entdeckt"; der EuGH orientiert sich dabei an den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten, berücksichtigt aber auch die Besonderheiten des Unionsrechts insbes. rechtsstaatliche Grundsätze (z.B. Verhältnismäßigkeitsprinzip, Vertrauensschutz) und Grundrechte 3)Ergänzendes Gewohnheitsrecht (selten) und allgemeine Regeln des Völkerrechts (umstr.)

3 Sekundärrecht der Europäischen Union Definition: das von den Organen der Europäischen Gemeinschaften auf der Grundlage des Primärrechts erlassene Recht keine Rechtsquellen: die Beschlüsse im Rahmen der GASP; diese Beschlüsse sind zwar bindend, begründen aber keine Rechtsnormen

4 Sekundärrecht der Europäischen Union 1)Verordnung (allgemeine Regelung mit unmittelbarer innerstaatlicher Geltung; entspräche im staatlichen Recht einem Gesetz) 2)Richtlinie (allgemeine Regelung, die zunächst von den Mitgliedstaaten innerhalb einer bestimmten Frist in staatliches Recht umzusetzen ist; sie ist hinsichtlich des Zieles verbindlich, überlässt den MS jedoch die Wahl der Form und der Mittel) 3) Entscheidung (verbindliche Regelung im Einzelfall; ist nur für diejenigen verbindlich, die sie bezeichnet; entspräche im staatlichen Recht weitgehend einem Verwaltungsakt) 4) Empfehlung und Stellungnahme (rechtlich nicht verbindlich) 5) Sonstige Rechtsakte (von den Gemeinschaften geschlossene völkerrechtliche Verträge; sog. unspezifische Beschlüsse)

5 Veröffentlichung der Akte der EU Veröffentlichung im Amtsblatt der EU Das Amtsblatt gliedert sich in folgende Teile: –Teil L: legislatio = Verordnungen, Richtlinien etc. –Teil C: communicatio = vorbereitende Rechtsakte, Mitteilungen, Erläuterungen etc. –Teil CE: Kommissionsdokumente, Sitzungsprotokolle –Teil S: supplementum = Ausschreibungen für öffentliche Aufträge

6 Rechtsprechungsorgane EuGH und EuGI Veröffentlichung der Entscheidungen in der Sammlung der Rechtsprechung: –Teil I (Entscheidungen des EuGH mit der Bezeichnung C für cour de justice –Teil II (Entscheidungen des EuGI mit der Bezeichnung T für tribunal de première instance

7 Westlaw International Erreichbarkeit: 1.Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern westlaw international 2. Über den CD- und Datenbankmanager

8 Westlaw International

9 Westlaw / Allgemein derzeit etwa Einzelonlineprodukte über Datenbanken bietet einen Zugriff auf die Volltexte von Gesetzes- und Entscheidungssammlungen, Gesetzgebungsmaterialien und andere Rechtsquellen (angereichert um aktuelle und Business-informationen) besonders angloamerikanischer Rechtskreis, aber auch internationales und ausländisches Recht

10 Westlaw / europarechtliche Inhalte

11 Westlaw / Datenbankordner

12 Westlaw / einzelne Datenbanken

13 Westlaw / Information zur Einzeldatenbank

14 Westlaw / Suchmaske Einzeldatenbank Eingabefeld Operatoren

15 Westlaw / Suchmaske Einzeldatenbank Zeitliche Eingrenzung

16 Westlaw / Suchmaske Einzeldatenbank Suchoptionen

17 Westlaw / Suchanfrage Richtlinie

18 Westlaw / Ergebnis Richtlinie Anzeige als PDF Export und Druck

19 Westlaw / verbale Suche

20 Ergebnisliste / verbale Suche

21 Westlaw / Suchanfrage Verordnung

22 Westlaw / Ergebnis Verordnung Ergebnisbezogene Zusatzinfo

23 Westlaw / Suche Gerichtsentscheidung

24 z.B. Index mit Az.

25 Westlaw / Ergebnis Gerichtsentscheidung

26 Westlaw / fachliches Browsing EU-Recht Ein fachliches Browsing ist in der Datenbank Westlaw International nicht möglich. Es besteht nur die Möglichkeit, über das Directory zu speziellen Datenbanken zu kommen, in denen dann wiederum gesucht werden muß.

27 Westlaw / Directory

28 Westlaw / Fachdatenbank

29 Westlaw / Fach-DB Suchmaske

30 Westlaw / Fach-DB Ergebnisse

31 Beck-online Erreichbarkeit: 1.Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern Beck-online Großer Beck 2. Über den CD- und Datenbankmanager

32 Beck-online

33 Beck-online / Allgemeines Beck-online ist eine lizenzpflichtige Datenbank des Verlages C.H.Beck (http://www.beck.de) in modularer Bauweisehttp://www.beck.de Beck-online enthält ein Auszug aus dem Verlagsprogramm, wobei wichtige Standardkommentare (z.B. Palandt, Baumbach/Lauterbach, Meyer-Gossner etc.) nicht enthalten sind. Auch die Fachmodule decken längst nicht alle Rechtsgebiete ab.

