BM ‚Politische Systeme‘

Präsentation zum Thema: "BM ‚Politische Systeme‘"—  Präsentation transkript:

1 BM ‚Politische Systeme‘
Wie wandeln sich politische Systeme? TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

2 Gliederung der Vorlesung
Was ist Politik? Was ist ein ‚politisches System‘? Warum und wie vergleicht man politische Systeme? Wie läßt sich politische Macht ausüben und bändigen? Welche Arten politischer Systeme gibt es? Wie wandeln sich politische Systeme? Welche Strukturen und Funktionen besitzen die zentralen Elemente moderner politischer Systeme? Die Reihenfolge des Stoffes wurde im Vergleich zur bisherigen Einführung verändert. Die nunmehr verfügbaren Präsentation sind der Gliederung der Vorlesung wie folgt zugeordnet: Was ist Politik? – „Was ist Politik“ Was ist Wissenschaft? – „Was ist Wissenschaft“ Was ist ein ‚politisches System‘? – „Das politische System“ Warum und wie vergleich man politische Systeme? – „Systemvergleich“ Wie läßt sich politische Macht bändigen?– „Sicherung und Bändigung von Herrschaft“ Welche Arten politischer Systeme gibt es? – 1) „Gute politische Ordnung“, 2) „Arten politischer Systeme“ Wie wandeln sich politische Systeme? - „Wandel politischer Systeme“ TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

3 Gliederung des Gedankengangs
Ko-Evolution von System und Systemumwelt Theorie der Revolution Die Einzelformen von Systemwandel und Systemwechsel im Zusammenhang: Evolution Revolution Transformation ‚Verfassungskreisläufe‘ TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

4 System, Umwelt und Wandel
zentrales politisches Entscheidungssystem Gesellschaft Anpassung Ausweichen oder Überleben in Nischen inter- nationales System Ende der Selbst-reproduktion Wandel Wandel Wandel Reaktion des Systems auf Wandel in seiner Umwelt globale Umwelt TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

5 Basis und Überbau Reform oder Revolution Überbau ‚Widerspruch‘
erneuerter Überbau Reform oder Revolution systematisierte gesellschaftliche Leitideen und Wertemuster Überbau ‚Widerspruch‘ politische Institutionen Produktivkräfte: Technik & Bildung Produktionsverhältnisse: Funktionslogik unabhängig von Wertungen und Wünschen gesellschaftliche Basis Produktionsverhältnisse: Funktionslogik unabhängig von Wertungen und Wünschen Produktivkräfte: Technik & Bildung gesellschaftliche Basis Entwicklung TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

6 Die Revolution zpEs rascher Systemumbau revolutionäre Erhebung Wandel:
Desynchronisation von politischem Prozeß und Umweltwandel durchbricht die Abschreckungslogik des zpEs ‚Auslöser‘ Funktionsdefizite des zpES Protest: System ändern! zpEs Autoritätsverlust des zpES rascher Systemumbau verfügbare Institutionen Steuerungsmuster der Eliten Systemerhaltung durch Repression revolutionäre Erhebung Protest: Wandel stoppen oder korrigieren! Wandel: Ergebnis abhängig von den Machtverhältnissen und der Tatkraft der Akteure exogen endogen Gesellschaft Polarisierung TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

7 ‚Antizipationsschleifen-Politik‘
Wenn ... die Adressaten einer Handlung wissen, daß diese Handlung eintreten und sicher ganz bestimmte Folgen haben wird oder wenn ... der Autor einer Handlung weiß, daß die Adressaten seiner Handlung (darum) ganz sicher auf eine bestimmte Weise reagieren werden dann reicht es für den Autor der Handlung meist aus, seine Handlung nur anzudeuten oder zu symbolisieren, aber nur solange wie ... TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

8 Exogener Wandel = in der Umwelt des Systems:
politische Umwelt: etwa Nachbarstaat wird aggressiv, neue Fernwaffen schaffen Bedrohung wirtschaftliche Umwelt: Krise im internationalen Wirtschafts- und Finanzsystem gesellschaftliche: Bevölkerungsdruck in anderen Staaten und Migration aus ihnen nimmt zu natürliche Umwelt: Klimawandel, Überflutungen, Erdbeben, GAU TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

