Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Rechtsextremismus in Europa - Ein Transnationaler Vergleich Dresden, 15. Mai 2008Britta Schellenberg.

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1 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Rechtsextremismus in Europa - Ein Transnationaler Vergleich Dresden, 15. Mai 2008Britta Schellenberg

2 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 2 Ausgangspunkt und Hintergrund des Projekts Ausgangspunkt: - Rechtsextremismus ist dauerhafte Herausforderung für die Demokratie -Suche nach adequaten Reaktionen und Strategien gegen Rechtsextremismus, dabei ausgehen vom aktuellen Rechtsextremismus Projekt Strategien gegen Rechtsextremismus (2002-2005): Fokus: Analyse der Potentiale von meinungs- und verhaltensprägenden Einrichtungen Ebenen: Bildungseinrichtungen und Medien Zentrale Fragestellung: Wie können tolerante Haltungen vermittelt werden? Wie kann demokratiefördernd gewirkt werden? Publikationen: Bertelsmann Stiftung / Bertelsmann Forschungsgruppe Politik des C A P (Hrsg.): Strategien gegen Rechtsextremismus. Band 1: Ergebnisse der Recherche. Gütersloh 2005. Georgi/Hartmann/Schellenberg/Seberich (Hrsg.): Strategien gegen Rechtsextremismus. Band 2: Handlungsempfehlungen an Politik und Praxis. Gütersloh 2005.

3 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 3 Neue Initiative: Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa (2007-2010) Fokus: Analyse der Potentiale politischer Steuerungsmechanismen Ebenen: 1. Gesetzgebung/Umsetzung 2. Politische Akteure und Institutionen 3. Zivilgesellschaft Zentrale Fragestellungen: Wie kann effektiv gegen Rechtsextremismus vorgegangen werden? Welche strukturellen Schritte sind hilfreich, um die demokratischen Kräfte zu stärken? Wie kann politische Steuerung verbessert werden?

4 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 4 Phasen des Projekts Phase I: Entwicklung des Leitfadens - guideline Phase II: Wissenschaftliche Analyse - Erstellung der Ländergutachten - research + writing of reports --> Publikation der Analysen (Gutachten, Vergleichbarkeit, Überblick): Gütersloh Dezember 2008 Phase III: Bündeln und Vertiefen - summarize and consolidate u.a. Auseinandersetzung in Experten- und Praktikerworkshops und - gesprächen Phase IV: Politikempfehlungen und Strategien - Policy recommendations and strategies for Germany and at the EU level. --> Publikation der Handlungsempfehlungen

5 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 5 Länder - Countries 1.Austria - Österreich 2.Belgium -Belgien 3.Denmark - Dänemark 4.France - Frankreich 5.Hungary - Ungarn 6.Italy - Italien 7.Netherlands - Niederlande 8.Sweden - Schweden 9.Switzerland -Schweiz 10.United Kingdom - Großbritannien/England

6 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 6 Kern des Leitfadens - Core of the Guideline Struktur des Rechtsextremismus / Structure of right-wing extremism Schutzmechanismen / Protective mechanisms of democracy - Strategien gegen Rechtsextremismus / Strategies against right-wing extremism

7 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 7 Inhalt der Gutachten - Contens of the reports A.Structure of the radical right 1.History 2.Actors 3.Main traits 4.Socio-political environment 5.Future trends 6.Current state of data concerning the radical right B. Strategies against the radical right I.Legal order +law enforcement 1.Norms and developments 2.Effectiveness 3.Good practice and strategic outlook II.Political actors and institutions 1.Institutional responsibilities 2.Political interaction with the radical right 3.Good practice and strategic outlook III.Civil society 1.Organizations and civic engagement 2.Activities 3.Good practice and strategic outlook

8 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 8 Zwischen-Ergebnisse: Struktur des Rechtsradikalismus

9 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 9 Zwischen-Ergebnisse: Struktur des Rechtsradikalismus

10 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 10 Zwischen-Ergebnisse: Struktur des Rechtsradikalismus

11 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 11 Zwischen-Ergebnisse: Struktur des Rechtsradikalismus

12 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 12 Zwischenergebnisse: Trends im Rechtsextremismus Ausbreitung des Rechts-Populismus Kernpunkte: 1. Ethnische Vielfalt wird zur zentralen Ursache gesellschaftlicher Probleme erklärt - Durch Anti-Islamische Kampagnen (z.B. gegen Moscheenbau) werden zum Teil erfolgreich neue Sympathisanten gewonnen => Schädigt inter-kulturelle Beziehungen 2. Parteienschelte => Schädigt Zufriedenheit mit Demokratie 3. häufig, aber nicht immer: Globalisierungs- und Kapitalismuskritik Wähler und Unterstützer sind häufig (früheres) Arbeitermilieu (traditionelle Wähler der Sozialdemokraten)

13 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 13 Zwischenergebnisse: Trends im Rechtsextremismus Ausbreitung und Ausdifferenzierung einer rechtsextremen Subkultur/Bewegung 1. junge Leute (NL: Longsdale-Youth) -mit rechtsextremer Orientierung, die nicht durch Organisationen, sondern Netzwerke verbunden sind -und sich über Codes, Mode und Musik identifizieren 2. Zunehmende Radikalisierung von Neo-Nazi-Gruppen (Gewalttätigkeit) 3. Internationalisierung/Europäisierung ==> Problem für die öffentliche Ordnung/Sicherheitsproblem ==> rechtsradikales Wählerpotenzial

14 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 14 Zwischenergebnisse: Strategien gegen Rechtsextremismus Cordon sanitaire und repressive Gesetzgebung existiert weitgehend, wird aber dann weich, wenn Parteien legitimen Populismus mit rechtsextremen Elementen kombinieren. Teilweise Verminderung des Repressionsdrucks und der Wachsamkeit politischer Institutionen als Nebeneffekt der Reaktion auf islamistischen Fundamentalismus (weniger Kapazitäten, geringerer politischer Wille) aktueller Umgang mit Rechtsextremismus ist in vielen Ländern stark am Nationalsozialismus orientiert, was zur Folge hat, dass nicht immer adequat gegen Erscheinungsformen des aktuellen RE vorgegangen werden kann.

15 15. Mai 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Seite 15 Was hat sich bewährt? Einige Beispiele 1. Gesetzgebung/Umsetzung -Z. T. Repressive Gesetzgebung gegen Rechtsextremismus -Gemeinsames Vorgehen der EU -Sensibilisierungs- und Trainingsmaßnahmen bei Polizei, Justiz und Strafvollzug 2. Politische Akteure und Institutionen -Koordinierende Stelle, die Politik gegen Rechtsextremismus steuert bzw. mitgestaltet -Berichterstattung (Rassismus, Positive Effekte von Migration, Rechtsextremismus) -(über-)parteiliche Auseinandersetzung und Absprachen 3. Zivilgesellschaft - Initiativen die Informieren/Rechtsextreme Überfälle etc. öffentlich machen (häufig von Journalisten), Ernst der Situation ist zu thematisieren - Opferberatungsstellen - Opferhilfe, insbesondere lokale Initiativen

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Thank you for your attention! Dresden, 15. Mai 2008Britta Schellenberg