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UNSER WASSER RIMBACH – Eigentumsschutzgemeinschaft e.V. Leitenweg 8 84164 Rimbach 08731-32 30 270 Impressum: Gegenfurtner Martin.

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Präsentation zum Thema: "UNSER WASSER RIMBACH – Eigentumsschutzgemeinschaft e.V. Leitenweg 8 84164 Rimbach 08731-32 30 270 Impressum: Gegenfurtner Martin."—  Präsentation transkript:

1 UNSER WASSER RIMBACH – Eigentumsschutzgemeinschaft e.V. Leitenweg Rimbach Impressum: Gegenfurtner Martin - V.i.S.d.P. Bürgerbegehren niedergebügelt! Das zweite Bürgerbegehren wurde in der letzten Gemeinderatssitzung machtvoll und dreist niedergebügelt. Die beiden Bürgermeister hatten dazu viel Energie verwendet und viel Papier produziert. Während der eine gleich zweimal in „informativen“ Leserbriefen die Unterzeichner des zweiten Bürgerbegehrens aufklären zu müssen glaubte, was sie denn unterschrieben hätten - und dabei anscheinend selbst das erste Begehren mit dem zweiten verwechselte – befleißigte sich der andere seine Gemeinderäte auf seine Entscheidung einzuschwören. Dazu musste er in seinem selbst erstellten Vortrag von Ziel und Inhalt des Begehrens ablenken. Am besten ging das wieder mit unzutreffenden Argumenten: Die Unterschriften- sammler hätten die Unterzeichner nicht richtig aufgeklärt. Unwahrheiten zu streuen – das hat doch schon mehrmals genutzt! Die Gefolgschaft war ihm wie so oft mehrheitlich hörig, ließ sich suggerieren, das zweite Begehren koste immens viel Geld – und stimmte mit zwei rühmlichen Ausnahmen, grad so wie es der Bürgermeister wünschte. Einzelne Wortmeldungen von Gemeinde- räten waren geradezu kurios, z.B. „Es wär ja ärgerlich, wenn 10% entscheiden würden, was passieren soll und 90% haben nicht unterschrieben.“ Dass hier legale demokratische Instrumente, wie etwa Bürgerbegehren als unanständig, ja frech und ablehnenswert „an sich“ gesehen wird, offenbarte sich hier der Zuhörerschaft. Welch demo- kratisches Bewusstsein muss in solchen Köpfen geistern, die derartige Äußerungen produzieren! Seite 1 von 4 Da nutzte dann auch der vom Geschäftleitenden Beamten verfasste, laut vorgelesene Vortrag nichts mehr. Sein Brief wurde bewusst vom Bürgermeister zurückgehalten und nicht an die Gemeinderäte verschickt. Hier wäre nämlich die Empfehlung zur Annahme des Bürgerbegehrens aus juristisch/ rechtlichen Gründen zu lesen gewesen. Zu spät! Die Köpfe waren schon manipuliert und fokussiert auf eine andere Richtung: Ablehnung! Hier entschied Macht gepaart mit blankem Hass. Trotzdem: Wir bedanken uns im Namen des Vereins bei allen Unterzeichnern für ihre Solidarität, ihr Interesse an unserer Sache, die vielen guten Gespräche und die freundliche Aufnahme. Ein Plädoyer für die Demokratie Hier sei den Gemeinderäten gedankt, die in unermüdlichem Engagement die Rimbacher Wasserfreunde von Anfang an unterstützten. Immer wieder forderten sie einen „runden Tisch“ mit den unterschiedlichen Parteien, versuchten den Rest der Gemeinderäte auf demokratische Grundrechte jedes einzelnen Bürgers hinzuweisen, das Bürgerbegehren als ein in Bayern fest verankertes demokratisches Instrument herauszustellen, das gerade dann wirksam werden