bei der Umsetzung von ÖPP Öffentlich Private Partnerschaften

Präsentation zum Thema: "bei der Umsetzung von ÖPP Öffentlich Private Partnerschaften"—  Präsentation transkript:

0 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften Deutscher Landkreistag Ulrich-von-Hassell-Haus Lennéstraße 11 D Berlin Telefon: +49 (0) 30 / Telefax: +49 (0) 30 / Internet: © Copyright: Deutscher Landkreistag # 0

1 bei der Umsetzung von ÖPP Öffentlich Private Partnerschaften
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Öffentlich Private Partnerschaften Gegenüberstellung kommunale Projekte Schulen, Sport, Verwaltungsgebäude, Kultur, Kitas, Versorgung 13-16 Mio € pro Projekt 5-15 Jahre Effizienzgewinne, Einbindung privaten Kapitals staatliche Vorhaben Verkehr, Justiz, Verwaltungsgebäude 70 Mio € (oft) bis 30 Jahre Schnelle Projektrealisierung Bereiche: Volumina: Laufzeit: Primäre Ziele: © Copyright: Deutscher Landkreistag # 1

2 bei der Umsetzung von ÖPP Kommunale „Ausgangslage“ für ÖPP
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Kommunale „Ausgangslage“ für ÖPP 80 % aller „klassischen“ ÖPP-Vorhaben von Kommunen durchgeführt Erforderliche Investitionen bis 2009 jährlich 68 Mrd € allein bei Schulen an Bauinvestitionen 6 Mrd € ABER: tatsächliche Investitionen in den letzten Jahren bei 20 Mrd € (40 % unter Niveau von 1992) © Copyright: Deutscher Landkreistag # 2

3 Entwicklung der Kreisfinanzen (West) 1986 - 2006 Index 1986 = 100
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Entwicklung der Kreisfinanzen (West) Index 1986 = 100 1) © Copyright: Deutscher Landkreistag # 3

4 Entwicklung des Kassenkreditbestands, der Veräußerungserlöse
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Entwicklung des Kassenkreditbestands, der Veräußerungserlöse und des Finanzierungssaldos der Landkreise (in Mrd. Euro) © Copyright: Deutscher Landkreistag # 4

5 bei der Umsetzung von ÖPP
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Haushaltsfehlbetrag in Tausend Euro / Kreis im Landesdurchschnitt: * © Copyright: Deutscher Landkreistag # 5

6 bei der Umsetzung von ÖPP
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Fähigkeit, Einnahmen und Ausgaben unter Ausschöpfung sämtlicher Einnahmemöglichkeiten einschließlich der ordentlichen Verschuldung zur haushaltsrechtlich gebotenen Deckung zu bringen (z.T. Planentwürfe, Stand: 31. Januar 2006) Haushalt mit ungedeckten Ausgaben Zur Deckung gebrachter Haushalt Keine Beteiligung bzw. kreisfreie Stadt Eigene Darstellung auf Basis der Haushaltsumfrage des DLT 2005/2006. © Copyright: Deutscher Landkreistag # 6

7 Entwicklung der Sachinvestitionen (einschl. Erwerb von Beteiligungen):
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Entwicklung der Sachinvestitionen (einschl. Erwerb von Beteiligungen): 1) © Copyright: Deutscher Landkreistag # 7

8 Struktur der Bauinvestitionen der Kreise 2005
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Struktur der Bauinvestitionen der Kreise 2005 © Copyright: Deutscher Landkreistag # 8

9 Träger der kommunalen Schulinvestitionen 2005
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Träger der kommunalen Schulinvestitionen 2005 © Copyright: Deutscher Landkreistag # 9

10 Umfang von Aufgaben der äußeren Schulträgerschaft
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Schulprojekt des Kreises Offenbach Umfang von Aufgaben der äußeren Schulträgerschaft 90 Schulen mit ca. 450 Gebäuden ca m² Nettogeschoßfläche ca m² Außenanlagen Bau Ausstattung Unterhaltung Verwaltung Bewirtschaftung Gewährleistung der Sicherheit Brandschutz Zustandsverantwortung © Copyright: Deutscher Landkreistag # 10

