Die Umwelt und die europäische Förderung in Ungarn Norbert Boros Hauptabteilungsleiter Entwicklungsdirektion des Ministeriums für Umwelt und Wasserwesen,

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1 Die Umwelt und die europäische Förderung in Ungarn Norbert Boros Hauptabteilungsleiter Entwicklungsdirektion des Ministeriums für Umwelt und Wasserwesen, Ungarn TerraTec Leipzig, am 27. Januar 2009

2 Inhalt Grundinformationen von Ungarn
Die ungarische Umweltpolitik und die Pläne Aufbau der öffentlichen Verwaltung bezüglich Europäische Förderung in Ungarn Fördermittel im Bereich Umwelt

3 Ungarn in Zahlen Fläche: 93.030 km² Bevölkerung: 10,1 Millionen
Bevölkerungsdichte: 108 Einw./km² BIP pro Kopf: € (2008: €) Deutschland: €, Sachsen: € Erwartete Entwicklung in Ungarn: 2,2-4,5% jährlich (2006!), heute – 1,5-2,0%

4 Die räumliche Gliederung Ungarns

5 Die ungarische Umweltpolitik
Einheitliche ungarische Umweltpolitik seit 1970 Nach der Wende und Beitrittsverhandlungen mit der EU ->moderne, effektive und EU Konform Rechtslage seit den 90’er Jahren: Umweltgesesetz Naturschutzgesetz Gesetz für Wasserwitschaft Gesetz für Abfallwirtschaft

6 Die ungarische Umweltpolitik
Nationale nachhaltige Entwicklungsstrategie (Sommer 2007) Nationaler nachhaltige Entwicklungsrat (Oktober 2008)

7 Die ungarische Umweltpolitik
Im Rahmen der allgemeinen Umweltfragen sind spezielle, wichtige Gebiete: erhöhte Betroffenheit im Klimawandel größere Hochwasserrisiko und Binengewässerrisiko bedeutende Bodenschätze und verbreitete Agrarwirtschaft reiche biologische Vielfalt dynamische Entwicklung der Umweltindustrie (ÖKOTECH)

8 Die ungarische Umweltpolitik
Laut Umweltschutzgesetz in jeden 6 Jahren wird ein „Nationales Umweltschutzprogramm” (NUP) zusammengestellt: mittelfristiger Plan, zu der Planungen sind die ganze Regierung und die breite Gesellschaft einbezogen; einheitliches System, wo die Ziele und Aufgabe zusammengefasst sind; Entwicklungspläne für die Umsetzung der Umweltzwecken Tematische Aktionsprogramme Ziele und Leistungsindikatoren ; ;

9 2. Nationales Umweltschutzprogramm
Inbegriffen: Nationaler Natuschutzgrundschutzplan Zusammenfassung und Evaluierung in Arbeit Finanzierung des Programms: 3 Quellen ca Mrd. HUF (4,8 Mrd. €) größte Summe: Klimawandel (ca. 17%), Gewässerqualität und nachhaltige Nutzung (27%) 9 Thematische Aktionprogramme z.B.: Umweltsicherheit, Abfallwirtschaft

10 3. Nationales Umweltschutzprogramm
In das dritte Programm werden die Zielsetzungen des 6. Umweltaktionsprogramms der EU und der Strategie der nachhaltigen Entwicklung berücksichtigt

11 3. Nationales Umweltschutzprogramm
Selbstständige Aktionsprogramme werden zu den nächsten Themen gesschrieben: Verstärkung der Umweltbewußtsein Klimawandel Umwelt und Gesundheit Umweltqualität in der Siedlungen Erhaltung der biologischen Vielfalt, Natur- und Landschaftschutz Nachhaltige Flächen- und Landnutzung, Bodenschätze Schutz der Gewässer und nachhaltige Nutzung Abfallwirtschaft Umweltsicherheit

12 3. Nationales Umweltschutzprogramm
Von dem gezeigten Themen werden eigene, langfristigere Programme ausgearbeitet: nationale Klimawandelstrategie bis 2025 nationaler Abfallwirtschaftsplan Abwasserwirtschaft und Kanalisierungsplan Programm für Verbesserung des Trinkwassers Komplex Programm für Hochwasserschutz (Verteidigung, Raumentwicklung, Landschaftsbewirtschaftungsformen, Infrastukturentwiklung)