kann, wenn Differenzen zwischen den Volksvertretern und dem Volk entstanden sind. DANKE Erich Galliwoda, Sebastian Gruber! Wie im Kleinen so im Großen: Auszug aus der Süddeutschen Zeitung vom zum Schlichtungsspruch Stuttgart 21 „Demokratie, das war und ist die Lehre von Stuttgart, ist eine spannende Angelegenheit, wenn man sie einmal aus dem Parlament und aus den Gesprächsrunden der immer gleichen Politredner herausholt. Die Schlichtung war ein Experiment, bei dem Vertreter der internetgestärkten Zivilgesellschaft mit Vertretern der repräsentativen Demokratie am Tisch saßen. Aus dem Experiment ist nun ein Vorbild geworden: Politiker werden künftig mit ihren Bürgern anders umgehen müssen. Demokratie bedeutet: die Beachtung und Achtung des Bürgers, auch dann, wenn nicht gerade Wahlen anstehen. Demokratie ist nämlich mehr als eine Kiste (die bezeichnender- weise, wie auf dem Friedhof, "Urne" genannt wird) - und in die der Bürger alle paar Jahre seine Stimme wirft. Politiker müssen lernen, die Unruhe der Bürger als produktive Unruhe zu betrachten. Die Stuttgarter Schlichtung des Heiner Geißler war ein anstrengendes Beispiel dafür. Die Anstrengung lohnt sich.“ Eigener Bericht : Jahres-Bilanz 2009/10 – Böse Keime festgestellt! „Bevor wir jetzt abstimmen, muas i gleich amoi sagen: D‘IWR ist für mich kein Gesprächspartner. Mit der IWR red i ned!“ So der Originalton unseres ersten Bürgermeisters in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mai Es ging – wieder einmal – um die Abstimmung über einen zum wiederholten Male gestellten Antrag auf einen runden Tisch zusammen mit der Interessengemeinschaft Wasser- versorgung Rimbach (IWR) und Gemeindevertretern. Anschließend ließ der Bürgermeister abstimmen. Das Ergebnis wunderte uns Rimbacher Wasserzeitung #10 – Auflage Dezember 2010 Lesen und Weitergeben, Danke!

2 UNSER WASSER RIMBACH – Eigentumsschutzgemeinschaft e.V. Leitenweg Rimbach Impressum: Gegenfurtner Martin - V.i.S.d.P. Zuhörer und Zuschauer nicht: Abgelehnt. Der Bürgermeister hatte von Anfang an den Dialog mit uns verweigert und somit böse Keime gesät. In der sog. „Aufklärungsver- anstaltung“ im April 2009, in der sich der Bürgermeister hinter einem feudalen Ämterapparat und hinter seinen Gemeinderäten versteckte, sollten wir Rimbacher Bürger zuhören und anschließend Fragen stellen. Dazu waren vom zweiten Bürgermeister zu Beginn der Veranstaltung Zettelchen auf den Tischen verteilt worden. Ja, wo sind wir denn? Selbst Kindern lernt man in der Familie bereits, wie ein partnerschaftliches Gespräch funktioniert. Wir Rimbacher mussten uns unser Sprachrecht erst erkämpfen. Die Bürgermeister hatten zu dieser Veranstaltung weder an ein Mikrofon noch an einen Moderator gedacht. Wir sollten brav zuhören und zusehen, wie wir – wie Lämmer – auf die Schlachtbank geführt würden. Bald erkannten sie, dass sie es mit mündigen und erwachsenen Bürgern zu tun hatten, die ihr Mitspracherecht nicht am Wahltag abgeben, wenn sie den Stimmzettel in die Urne werfen und dann ihren Mund halten. Anscheinend hat sich noch niemand nach der ursprünglichen Bedeutung des Volksvertreters gefragt – er soll nämlich die Stimme der Volkes vertreten. Die Bürgermeister