Die wertvollste Marke der Welt?

Präsentation zum Thema: "Die wertvollste Marke der Welt?"—  Präsentation transkript:

1 Die wertvollste Marke der Welt?
Und ihr Markenwert? (In $M) (nach Interbrand – für 2008)

2 Patent- und Lizenzvertragsrecht II Alexandra Krause & Carmen Kullmann
Markenschutz Patent- und Lizenzvertragsrecht II Alexandra Krause & Carmen Kullmann

3 Markenschutz Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise Markenschutz in der CH: IGE & Vorgehen Markenschutz international

4 Was ist eine Marke? ... Im Sinne des Markenschutzgesetzes:
„The consumer‘s idea of a product.“ David Ogilvy ... Im Sinne des Markenschutzgesetzes: „Alle grafisch darstellbaren Zeichen, sofern sie der Unterscheidung der eigenen Waren oder Dienstleistungen von denjenigen der Konkurrenz dienen.“

5 Markenwerte der wertvollsten Marken
Interbrand – best global brands – ranking 2008

6 Markenwerte in der Krise: Finanzsektor fallend
Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“ 2007 2008

7 Aber: starke Marken sind auch in Krisen stark
Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“ 2007 2008

8 Marken sind wertvoll und müssen auch in der Krise geschützt werden:
... Und wie???

9 ... durch Markenschutz: in der CH z.B. durch Eintragung bei Swissreg
Swissreg = offizielle Publikationsorgan des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum

10 Wer ist zuständig für Markenschutz in der Schweiz?
IGE – Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum Gegründet 1888 Seit 1996: selbständige öffentlichrechtliche Anstalt Betriebswirtschaftlicher Hinsicht autonom Verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit Im Handelsregister eingetragen

11 Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum

12 Markenschutz Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise Markenschutz in der CH: IGE & Vorgehen Markenschutz international

13 Vorgehen Markenschutz in der Schweiz:
6 Schritte: Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt?

14 Vorgehen: 1. Recherche Suche durch swissreg Markenanwalt
Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt? Suche durch swissreg offizielles Publikations- organ der IGE Markenanwalt bei Konfliktfall oder Unsicherheit

15 Vorgehen: 2. Hinterlegung (Anmeldung)
Gesuch Elektronische Anmeldungssystem: e-trademark oder Formulareinsendung per Post Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt?

16 Übersicht: Markenprüfung/Eintragung/Publikation
Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt? Eintragung ins Register Zurückweisung oder Publikation Innert 30 Tagen: Beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen Dreimonatige Widerspruchsfrist

17 Vorgehen: 3. Markenprüfung
Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt? Die Marke darf nicht beschreibend sein «Apfel» kann deshalb für Äpfel bzw. Obst nicht eingetragen werden Dreidimensionale Marken Die Wortmarke WATCHES beispielsweise ist für Uhren nicht schutzfähig Aber: Hinzufügung eines unterscheidungskräftigen Elements z.B. MEIER Die Marke darf nicht täuschend sein Eigenschaften der Ware, z.B. Herkunft, Beschaffenheit oder Qualität Die Marke darf nicht gegen geltendes Recht verstossen z.B. Schweizer Kreuz nicht für Waren verwenden

18 Vorgehen : 4. Eintragung (Registrierung)
Unproblematische Gesuche: direkte Eintragung Restlichen Gesuche: Max. 6 Monaten nach Bezahlung der Hinterlegungsgebühr geprüft und anschliessend eingetragen oder beanstandet. Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt?

19 Vorgehen: 5. Beanstandung oder Publikation
Publikation auf Erhalt einer Eintragungsbescheinigung Beanstandung: Formelle oder materielle Mängel Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt? oder Stellung nehmen Mängel beheben

20 Vorgehen: 6. Widerspruch oder Schutz
Eine Markeneintragung/Schutz ist während 10 Jahren ab Hinterlegungsdatum gültig Die Schutzdauer kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Dreimonatige Widerspruchsfrist Inhaber von älteren Marken, die identisch oder ähnlich sind, können während dieser Frist Widerspruch gegen das Zeichen einlegen. Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt?

21 Markenschutz Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise Markenschutz in der CH: IGE & Vorgehen Markenschutz international

22 Wie lassen sich Marken international schützen?
Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt = Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU

23 Wie lassen sich Marken international schützen?
Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt = Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU United States of America: US Patent & Trademark Office = an agency of the US depatment of commerce

24 Markenschutz Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise Markenschutz in der CH: IGE & Vorgehen Markenschutz international

25 Fragen??

26 Merci!!

27 Markenschutz - Quellenverzeichnis
Interbrand – best global brands – ranking 2008 Millward Brown ( )

28 Backup

29 Markenwert und Aktienkurs
Millward Brown ( )

30 Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

31 United States of America: United States Patent and Trademark Office