13 Aufbau der öffentlichen Verwaltung bezüglich europäische Förderung im Bereich Umwelt
Nationale Entwicklungsagentur (Herr Vági) Verwaltungsbehörde für Verkehrsprogramme /früher OPfUI) (Herr Szalóki) Ministerium für Verkehr, Telekommunikation und Energie (Herr Csaba Kákosy) Verwaltungsbehörde für Umweltprogramme /früher Kohäsionsfond/ (Frau Ambrovics) Zwischengeschaltete Stelle: ED des MfUW (Herr Huba) Regierung (Ministerpräsident Gyurcsány) Ministerium für Umwelt und Wasserwesen (Herr Imre Szabó) Zwischengeschaltete Stelle: Energiezentrum (Herr Rajnai) Ministerium für Nationale Entwicklung und Wirtschaft (Herr Bajnai)

14 Aufbau der ED Öffentliche Verwaltung Mitarbeiter:
zur Zeit 164, Finanzierung der Organisation durch das Ministerium und die Technische Hilfe der OP Támogatásközvetítői intézmény rendszer: IH KSZ Kedvezményezettek

15 Die Grundaufgaben Management und Aufsicht der von der EU geförderten Umweltprojekten Mit effektiven Management die geplante Absorption zu erreichen und optimalisieren Das Risiko der Förderungrückzahlung zu minimalisieren (Unregelmäßigkeiten, Kontrolle) Die Pflichten wie Berichte, Informationen, Beratung zu leisten Támogatásközvetítői intézmény rendszer: IH KSZ Kedvezményezettek

16 EU Fonds für Ungarn Umweltinstrumenten
Kohäsionsfond 429 M € ISPA 336 M € PHARE 100 M € LIFE 19 M € ERFA 151 M € UMWELTINSTRUMENTEN ESF 11,2 M € ERFA 361 M € Kohäsionsfond 3.797,6 M € LIFE 35 M €

17 Die Projekte OPfUI (31.12. 2008) 200 Mill € 52 Projekte
Projektbetrag KF ( ) 1189 Mill € 25 Projekte 77 Projekte 1397 Mill € OPfEU ( ) 5177 Mill € 2440/100fő/15 év= 1,6 mdr Ft/fő/év ez teljes projekt érték Egy emberre jutó projekt érték = FI éves költségvetése ÖNERŐ PROBLÉMA – KEOP-ot HÁTRÁLTATJA !!!

18 Förderperiode 2007-2013 in Deutschland 23,45 Mrd. €
in Sachsen 3,9 Mrd. € ( : 5,1 Mrd. €), davon ESF 22% EFRE 78% Innovation/Forschung Mio. € (34,9%) Bildung 236 Mio. € (7,6%) Wettbewerbsfähigkeit 588 Mio. € (19 %) Verkehrsinfrastruktur 573 Mio. € (18,6 %) Infrastruktur für nachhaltiges Wirtschaftwaxhstum (Umwelt) 571 Mio. € (18,5 %) Technische Hilfe (TA) 1,4 % - 44 Mio. € in Ungarn 22,452 Mrd. €, davon Ziel Konvergenz: Kohäsionsfond 7,589 Mrd. € Konvergenz 12,654 Mrd. € Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Phasing in 1,865 Mrd. €

19 Förderperiode 2007-2013 in Ungarn
15 Operationelle Programme 6 Bereiche Wirtschaftsentwicklung Verkehrsentwicklung Erneuerung der Gesellschaft Entwicklung der Umwelt und Energie Regionale Entwicklung Staatsreform

20 Operationelles Programm für Umwelt und Energie
Insgesamt 7 Prioritätsachsen (+1 TA) ca. 4,178 Mrd. € EU (85%) + 737 Mio. € Eigenanteil Davon - 5 Kohäsionsfond – ca. 90% Millionen € - 3 EFRE – ca. 10% Millionen €

21 Operationelles Programm für Umwelt und Energie
Prioritätsachsen: Gesunde, saubere Siedlungen Gewässerqualität Naturschutz Verbesserung der Nutzung erneuerbarer Energiequellen Energieeffizienz Förderung nachhaltiger Produktionsverfahren und Konsumverhaltens Projekt Vorbereitung Technische Hilfe

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25 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen)
1. Gesunde, saubere Siedlungen (ca.53,0% - 2,6 Mrd. €) 1.1. Abfallwirtschaft 1.2. Abwasserentsorgung 1.3. Verbesserung der Trinkwasserqualität Fonds: Kohäsionsfond Ziel: Konvergenz