haben uns nie als gleichwertige Gesprächpartner akzeptiert. Der Geschäftsleitende Beamte tat dazu sein Übriges, als er in einer öffentlichen Sitzung unsere Interessengemeinschaft im April 2009 als „halt so einen Verein, den gibt‘s bei den Waldfreunden auch“ bezeichnete. Seite 2 von 4 Auf dieser Basis gedieh die vom Bürgermeister gestreute Saat des Unmutes weiter. Innerhalb von nicht mal vier Wochen ließ er dann – in einem Hauruckverfahren – über die Rimbacher Wasserversorgung abstimmen, ohne sich vorher ein einziges Mal mit der Mehrheit der Rimbacher BürgerInnen an einen Tisch zu setzen. Dieses autoritäre Vorgehen hat die gesäten Giftkeime weiterhin mit Wut und Zorn genährt. Bereits im November 2008 wurde der Bürgermeister von der IWR zu einer Infoveranstaltung in Rimbach eingeladen – er kam nicht. Auch im Herbst 2009, als wir ihn zusammen mit allen anderen Gemeinderäten mit der Bitte „Gräben schließen“ zu einem weiteren Gespräch einluden. Er wollte uns seinen politischen Willen Kraft seines Amtes – und ohne Bürger- beteiligung aufdrängen. Als der Frust mehrerer Rimbacher BürgerInnen u. a. dadurch zum Ausdruck kam, dass sie ihre Ehrenämter niederlegten, kommentierte der erste Bürgermeister in einer öffentlichen Sitzung diesen Tatbestand so: „Da sieht man jetz, wos eahna eahna Dorf wert is!“ Prima verdreht: Ursache und Wirkung vertauscht! Der Anstoß des Ärgernisses war der Bürgermeister selbst mit seiner Dialogunfähigkeit, denn bis zu diesem Zeitpunkt wurden sehr viele Arbeiten in Rimbach von Rimbachern freiwillig und ehrenamtlich verrichtet. Als er dann merkte, die Rimbacher geben sich mit seiner Entscheidung für den Anschluss an den Wasserzweckverband nicht zufrieden, und ihren Willen durch eine Demonstration vor dem Rathaus kundtaten, streute der Bürgermeister und seine Helfer über Presse und Rundfunk das Gerücht von „Morddrohungen“, die angeblich von Rimbach ausgehen sollten. Und im März diesen Jahres – als unser erstes Bürgerbegehren im Gange war -, behauptete er sogar über Radio Trausnitz, er würde „erschossen“ werden. Sobald unser Wasserverein diese üble Nachrede juristisch überprüfen ließ, war davon plötzlich nichts mehr zu hören. Alle Ermittlungen wegen etwaiger Morddrohungen wurden eingestellt, bis heute gibt es dazu weder eine Entschuldigung noch einen Kommentar von Seiten des ersten Bürgermeisters. Um die gemeindliche Wasser- versorgung baldmöglichst los- zuwerden, schreckte der Bürgermeister bzw. seine Helfer auch nicht zurück, der IWR Manipulation vorzuwerfen. Die Zeit, in der die IWR diese böse Behauptung juristisch überprüfen ließ, nutzte der Bürgermeister dreist zur Abstimmung für den Anschluss an den Wasser- zweckverband. Die Keime des Unfriedens nährte der Bürgermeister auf diese Weise weiter. Immer noch keine Gesprächsbereitschaft vonseiten der Gemeindeführung. Da sich der Rimbacher Wasser- verein auch weiterhin um den Erhalt der eigenen Wasser- versorgung bemühte, torpedierte er einige Initiatoren des Bürgerbegehrens mit Beschwerde- briefen an deren Arbeitgeber – und war offensichtlich beleidigt, als seine Diffamierungen und die juristisch festgestellte Unschuld der Geschädigten öffentlich im Gasthaus bekannt gemacht wurden.

