KONGRESS ENERGIEAUTONOME KOMMUNE FREIBURG, DEN 24.06.2015 Klimaschutz mit System (EFRE) Erste Erfahrungen mit einem neuen Förderprogramm für Kommunen Thilo.

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1 KONGRESS ENERGIEAUTONOME KOMMUNE FREIBURG, DEN 24.06.2015 Klimaschutz mit System (EFRE) Erste Erfahrungen mit einem neuen Förderprogramm für Kommunen Thilo Blennemann Referat 22 – Klimaschutz Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

2 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Ausgangslage Fördervoraussetzungen Förderverfahren Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs Projektbeispiele aus der 1. Auswahlrunde Erfahrungen aus der 1. Auswahlrunde Lehren für die 2. Auswahlrunde Ausblick

3 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Ausgangslage Klimaschutzgesetz / Vorbildfunktion Kommunen in BW sehr aktiv im Klimaschutz:  rund 150 Kommunen mit Klimaschutzkonzept (Bundesförderung)  mehr als 100 Kommunen nehmen Teil am European Energy Award (Landesförderung)

4 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Ausgangslage Konzepte sind vielfach vorhanden Land möchte systematische Herangehensweise an den KS honorieren Vorgabe EU-Kommission für EFRE: CO 2 -Reduzierung „Förderidee“ : Technologieoffenes Programm Kommunen schlagen selbst Maßnahmen zur Umsetzung ihrer Konzepte vor

5 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Fördervoraussetzungen Klimaschutzkonzept  Integriertes - oder Teilkonzept  BMUB-gefördert oder gleichwertig (z.B. kfw-Quartierskonzept)  Formeller Abschluss nicht erforderlich oder European Energy Award Zertifizierung nicht erforderlich und Maßnahmen aus Konzept abgeleitet bzw. im Rahmen des eea- Prozesses entwickelt

6 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Fördervoraussetzungen Was wird gefördert ? 1. Investive Maßnahmen: zur Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen  insbes. CO 2 - in der Kommune oder anderweitig (durch Reduzierung des Energieverbrauchs) 2. Nicht investive Maßnahmen: zur Reduzierung der CO 2 -Emissionen von Privathaushalten durch Programme, Kampagnen etc.

7 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Fördervoraussetzungen Wer wird gefördert? 1.Gemeinden, Landkreise, Eigenbetriebe kommunaler Gebietskörperschaften 2.Stadtwerke 3.Maßnahmen von Unternehmen - aus kommunalen Konzept abgeleitet und - im Einvernehmen mit der Kommune Unternehmens- förderung nur bei investiven Maßnahmen und nur gemäß AGVO

8 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Fördervoraussetzungen Fördersatz investiv: 50% (EFRE-Mittel) +10% in Sonderfällen (aus Landesmitteln) Fördersatz nicht investiv: 50% EFRE + 20 % Landesmittel Für alle Projekte gilt: Mindestvolumen: zuwendungsfähige, zur Kofinanzierung vorgesehene Ausgaben min. 200.000 € (= beantragter EFRE-Zuschuss min. 100.000€) Höchstbetrag (EFRE- und Landesmittel): 3 Mio. € je Maßnahme

9 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Förderverfahren Teilnahmeaufruf :Dezember 2013 Frist für Projektskizzen: 30.05.2014 Juryentscheidung (geplant): 30.07.2014 Genehmigung OP d. KOM: 13.10.2014  Jurysitzung: 30.10.2014 Ende Antragsfrist bei L-Bank: 30.06.2015

10 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs 50 Kommunen, 70 Projekte Überwiegend investiv (ca. 6/7) 1.Kommunale Gebäude (Sanierung, Wärmeversorg.) 2.Wärmenetze (z.T. mit Abwärmenutzung) 3.Kampagne / Bewusstseinsbildung 4.Energieeffizienz kommunaler Einrichtungen 5.Mobilität 6.Kombination Gebäude + Kampagne

11 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs Struktur der Projektträger: 1.Gemeinde- / Kreisverwaltungen (rund 65 %) 2.Stadtwerke, Eigenbetriebe (rund 25 %) 3.Einzelfälle Wirtschaftsförderung Energieversorger Regionale Energieagentur Genossenschaft

12 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Projektbeispiele Beispiel 1: Ilsfeld (8800 Einw.): Nahwärmenetz, Abwärmenutzung Erweiterung eines bestehenden NW-Netz im Kernort für öffentliche und private Gebäude Abwärmenutzung aus Kläranlage (Wärmepumpen) + KWK + Biomassekessel Befürworteter Zuschuss: 3.000.000 €

13 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Projektbeispiele Beispiel 2: Uhldingen-Mühlhofen (8032 Einw.): Industrieabwärme Härtereibetrieb (größter Energie-Einzelverbraucher der Gemeinde, rd. 1/3 des ges. Stromverbrauchs) Nutzung von Abwärme aus Prozessgasen Versorgung der Turn- und Schwimmhalle Kern für künftiges Wärmenetz Befürworteter Zuschuss: 210.000 €

14 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Projektbeispiele Beispiel 3: Emmendingen: Gebäude-Energieeffizienzkampagne Kommunales Beratungs- und Förderprogramm Sanierungs- bzw. Prozessbegleitung durch Sanierungsbegleiter; Klimapartner-Akteursnetzwerk; Stromeinsparberatung; Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Befürworteter Zuschuss: 399.000 €

15 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Erste Erfahrungen aus der 1. Auswahlrunde Keine Erfolgsaussichten ohne klaren Bezug zu Auswahlkriterien Klare Projekt-/Trägerstruktur notwendig Kommunale Tochtergesellschaften teilw. problematisch Hürde / Prüfaufwand:  Europäisches Beihilferecht (AGVO)

16 AGVOStichwortBeispielFörderfähige KostenBeihilfe- Satz max. Art. 36Übertreffen von EU- Normen E-FahrzeugeGesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition 40-60 % Art. 38Energieeffizienz- maßnahmen SanierungGesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition 30-50 % Art. 40Hocheffiziente Kraft-Wärme- Kopplung BHKWNur zusätzliche Kosten für „Hocheffizienz“ i.S. d. EnEff.- Richtlinie 45-65 % Art. 41Erneuerbare Energie Solart- hermie Gesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition 45-65 % bzw. 30-50% Art. 46Energieeffiziente Fernwärme und Fernkälte Erzeugungs- anlage Nur zusätzliche Kosten für höhere Effizienz 45-65 % Art. 46Energieeffiziente Fernwärme und Fernkälte WärmenetzGesamtinvest abzgl. Betriebsgewinn 100 %

17 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Lehren für die 2. Auswahlrunde Für viele Vorhaben ist Beihilferecht anwendbar  „Bin ich ein Unternehmen“ (i.s.d. Beihilferechts)? Beim Erstellen von Projektskizzen a) die Vorgaben des Beihilferechts b) die Auswahlkriterien „mitdenken“ UM gibt entsprechende Hinweise im 2. Teilnahmeaufruf

18 Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE) Ausblick Auswahlrunde 2015/16: Aufruf voraussichtlich Oktober 2015 evtl. leicht modifiziert wg. VwV Wärmenetze Abgabetermin Projektskizzen „Aufruf + 5 Monate“ Antragsverfahren bei L-Bank (einschl. Beratung der Antragsteller) Projektabwicklung möglichst innerhalb von 3 Jahren

19 Fragen? Thilo Blennemann Referat 22 - Klimaschutz 0711 – 126-2600 thilo.blennemann@um.bwl.de Weitere Informationen zu Klimaschutz mit System: www.efre-bw.de