Eliten in Wellen der Demokratisierung und Lustration (verkürzte Version) Internationale wissenschaftliche Tagung Lustration, Konsolidierung der Demokratie.

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1 Eliten in Wellen der Demokratisierung und Lustration (verkürzte Version) Internationale wissenschaftliche Tagung Lustration, Konsolidierung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in mittel und osteuropäischen Ländern Zagreb, den 24. Mai 2007 Prof. Dr. Anđelko Milardović

2 2 1. Einführung Das Ziel dieses Vortrags ist es als erstes Modelle der Elitenformung und des Elitenwandels im 20. Jahrhundert zu aktualisieren - in Bezug auf Wellen der Demokratisierung und mit einem besonderen Akzent auf den Transitionsprozess in Mittelost- und Südosteuropa nach dem Jahr 1989 – und als zweites, verschiedene Erfahrungen der Lustration darzulegen.

3 3 2. Elitenwandel in Europa zwischen 1918 und 1945 A) Im Laufe des 20. Jahrhunderts begegneten Gesellschaften Mittel- und Osteuropas verschiedenen Modellen des Elitenwandels und der Formung von neuen Eliten. B) Mit dem Untergang des Kaisertums im Jahr 1918 und bis 1933 wurde das Modell der Elitenkontinuität zum größten Teil verwirklicht. C) Mit dem Untergang des Faschismus und Nazismus im Jahr 1945 wurden alte faschistischen und Nazieliten lustriert oder purifiziert.

4 4 3. Nomenklatura oder kommunistische Eliten und ihr Schicksal im Transitionsprozess: zwischen Kontinuität und Lustration von Eliten 1989 – 2007 In Gesellschaften, in denen von 1989 bis 2007 der Transitionsprozess beendet wurde oder die sich gerade im Prozess der Transition befinden, kann von verschiedenen Elitenmodellen die Rede sein – vom Modell der Formung der neuen Eliten, vom Modell der Transformation der Nomenklatura in eine neue politische plurale Elite und schließlich von der Konvergenz von alten und neuen Eliten. Verschiedene Modelle der Elitenformung wurden praktiziert.

5 5 3. Nomenklatura oder kommunistische Eliten und ihr Schicksal im Transitionsprozess: zwischen Kontinuität und Lustration von Eliten 1989 – 2007 Das Modell des Elitenwandels mit Hilfe der Lustration soll am Beispiel einzelnen Länder betrachtet werden. In Bezug auf die Länder des Westbalkans wurden Lustrationsgesetze in Albanien (1993) und in Serbien verabschiedet. Dabei bezog sich das Gesetz in Albanien auf politische Funktionsträger höherer Ebenen und in Serbien auf Massenverbrecher gegen die Menschenrechte.

6 6 3. Nomenklatura oder kommunistische Eliten und ihr Schicksal im Transitionsprozess: zwischen Kontinuität und Lustration von Eliten 1989 – 2007 Nach dem Sieg der Brüder Kaczinsky wird in Polen aktive Lustration durchgeführt – sowohl innerhalb der zivilen als auch innerhalb der kirchlichen Strukturen. Pater Josef Kloch, Sprecher der polnischen Bischofskonferenz, sagt in einem Gespräch: Wir haben mit der kirchlichen Lustration angefangen. In einigen Teilen Mittelosteuropas wurde Lustration in einer milderen, in anderen Teilen aber in einer radikaleren Form durchgeführt.

7 7 4. Anstatt einer Zusammenfassung Huntington stellt sich die Frage, was man mit diesen alten Herrschern machen solle? Außer der ideologischen, gibt es keine ernste wissenschaftliche Diskussion, die versuchen würde, eine der provokativsten Fragen über das Verhältnis zwischen Ethik, Politik und Recht im 20. Jahrhundert zu beantworten.

8 8 4. Anstatt einer Zusammenfassung Eine mögliche Antwort wäre die Zeit und das Evolutionsmodell der biologischen Uhr dieser alten Herrscher oder Wahlen, bei denen, wie es von P.C. Schmitter betont wird, alte Herrscher ihr Spiel wieder gewinnen oder verlieren. Vielleicht ist es eine mögliche Antwort auf die komplexe Frage über das Verhältnis zwischen Ethik, Politik und Recht im Falle der alten Eliten im neuen demokratischen Kontext.