3 UNSER WASSER RIMBACH – Eigentumsschutzgemeinschaft e.V. Leitenweg Rimbach Impressum: Gegenfurtner Martin - V.i.S.d.P. Als einen weiteren „bitteren“ Keimling, den der erste Bürgermeister ausgestreut hat, sehen wir die Geringschätzung unseres Wasserwarts. Er stellte ihn als Dilettanten hin, kritisierte und maßregelte ihn in seiner Arbeit, von der der Bürgermeister zugegebenermaßen selbst keine Ahnung hat. Nicht einmal unsere Bodenabläufe kennt er. Welche Wertschätzung der - von seinen BürgerInnen gewählte – Bürgermeister seinem Volk entgegenbringt ist allein schon dadurch erkennbar, dass er bzw. seine Helfer mehrere Rimbacher BürgerInnen angezeigt hat. Die IWR war von Anfang an um einen Dialog mit dem Bürgermeister bemüht. Sie lud ihn im Herbst 2008 zu einer gemeinsamen Begehung unserer Versorgungsanlage ein, die er nach wiederholter Bitte annahm. Auch der Vorsitzende der IWR bat im Frühjahr 2009 um einen Gesprächstermin. Dieses Gespräch wurde vom Bürgermeister damit begonnen, dass er erklärte: „Über eins lass ich gar ned mit mir reden: de Leitung muss raus!“ Jeder denkende Mensch stellt sich und seine Entscheidungen regelmäßig in Frage – bei unserem Bürgermeister darf dies zumindest bezweifelt werden. Wer solche Saat sät, darf sich nicht wundern, wenn er Zwietracht erntet! Erklärungsbedarf € sind der Gemeinde in den Jahren 2009 und 2010 an Verbrauchs- und Grundgebühren aus unserer Rimbacher Wasserversorgung zugeflossen. Nennenswerte Investitionen oder Reparaturen wurde in diesem Zeitraum nicht vorgenommen bzw. Seite 3 von 4 waren nicht erforderlich. Also, wo ist unser Geld hingekommen, Herr Bürgermeister? Erzählen Sie uns bloß nicht, es sei zum Schuldenabbau der WV oder zur Deckung des Verwaltungs- aufwandes verwendet worden. Das glaubt Ihnen sowieso keiner. Die einzige kostendeckende Ein- richtung der Gemeinde war nämlich viele Jahre lang die WV Rimbach. Eine Gebührenan- hebung um 13,8% - wie beim Kanal für 2011 beabsichtigt – brauchte es nie. Für € hätte man die von uns längst geforderte UV- und Aktivkohlefilteranlage anschaffen können. Vielleicht kann uns der zweite Bürgermeister über den Verbleib dieses Geldes aufklären? Der glaubt nämlich immer noch, dass man ihn einmal auf den Knien danken wird für sein Engagement gegen die eigene Wasser- versorgung und somit gegen den einzigen positiven Bilanzposten der Gemeinde. Für € bekommt man aber auch ca. zwanzig Beamer für das neue Rathaus. Allen Mitgliedern, Unterstützern und Wasserfreunden einen guten Start ins neue Jahr. Für 2011 Gesundheit und Zufriedenheit das ganze Jahr! Die stille Zeit lädt zum Nachdenken ein... WASSER! Du hast weder Geschmack, noch Farbe, noch Aroma. Man kann dich beschreiben. Es ist nicht so, dass man dich zum Leben braucht: Du bist das Leben! Antoine de Saint-Exupéry Hier sei auch den fleißigen Händen gedankt, die unseren Überlauf- brunnen adventlich schmückten und viel Kerzenlicht in diese dunkle Zeit brachten.

4 UNSER WASSER RIMBACH – Eigentumsschutzgemeinschaft e.V. Leitenweg Rimbach Impressum: Gegenfurtner Martin - V.i.S.d.P. Achtung Satire! Lieber Ludwieg, indem das ich miech auf meinen Kuhraufendhald schon ein wengel von dier erhold hawe, schreibe ich dier ein bar Zeilen. Fileicht glaubs Du das ich glaub das Du scho guat regürst. Du abscheilicher Lugenbeidel Du ausgschamder Du glaubst, das ich des glaub? Des Folk hat euch Rähden seine Schdime gegäben damit iehr den Wielen der Birger vertretet. Was macht iehr? Iehr beschlüsst, das die Rimbecker an des Zwangswasser angeschlosen werden und dan habet iehr auch schohn beschlüsst, wifil die Undernämungen gosten. Das isd keine Kunsd, wer es kan, das er die Gosten forschreibt, wo man zalen mus, haber das isd eine Kunsd, das man