11 Projektstruktur für ÖPP-Projekte Schulen Kreis Offenbach
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Schulprojekt des Kreises Offenbach Projektstruktur für ÖPP-Projekte Schulen Kreis Offenbach Kreis Offenbach Privater Partner Beteiligung Beteiligung Personal Pojektgesell- schaft mbH Sanierung Instandhaltung Bewirtschaftung Finanzierung Sub- Unternehmen Bank © Copyright: Deutscher Landkreistag # 11

12 Merkmale der Projektstruktur für ÖPP-Projekte Schulen Kreis Offenbach
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Schulprojekt des Kreises Offenbach Merkmale der Projektstruktur für ÖPP-Projekte Schulen Kreis Offenbach Laufzeit der Partnerschaften: 15 Jahre Festpreis und gleichbleibende Vergütung für die Laufzeit Eigentum an den Schulen bleibt beim Kreis Grundsatz: Vorrang des ordnungsgemäßen Schulbetriebs Veränderung von Schulen oder Schulstandorten bleibt möglich Außerschulische Nutzung ist gesichert Entscheidung über Nutzungsrechte trifft nur der Kreis © Copyright: Deutscher Landkreistag # 12

13 Bei ÖPP werden Risiken der Sanierung und Bewirtschaftung
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Schulprojekt des Kreises Offenbach Bei ÖPP werden Risiken der Sanierung und Bewirtschaftung auf den privaten Partner übertragen Privater Partner Kreis Offenbach Verkehrssicherung Lage und Zustand von Ver- und Entsorgungsleitungen Zinsentwicklung / Sanierungsfinanzen Altlasten in Grund und Boden Brandschutzmaßnahmen Gebäudekontamination Tragwerksschäden Vandalismusschäden Sachbeschädigungen Kalkulationen Änderung der Steuergesetzgebung Übrige Risiken © Copyright: Deutscher Landkreistag # 13

14 Einsatz von Fachberatern
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Schulprojekt des Kreises Offenbach Einsatz von Fachberatern zur Bearbeitung von einzelnen Aufgabenstellungen F a c h b e r a t e r Unternehmensberater Juristen konzeptionelle Gestaltung der Partnerschaft Facility-Management und Immobilienwirtschaft Bauwirtschaft, Technik und Ingenieurwesen Gestaltung der Finanzierung Neuorganisation der Verwaltung Haushaltswirtschaft Projektmanagement Organisation und Begleitung des Verfahrens Bewertung und Betreuung von Bietern betriebswirtschaftliche Analyse von Angeboten Kommunikation Gesellschaftsrecht Vertragsrecht Wirtschaftsrecht Vergaberecht Arbeits-, Beamten- und Personalrecht Verwaltungs-, Kommunal- und öffentliches Recht Steuerberater steuerliche Gestaltung fallweise Wirtschaftsprüfer Sonderprüfungen © Copyright: Deutscher Landkreistag # 14

15 bei der Umsetzung von ÖPP Kommunale Anforderungen bei ÖPP
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP Kommunale Anforderungen bei ÖPP 1. Ausreichende kommunale Finanzausstattung 2. Risikoverteilung 3. Bindung über langen Zeitraum / demokratische Einflussnahme sinkt 4. Finanzierungsvorteile kaum vorhanden 5. Hohe Transaktionskosten 6. Prinzipiell Einzelfallbeurteilung © Copyright: Deutscher Landkreistag # 15

16 bei der Umsetzung von ÖPP
Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP F A Z I T ÖPP ist eine interessante und gute Alternative für die Aufrechterhaltung eines adäquaten Angebotes kommunaler Infrastruktur. Erforderlich ist eine einzelfallbezogene umfassende Prüfung der rechtlichen und wirtschaftlichen Chancen und Risiken. © Copyright: Deutscher Landkreistag # 16