26 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen) 1
OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen) 1. Gesunde, saubere Siedlungen 1.1. Abfallwirtschaft Förderung des Recycling der Siedlungsabfälle Ausbau der Siedlungsabfallwirtschaftssysteme in verschiedenen Größen (Multi-regionale, Regionale, Raum, Kleinraum) Vermeidung des Abfallentstehen (siehe 6. Prioritätsachse)

27 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen) 1
OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen) 1. Gesunde, saubere Siedlungen 1.2. Abwasserentsorgung Sammlung, Behandlung, Lagerung des Abwassers Schlammbehandlung, -verwendung Schließung und Rekultivierung der Schlammseen und Siedlungsabwasserniederlassung

28 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen) 1
OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen) 1. Gesunde, saubere Siedlungen 1.3. Verbesserung der Trinkwasserqualität Trinkwasserbehandlung-Technologien (Erweiterung oder neue Technologie) Übergehen zu einer anderen Wasserbasis Anschließen zu einem anderen Wassersystem, Gestaltung neues Raumsystem Kombination der vorigen Lösungen Rekonstruktion des Trinkwassernetz

29 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen)
2. Gewässerqualität (ca. 28,7% - 1,41 Mrd. €) 2.1. Hochwasserschutzpraxis 2.2 Komplex Entwicklung des Flußgebietes 2.3 Rekultivierung der Siedlungsabfalldeponien 2.4 Revitalisierung der geschmutzten Flächen 2.5 Planung der Wasserbewirtschaftung Fonds: Kohäsionsfond Ziel: Konvergenz

30 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen) 2. Gewässerqualität
2.1. Hochwasserschutzpraxis Risikobehandlungsaufgaben laut Hochwasser- Richtlinie Umsetzung des Vásárhelyi Planes Entwicklung des Hochwasserschutzsystem an der Donau Lösung anderer Hochwasserschutzproblemen (Staat, Gemeinde)

31 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen) 2. Gewässerqualität
2.2 Quantitative und qualitative Verbesserung der Gewässerqualität, Vermeidung und Verminderung der Gewässerverschmutzung Komplexe Wasserschutzinvestitionen (Balaton, Velencei-See, Neusiedler See, Obere Donau, usw) Trinkwasserbasis – Schutzmaßnahmen Siedlungsabfälle

32 OPfUE: Prioritäten, Vorhaben (Maßnahmen)
3. Naturschutz (2,8% Mio. €) 3.1. Regenerierung und Entwicklung geschützter Flächen 3.2. Schaffung der Infrastruktur für Land- und Forstwirtschaft und zum Schutz von Biotopen 3.3 Entwicklung des Waldschulnetzes Fonds: Europäischer Fond für Regionale Entwicklung Ziel: Konvergenz, Gefördert: 6 Regionen in Ungarn

33 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen)
4. Verbesserung der Nutzung erneuerbarer Energiequellen (ca. 5,2% Mio. €) Biomasse-Aufwand/Verbrauch Förderung Abfall-Verbrauch Förderung Biogas Wärmepumpe Geothermische Wärme- oder Stromenergie Sonnenenergie, Wasserenergie, Windenergie Fonds: Kohäsionsfond Ziel: Konvergenz

34 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen)
5. Energieeffizienz (ca. 3,1% Mio. €) Modernisierung des Energieaufwandes der öffentlichen Gebäude, die im Besitz der Verwaltung sind Modernisierung der Fernwärme-Systeme (in Ungarn bekommen etwa Wohnungen Fernwärme) Energetische Modernisierung für Unternehmer (Industrie, Energieindustrie, Dienstleistungen) Fonds: Kohäsionsfond Ziel: Konvergenz 6 Regionen in Ungarn

35 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen)
6. Förderung nachhaltiger Produktionsverfahren und Konsumverhaltens /FnPuK/ (1,6% - 78 Mio. €) 6.1. FnPuK - Kampagne 6.2. FnPuK - Musterprojekte 6.3. E-Umwelt (EIONET-Netzwerk, Infor.ssytem, etc) Kampagne Charakterziehung (Sichtänderung) Informierung, Bildung, Musterprojekte Fond: EFRE Ziel: Konvergenz, 6 Regionen in Ungarn

36 OPfUE: Prioritätsachsen, Vorhaben (Maßnahmen)
7. Projekt Vorbereitung (4,0%- 197 Mio. €) Alle Prioritätsachsen Drei Ziele: Vorbereitungen der Projekte Vorläufige Ausführbarkeit, Ausführbarkeit Fachstudien Fonds: Kohäsionsfond 8. Technische Hilfe (1,6 % - 79 Mio. €)

37 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!