34 Beck-online /Fachmodule Kein eigenes Fachmodul Europarecht Kein eigenes Gesetzesmodul Europarecht Kein Kommentarmodul Europarecht Im Zeitschriftenmodul lediglich EuZW plus

35 Beck-online / Register Unter dem Register Gesetze gibt es in der Sammlung Becksche Gesetze Digital einen Unterpunkt EU Recht. Hier sind die wichtigsten Verträge, Richtlinien und Verordnungen nach Rechtsgebieten aufgelistet.

36 Beck-online / Register

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39 Unter dem Register Bücher sind nur drei Kommentare zum Europarecht abgelegt: –Haß/Huber/Gruber/Heiderhoff: EU- Insolvenzverordnung (EuInsVO)Haß/Huber/Gruber/Heiderhoff: EU- Insolvenzverordnung (EuInsVO) –Immenga/Mestmäcker, EG- Wettbewerbsrecht, Bd. 1 und 2Immenga/Mestmäcker, EG- Wettbewerbsrecht, Bd. 1 und 2 –MünchKomm zum AktG, Bd. 9/2 §§ AktG, Europäisches AktienrechtMünchKomm zum AktG, Bd. 9/2 §§ AktG, Europäisches Aktienrecht

40 Beck-online / Register Im Register Zeitschriften ist nur eine rein europarechtlich orientierte Zeitschrift zu finden: –EuZW - Europ. Zeitschrift für WirtschaftsR, ab 1998EuZW - Europ. Zeitschrift für WirtschaftsR, ab 1998 Allerdings enthalten viele andere Beckzeitschriften auch europarechtliche Fragestellungen.

41 Beck-online / Register Unter dem Register Rechtsprechung werden auch aktuelle Entscheidungen des EuGH angezeigt: –EuGH v C/106/05 EUREuGH v C/106/05 EUR –EuGH v C/196/05 EUREuGH v C/196/05 EUR Unter mehr… kann man sich eine Liste von Entscheidungen zum Europarecht erstellen lassen.

42 Beck-online / Register

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45 Beck-online / Fundstellensuche Richtlinie: RL 91/689/EWG Verordnung: VO (EG) 1400/2002 Gerichtsentscheidungen: Rs C-328/96

46 Beispiel / Fundstellensuche

47 Beck-online / Komfortsuche

48 Beck-online / Ergebnisliste

49 Juris-online Erreichbarkeit: 1.Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern juristisches informationssystem online informationssystem online 2. Über den CD- und Datenbankmanager

50 Juris-online

51 Juris / Allgemeines Rechtsprechung (die umfangreichste und bis ins Jahr 1947 zurückreichende Entscheidungssammlung zu allen Rechtsgebieten) Literaturnachweise aus über 600 Fachzeitschriften mit Abstrakt Gesetze (in aktueller und historischer Fassung) Juris Praxis-Reporte Europarecht: Rechtsprechung und Normen

52 Juris / EU-Recht Juris bietet kein fachliches Browsing mehr an (im Gegensatz zur früheren Version, wo eine Navigation angeboten wurde) Europarechtliche Normen können nur über die einfache oder erweiterte Suche gefunden werden Es kann jedoch ein Rechtsgebiet gewählt werden, um dort z.B. nach Entscheidungen des EuGH zu suchen; es ist nicht erkennbar, wie die Zuordnung erfolgt.

53 Juris / fachlich eingeschränkte Suche 1 2 3

54 Juris / Suche Ansonsten muss bei Juris mit der Verfeinerung der Schnellsuche gearbeitet werden. Kein wirklich übersichtliches Angebot für Europarecht

55 Juris / verfeinerte Suche

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58 Treffer verfeinerte Suche

59 Die Virtuelle Fachbibliothek Recht Kostenfreies Internetangebot der Staatsbibliothek zu Berlin / Sondersammelgebiet Recht Erreichbarkeit: Weist Internetquellen, Bücher, Zeitschriften, Aufsätze und Bibliographien auch zum Europarecht nach

60 ViFa Recht / Einstiegsseite

61 ViFa / Recht Internetquellen zur EU Fachliches Browsing

62 EU / Energie und Umwelt Einzelquellen

63 ViFa Recht / aktuelle Rechtsliteratur ab 1985 Fachliches Browsing

64 EU / Soziales und Arbeit Einzeltitel

65 ViFa Recht / Aufsatzsuche / SWB

66 Aufsatzsuche / Titelliste Einzeltitel

67 ViFa Recht / Aufsatzsuche / OLC

68 Aufsatzsuche / Titelliste Einzeltitel

69 Nachweisinformation

70 Aufsatzsuche / Autoren

71 Autorensuche / Titelliste Einzeltitel

72 ViFa Recht / Zeitschriften E-Zeitschriften

73 Europarechtliche Zeitschriften

74 Elektronische Zeitschriften

75 ViFa Recht / Datenbanken Fachliches Browsing

76 Europarechtliche Datenbanken Einzeldatenbank

77 ViFa Recht / Bibliographien Fachliches Browsing

78 Europarechtliche Bibliographien Einzelbibliographie

79 Vielen Dank!


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