1 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 1 Mehr Wert durch höhere Lernmotivation Praxisdialog – PPP im öffentlichen Hochbau.

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1 1 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 1 Mehr Wert durch höhere Lernmotivation Praxisdialog – PPP im öffentlichen Hochbau WS PPP und Rechnungshöfe Peter Walter Landrat Kreis Offenbach 20. Mai 2009 – Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., Berlin

2 2 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 2 Inhalt Rechtliche Anforderungen PPP vs. konventionelle Variante Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen Prüfungsstruktur Bewertung Projekt-/Controllingstruktur Allgemeine Anmerkungen Forderung nach regelmäßiger Überprüfung

3 3 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 3 Um dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu genügen, ist vor der Durchführung aller finanzwirksamer Maßnahmen im Rahmen der Planung eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und nach deren Realisierung eine Erfolgskontrolle bzw. Ergebnisprüfung durchzuführen. (vgl. § 7 LHO) Art. 114 II GG, § 92 II HGO und § 6 HGrG Rechtliche Anforderungen u. a.:

4 4 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 4 * Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb, Verwertung * Fazit: Unsicherheit des Hauherrn wird vor den Prozess verlagert, und nicht in den (kostenauslösenden) Bau- und Unterhaltsprozess PPP vs. konventionelle Variante

5 5 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 5. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein prozesshaftes Geschehen, das durch eine kontinuierliche Zunahme projektrelevanter Informationen gekennzeichnet ist. Phasen I II III IV Projektcontrolling auf Laufzeit des Vertrages Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen Entscheidungen Überwachung Leistungserfüllung Kontrolle von Zielen u. a. PPP Variante ja oder nein Entscheidung für oder gegen Ausschreibung Zuschlagserteilung Stufen Bedarfsfeststellung… Eignungstest PSC-Erstellung Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Festlegung der finanz. Obergrenze Abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

6 6 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 6 Liegt eine solche Forderung/Struktur auch der konventionellen Beschaffung zu Grunde? Grundsätzlich JA. Tatsächlich aber auf den Lebenszyklus und den gesamten Prozess bezogen NEIN. Frage Antwort Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen

7 7 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 7 Aus: 118. Prüfung PPP-Porjekte Los Ost und Los West des Kreises Offenbach, November 2007 10.4Überblick 10.5Geprüftes Risiko …………………………………………………………… 150 10.6Public Private Partnership…………………………………………………. 150 10.7Schulsituation vor Projektbeginn………………………………………….. 151 10.8Aufteilung des PPP-Projekts in Lose……………………………………... 151 10.9PPP-Projektgesellschaften………………………………………………… 152 10.10Verträge mit den Projektgesellschaften………………………………….. 153 10.11Finanzierung der Sanierung und des Facility-Managements…............. 156 10.12Risiken………………………………………………………………............. 159 10.13Wertsicherung……………………………………………………………….. 161 10.14Gesamtbetrachtung der Lose West und Ost………………………………162 10.15Abbildung in den Jahresrechnungen des Kreises Offenbach……………165 10.16Abbildung in den Jahresabschlüssen der Projektgesellschaften………..167 10.17Vertragsvollzug……………………………………………………………….168 10.18Steuerrechtliche Würdigung…………………………………………………169 10.19Controlling……………………………………………………………………..171 10.20Schlussbemerkung…………………………………………………………...172 Prüfungsstruktur:

8 8 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 8 Ergebnisse der PrüfungKonsequenz -Mehrwertsteuererhöhung -Steigende Baupreise -Zunahme Leistungsumfang (Flächen, Technik) -dynamischer Prozess des Schulbetriebs 1.Inventar aller Verträge 2.Controlling:- Bau - Vertrag 3.Risikoverteilung 4.Plankosten zu tatsächlichen Kosten im Prüfungszeitraum Ist erstellt Wird intern gewährleistet; Zwischenzeitlich extern vergeben Ergab sich aufgrund grundsätzlicher Aufarbeitung des Gebäudebestandes vor Ausschreibung Bewertung

9 9 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 9 Arbeitskreise: Jour-Fixe, Geschäftstreffen u.a. 1.Formelle Ebene Projekt- gesellschaft Aufsichtsrat Beirat Geschäfts- führung Informell: 2.Kontroll- Ebene Quartals- und Jahresberichte! 3.Reporting Bau- und Vertragscontrolling Externe Sondererhebungen Stichproben Projekt-/Controllingstruktur

10 10 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 10 1.Nutzerzufriedenheit (Zwei Studien durch die TU-Darmstadt: 1.Studie von 2006; 2.Studie 2009) 2. Wirtschaftlichkeitsberechnung im Lebenszyklus (Untersuchung der TU-Darmstadt: in Bearbeitung 3.Teilnahme an der Vergleichenden PPP Schulstudie des Bundes Anmerkung: 1. und 2. werden regelmäßig wiederholt Forderung nach regelmäßiger Überprüfung…

11 11 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 11 Allgemeine Anmerkungen Politische (Wert-) Entscheidung Ordnungsmäßigkeit & Wirtschaftlichkeit Einzelfallentscheidungen Beachtung der nur bedingt monetär bewertbaren Vorteilen: Zeitvorteil Garantierter Qualitätsstandard über die gesamte Laufzeit Gewährleistungsgarantie über die gesamte Laufzeit Lerneffekte durch Pilotprojekte

12 12 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 12 Was haben Äpfel und Birnen mit dem Thema zu tun? dann

13 13 PPP und Rechnungshöfe PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes 13 Peter Walter Landrat des Kreises Offenbach & Vorsitzender des Vereins PPP in Hessen e.V. Werner Hilpert-Straße 1 63128 Dietzenbach Telefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000 Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!