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Abwasserzweckverband Rieth Herzlich Willkommen Verbandsversammlung 2007-10-17.

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Präsentation zum Thema: "Abwasserzweckverband Rieth Herzlich Willkommen Verbandsversammlung 2007-10-17."—  Präsentation transkript:

1 Abwasserzweckverband Rieth Herzlich Willkommen Verbandsversammlung

2 Tagesordnung TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit TOP 3 Bestätigung des Schriftführers TOP 4 Bericht des Geschäftsbesorgers zur laufenden Verbandsarbeit TOP 5 Vorberatung Wirtschaftsplan / Haushaltssatzung 2008 TOP 6 Beratung zur Satzungsänderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Gebührenteil) zum TOP 7 Sachstand zur Rückzahlung Beiträge TOP 8 Sonstiges

3 TOP 4Bericht des Geschäftsbesorgers Block 1Technischer Zustand Kläranlage Block 2Technische Betriebsführung / aktuelle Baumaßnahmen Block 3Kaufmännische Betriebsführung

4 Block 1Technischer Zustand Kläranlage

5 Block 2Technische Betriebsführung / aktuelle Baumaßnahmen - Zusammenarbeit mit Fa. Weimann läuft gut - Havariedienst funktioniert bei Kenntniserlangung - RÜB/ Pumpwerk Bilzingsleben läuft bei Starkregen voll und geht öfters auf Störung Ursache: starke Versandung auch durch aktuelle Baumaßnahme

6 Block 2Technische Betriebsführung / aktuelle Baumaßnahmen - geplante Baumaßnahme Bilzingsleben - Ingenieurbüro LOPP (letztmalig beauftragt) - Fördermittelzusage vorhanden - Baufortschritt in Ordnung

7 Block 2Technische Betriebsführung / aktuelle Baumaßnahmen - geplante Baumaßnahme Kannawurf - Ingenieurbüro STOLZE (konstruktiv, zielorientiert) - Deckenschluss ohne Neuaufbau der Straße - Fördermittelzusage vorhanden - Baufortschritt in Ordnung

8 Block 3Kaufmännische Betriebsführung

9 TOP 5Vorberatung Wirtschaftsplan / Haushaltssatzung 2008 Block 1geplante Baumaßnahmen nach ABK Block 2wirtschaftliche Entwicklung

10 Block 1geplante Baumaßnahmen nach ABK

11 Block 2wirtschaftliche Entwicklung

12 TOP 6Beratung zur Satzungsänderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Gebührenteil) zum Sachverhalt: In der Vergangenheit wurden teilweise die Grundgebühren für Teilleinleiter in Bilzingsleben erlassen. Der damalige Betriebsführer nahm die Änderung der Bescheide eigenständig vor, da die BGS-EWS im § 11 unsauber gefasst ist.

13 TOP 6Beratung zur Satzungsänderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Gebührenteil) zum § 11 BGS-EWS aktuell: Der Zweckverband erhebt für die Benutzung der Entwässerungs- einrichtung von anschließbaren Grundstücken Grund- und Einleit- ungsgebühren bzw. Grundstücken, die nach § 9 Abs. 2 EWS mit einer Grundstückskläranlage zu versehen sind, Einleitungs- und Beseitigungsgebühren. Von nicht anschließbaren aber entsorgten Grundstücken werden Beseitigungsgebühren erhoben.

14 TOP 6Beratung zur Satzungsänderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Gebührenteil) zum § 9 Abs. 2 EWS aktuell: Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind mit einer Grundstücks- kläranlage zu versehen, wenn das Abwasser keiner Zentralkläranlage zugeführt wird. Die Grundstückskläranlage ist auf dem anzuschließenden Grund- stück so zu erstellen, dass die Abfuhr des Fäkalschlammes durch Entsorgungsfahrzeuge möglich ist; sie ist Bestandteil der Grund- stücksentwässerungsanlage.

15 TOP 6Beratung zur Satzungsänderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Gebührenteil) zum § 11 BGS-EWS Vorschlag neu: Der Zweckverband erhebt für die Benutzung der Entwässerungs- einrichtung von anschließbaren Grundstücken Grund- und Einleit- ungsgebühren. Von nicht anschließbaren aber entsorgten Grundstücken werden Beseitigungsgebühren erhoben.

16 TOP 7Sachstandsbericht zur Rückzahlung Beiträge Im Ergebnis einer Arbeitsberatung mit der Kommunalaufsicht wurde Einigkeit über die Modalitäten der Bearbeitung von Rückzahlungsanträgen erzielt. Die Rückzahlung von zu viel gezahlten Beiträgen für privilegierte Grundstückseigentümer erfolgt nach Prüfung der Anträge durch den AZV Rieth. Die Bearbeitung der uns vorliegenden Anträge ist für das IV. Quartal vorgesehen.

17 TOP 8Sonstiges Terminvorschlag nächste Verbandsversammlung Mittwoch, 5. Dezember Uhr


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