das Gäld ferdint zum Gosten zalen und wen es plos ein Weibsbild aleine leisden mus. Nacher kennen die Gschwohlschedel fileichd fier ihnen alein auch saudum regürn und brauchen keinen Hanswurschden nichd dazu, wo plos Bratzn hebd, wens der Birgermeißder will. Bass blos auf, das du net mit deine Gummistifel wider aufm Mist stehst. Die Birger wern dier fileicht iere Schtimmen nicht mer gäben. Ja liber Ludwieg, dan derfst wider in der fruh aufstehn und in den stahl komben. Dan dersft Du der Edelweis beim Kalm krigen hälfen. Und wan Zau beerig wird, dann kanst du schaugen wo du einen Saubärn hergrigst. Wan ich fileicht mit die Rähde zum reden kome, hernach frag ich schon ob das eine Manier isd, das sie nicht allein regürn könen sondern einen solchenen Deppen wie diech dazu brauchen. Liber Ludwieg, neiling hab ich den Bfahrer gfragd obs regürn nichd bald aufhärt. Weil die Mords- und Drogeschichden und die Wudububben gfallen mier gar nichd. Du brauchsd kein Midleid und der Birgermeißter auch nichd. Wens iehr gscheid regüren tädesd, dan häden mier eine Demogradi und die Rimbecker brauchten nichd aufbegären. Die Rimbecker werden noch mehr aufbegären und gerichtsmassig werdtens sie filleicht gewinen. Ihr Rähde werds die Bledschen noch hengen lasen wen die Lengtaler und Dornbecker auch aufbegähren uhnd schon Unterschrifden sameln. Das mit den Strasen habtz auch schö ausdengt. Da derftz noch fiele Lügenmerchen diwo am Birgermeißter nüdzen und dem Folk schaden ausdengen. Aber mir kenen uns schon aus mit diessen Schprüchen und mir wiesen ahle, Lügen habn kuaze Fias. Liber Ludwieg, ich mus Dir schreim mit ahler Liebe, das ich nichd weis, ob der Birgermeißter und sein Grämium in drei Jaren dem Folke noch gefalen und ob nichd die ächden Folgsverdreder die Walen gewinen werden und Du der Korbinian Wimmer der Hirnbeisser Jak und der Birgermeißter mid seine Schbäzen hochkantik rausgworfen werds. Imdem Du dem Folk gefalen willst, must Du Dir einen neuen Anzug kaufen und zum Bader gehen und Deinen Bard abschneiden lasen. Du krigst doch Gelt für ein neues Gwand! Der Bard isd nichd mer modern. Wen der Bard im Früjar nichtd weg ist, wärd ich in mit Kazendräg anschmirrn und selber rasüren. In lezter Zeidh hab ich imer wider Gerüchde gehöhrt, das ier es mid den Weibern in der Schtad wild treibd. Las Deine Pratzn von dene Flitscherl. Auch das mag da Folk nichd und unsere heulige Rähligion ferbitet die Unkeischheid. Es get der Teiffel herum und suchd wen er ferschlingd. Du Bazi du ausgschamter, ferschicksd Du auch Brife mit Lügenmärchen iberal im Land? Halt blos Dei Maul! Die Brife läsen nähmlich auch die Birger und die gengan dan zum Atvokaten. Mit Lug und Drug solsd nichd regüren. Du hast doch einen Amdseid schwören müsen. Wilst meineidig wern? Liber Ludwieg, ich mus es Dir schreim in ahler Liebe, das du ein Saubär bisd und ich kann es mir schon dengen, wie Du im Rahdhaus regürst. Haber, baß nur auf, dahoam regür ich! Da Bam isd schon herin und jez fangen mier mit den Blatzerln an. Du Haderlumb Du miserabliger! Liber Ludwieg, disses mus ich dir schreim mit filen Grießen fon deiner liben Nanni Filserin.Misdaning, Bost daselbst Das Allerletzte... Zur im Wahlkampf oft versprochenen „fairen, transparenten“ Politik unseres Bürgermeisters eine weitere Info: Er ließ alle Schließzylinder unserer Rimbacher Wasserversorgung auswechseln, ohne darüber unseren Wasserwart zu informieren. Bei einem routinemäßigen Wartungsgang musste er diesen Sachverhalt feststellen. Ohne Wartung kann man eine Versorgungsanlage vergammeln (oder verkeimen) lassen. Da braucht‘s dann gar keinen „Rückbau“ mehr. Das geschieht dann ganz von selbst! Seite 4 von 4


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