Schulrechtliche Grundlagen

Präsentation zum Thema: "Schulrechtliche Grundlagen"—  Präsentation transkript:

1 Schulrechtliche Grundlagen
Wie geht‘s – Wo steht‘s? Schulrechtliche Grundlagen PAMINA-Studienseminar Rohrbach

2 Erst mal einen Überblick verschaffen:

3 Vom Allgemeinen zum Konkreten
Hierarchie der Rechtsgrundlagen Verfassung Gesetze Rechtsverordnungen Verwaltungsvorschriften Weisungen Vom Allgemeinen zum Konkreten

4 Verwaltungsvorschriften
Verfassung Gesetze Rechtsverordnungen Verwaltungsvorschriften Weisungen Grundgesetz Schulgesetz Landesbeamtengesetz Schulordnung Grundschule Übergreifende Schulordnung RS+, IGS, GYM … Zeugnis- und Versetzungsordnung Dienstordnung, Konferenzordnung Richtlinien Schulfahrten Aufsichtspflicht Einzelfallregelungen

5 und darf diesen nicht widersprechen.
Jede Rechtsebene leitet sich aus den darüber liegenden Rechtsgrundlagen ab und darf diesen nicht widersprechen. Beispiel: Grundgesetz Artikel 6, (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Artikel 7, (1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Schulgesetz § 2 sowie § § 2, (1) Die Schule achtet bei der Erfüllung ihres Auftrags das natürliche und zugleich verfassungsmäßige Recht der Eltern, über die Erziehung ihrer Kinder zu bestimmen. § 2, (2) Schule und Eltern gewährleisten gemeinsam das Recht des Kindes auf Erziehung und Bildung. § 37 – 47 Mitwirkung der Eltern Übergreifende Schulordnung Abschnitt 2: Eltern und Schule § 8 Zusammenwirken von Eltern und Schule § 9 Eltern im Unterricht Schulordnung GS Abschnitt 2: Eltern und Schule § 7 Zusammenwirken von Eltern und Schule § 8 Information durch die Schule § 9 Eltern im Unterricht

6 Von Grundsätzen zu Detailregelungen:
Von Rechtsebene zu Rechtsebene werden die Bestimmungen konkreter. Beispiel: Schulgesetz, Teil 2, Abschnitt 3, § 27 – 30: Konferenzen § 28 Gesamtkonferenz: Allgemeine Beschreibung der Funktion und Aufgaben Ordnung für Lehrerkonferenzen an öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz Punkt 2 (2.1 – 2.4) Gesamtkonferenz: Konkrete Beschreibung der Aufgabengebiete

7 Bei „kann“ gibt es einen größeren Ermessensspielraum.
Ach diese Juristensprache! Mal muss, mal soll, mal kann……. Merke: „Soll“ bedeutet grundsätzlich „muss“, nur in sehr wenigen Ausnahmefällen sind begründete Abweichungen möglich. Bei „kann“ gibt es einen größeren Ermessensspielraum.

8 Prüfungsrelevante Bereiche
Lehrer/in Klassenleiter/in Leistungsbeurteilung Zeugnis Konferenzen Zusammenarbeit von Elternhaus und Schule Aufsichtspflicht Schulfahrten / Wandertag

9 Lehrer/in Klassenleiter/in Fundstellen:
Schulgesetz Rheinland-Pfalz vom 30. März 2004 Teil 2, Abschnitt 2 Dienstordnung für die Leiter und Lehrer an öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz Ordnung für Lehrerkonferenzen an Öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz

10 Lehrer/in Klassenleiter/in
Schlagworte: Aufgaben des Klassenlehrers/ der Klassenlehrerin: Schützen und Vertreten Überwachen und Melden Erzieherische Verantwortung Elternkontakte und -beratung

11 Konferenzen Fundstellen: Schulgesetz Rheinland-Pfalz vom 30. März 2004
Teil 2, Abschnitt 3 Ordnung für Lehrerkonferenzen an Öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz

12 Konferenzen Konferenzarten: Gesamtkonferenz
Schlagworte: Konferenzarten: Gesamtkonferenz Teilkonferenzen: Klassen-, Stufen-, Fachkonferenz

13 Schulfahrten / Aufsichtspflicht Wandertag Fundstellen:
Schulordnung für die öffentlichen Grundschulen, § 21 Übergreifende Schulordnung, § 36 Verwaltungsvorschrift Aufsicht in Schulen Richtlinien für Schulfahrten

14 Aufsichtspflicht Prinzipien der Aufsichtspflicht: Aufsichtsführung ist
Schlagworte: Prinzipien der Aufsichtspflicht: Aufsichtsführung ist aktiv präventiv kontinuierlich

15 Zusammenarbeit von Elternhaus und Schule Fundstellen:
Grundgesetz : Artikel 6, (2) / Artikel 7, (1) Schulgesetz: § 2 sowie § Übergreifende Schulordnung: Abschnitt 2; § 8 und 9 Schulordnung GS: Abschnitt 2; § 7 -9

16 Leistungsbeurteilung
Zeugnis Fundstellen: Schulordnung GS: Abschnitt 6; § 32 – 37 / Abschnitt 7; § Übergreifende Schulordnung: Abschnitt 8; § 49 – 56 / Abschnitt 9; §

17 Ich bin ein LAA, holt mich hier raus!!!!
Das AS-Team wünscht allen eine gute Vorbereitung und viel Erfolg bei der Prüfung!