Der Bundesrat Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung

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1 Der Bundesrat Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung
Stimmabgaben - Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben

2 Zusammensetzung bis 2 Mio. Einwohner: 3 Stimmen
Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben bis 2 Mio. Einwohner: 3 Stimmen ab 2 Mio. Einwohner: 4 Stimmen ab 6 Mio. Einwohner: 5 Stimmen ab 7 Mio. Einwohner: 6 Stimmen

3 Wahl Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung
- Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Wahl

4 Aktuelle Situation Einleitung Aufbau und Handlungsweise
- Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Aktuelle Situation

5 Bundesratspräsident Der Bundesratspräsident… …wechselt jedes Jahr
Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Bundesratspräsident Der Bundesratspräsident… …wechselt jedes Jahr …vertritt die BRD rechtlich in allen Angelegenheiten des Bundesrates …vertritt den Bundesrat nach außen …vertritt Bundespräsidenten …beruft und leitet Plenarsitzungen

6 Mitwirkung in EU und sonstige Aufgaben
Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Mitwirkung in EU und sonstige Aufgaben EU BR darf Stellungnahme zu EU-Vorlagen abgeben, welche die Länder betreffen sonstiges keine Teilnahme an Landesgesetzgebung -> Bundesorgan wählt Verfassungsrichter Missbrauch als „Blockadeinstrument“ der Opposition

7 Gesetzgebung Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung
- Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Gesetzgebung

8 …Gesetzgebung