Informationen zum Ausbau der Windenergie

Präsentation zum Thema: "Informationen zum Ausbau der Windenergie"—  Präsentation transkript:

1 Informationen zum Ausbau der Windenergie
Kreis Schleswig-Flensburg Friedrich-Wilhelm Wenner Gemeinde Husby

2 21.01.15 Urteil: Unwirksamkeit der Teilfortschreibungen Wind
Erlass LLUR Gemeinsamer Beratungserlass von MIB und MELUR SHGT: Handreichungen zur planungsrechtlichen Steuerung Branchenverband Windenergie erste Kriterienliste des Landes Nichtzulassungsbeschwerde Land S-H Erlass leitet Verfahren zur Teilfortschreibung des LEP 2010 und Teilaufstellung der RP ein Beratungserlass Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

3 Ziele der Landesplanung:
Die Energiewende weiter vorantreiben; den Ausbau von Windkraft kontinuierlich fortsetzen. Konzentrationsplanung auf Vorranggebiete, um „Wildwuchs“ zu vermeiden. Kommunale Ebene von der ihr obliegenden Konzentrationsplanung entlasten. Weitgehende Akzeptanz in der Bevölkerung erwirken. Rechtssicherheit für Investoren und Antragsteller, aber auch für betroffene Gemeinden schaffen. Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

4 Ausnahmen nur nach § 18 a Abs. 2 des LaPlaG
Aktueller Stand: Errichtung von raumbedeutsamen Windenergieanlagen bis zum 5. Juni vorläufig unzulässig Ausschluss von Windkraftanlagen außerhalb der ehemaligen Eignungsgebiete. Ausnahmen nur nach § 18 a Abs. 2 des LaPlaG Zukünftig: Ausschluss von Windkraftanlagen (auch Repowering) außerhalb der Vorranggebiete. Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

5 Ablaufplan von Genehmigungs- und Ausnahmeverfahren:
Die Ausnahmegenehmigung nach dem LaPlaG ist Bestandteil des immissionsschutzrechtlichen Verfahrens. Genehmigungsbehörde bleibt das LLUR. Landesplanung teilt dem LLUR ihr Prüfungsergebnis im Benehmen mit den beteiligten Fachbehörden förmlich mit. Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

6 Nicht förmliches Verfahren (Windkraftanlagen bis 50 m hoch)
Baugenehmigungsbehörde Vereinfachtes Verfahren (WKA höher als 50 m unter 20 Anlagen) LLUR ohne Öffentlichkeitsbeteiligung Förmliches Verfahren (WKA höher 50 m, mehr als 20 Anlagen) LLUR mit Öffentlichkeitsbeteiligung und UVP-Pflicht Ausnahmen nach § 18 a Abs. 2 LaPlaG LLUR hat der Landesplanungsbehörde alle Anträge vorzulegen! Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

7 Sprechen Tabukriterien gegen eine Genehmigung?
Prüfung der Abwägungskriterien (BImSchG-Verfahren): Votum der Fachbehörde evtl. Vorlage eines Fachgutachtens Kriterien im planerischen Gesamtkontext: -> Die Fläche ist immer im Hinblick auf ihre mögliche Ausweisung als zukünftiges Vorranggebiet für Windenergienutzung zu prüfen! Dies kann dazu führen, dass Anträge solange zurückgestellt werden müssen, bis die Regionalplanung entsprechend vorangeschritten ist. Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

8 Verfahren der Landesplanung zur Steuerung der Windenergienutzung:
Festlegung harter und weicher Tabukriterien (z. B. Abstände zu Siedlungsgebieten) = Tabuzonen Übrig bleiben Potenzialflächen („Goldkarte“) Festlegung von Abwägungskriterien, mit denen die Potenzialflächen abgeglichen werden (= Reduzierung der Flächen von derzeit ca. 7% auf ca. 1,7% der Landesfläche) Als Ergebnis entstehen die Vorranggebiete (mit der Wirkung von Eignungsgebieten) in den Regionalplänen Informationen unter: Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

9 … Zwischenergebnis Potenzial- flächen ehem. Eignungs- gebiete
Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

10 … und Reaktionen Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

11 Empfehlung des Kreises
Örtliche Konkretisierung der Abwägungskriterien zur Unterstützung der landesplanerischen Erhebungen, z.B.: Konversionsflächen Langfristige bauliche Entwicklung Freihaltezonen (durch Windkraft nicht beeinträchtigte Blickrichtungen) Umgebungsbereich Denkmalschutz Artenschutz („Wissen vor Ort“) Naherholung entspricht einer vorgezogenen Stellungnahme zur Teilfortschreibung Wind Kreis Schleswig-Flensburg, Friedrich-Wilhelm Wenner

12 Vielen Dank.