9 Endogener Wandel = erzeugt im System selbst:
technischer Wandel: neue Techniken verändern die Struktur der Arbeitswelt (Produktivkräfte  Produktionsverhältnisse) wirtschaftlicher Wandel: Gesellschaft verliert internationale Konkurrenzfähigkeit, Inflation gesellschaftlicher Wandel: Überalterung, Einwanderung ohne Lösung des Integrationsproblems, Klassenkonflikt kultureller Wandel: Zerfall alter Wertgrundlagen, Ausbreitung neuer, mit dem bisherigen System nicht kompatibler handlungsleitender Werte TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

10 Funktionsdefizite des zpEs
Fixierung auf ideologische (Wunsch-)Vorstellungen Festhalten an bisherigen Sichtweisen und ‚politisch korrekten‘ Lagebeurteilungen Verlust an Responsivität Parteien, Interessengruppen, Medien entwickeln weniger Initiative und Kritik Input wird eher abgeschottet als gesucht Verlust an Steuerungsleistung politische Klasse befaßt sich eher mit eigenen Interessen als mit gesellschaftlichen Problemen die politischen Institutionen funktionieren nur mit großen Reibungsverlusten TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

11 Desynchronisation von politischem Prozeß und Umweltwandel
unbeseitigbare Uneinigkeit über konkrete Zielsetzungen ‚Schönwetter-Institutionen‘ funktionieren nicht mehr richtig (z.B. anhaltende Regierungsinstabilität wegen verantwortungsscheuer Parteien) friedliche Konfliktbeilegung (etwa durch allgemein akzeptierte Mehrheitsentscheidung) gelingt nicht mehr Vermittlung systemstabilisierender politischer Wertemuster und Verhaltensweisen mißlingt bei Eliten und Bürgerschaft mehr und mehr TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

12 Bewältigung von Wandel und politische Institutionen
in der Regel gut geeignet, Wandel zu verarbeiten und sich ihm entsprechend selbst weiterzuentwickeln: Institutionen einer pluralistischen Demokratie Probleme: allzu konsensabhängiges zpEs fortgeschrittener informeller Verfall der formalen Institutionen in der Regel schlecht geeignet, Wandel zu verarbeiten und sich ihm entsprechend selbst weiterzuentwickeln: Institutionen einer autoritären Diktatur Ausnahme: entschlossen und kompetent geführte Entwicklungsdiktaturen während ihrer ‚Aufbruchsphase‘ TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

13 Bewältigung von Wandel und die Steuerungsmuster politischer Eliten
Reformismus: systembewahrender Wandel ‚Der wahre Konservative ist ein Reformer!‘ Einbinden der Führer von Protestgruppen zielgerichtete Responsivitätssteigerung symbolisch-befriedende Wirkung ‚Durchwursteln‘ ‚Politik der pragmatischen Aushilfen‘ ‚harte Linie‘ abnehmender Nutzen TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

14 Begriffe Zentrale Begriffe für die Analyse von Systemwandel sind:
Evolution Revolution Transformation Systemwechsel Ergebnis: TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

15 Evolution schrittweise Weiterentwicklung bestehender Strukturen oder Ausdifferenzierung von Sub- bzw. Suprasystemen (‚Inkrementalismus‘) unter den Bedingungen von Versuch und Irrtum, mit der Umwelt als ‚Überprüfungsinstanz‘ und Selektor ohne jegliche Erfolgsgarantie, sondern mit dem Risiko, in Sackgassen der Entwicklung zu geraten sowohl kontingent als auch pfadabhängig keinesfalls teleologisch (Historizismus) im Fall immer wieder erfolgreicher Umweltanpassung retrospektiv erschließbar als Prozeß ‚institutionellen Lernens‘ TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

16 Kontingenz Gottfried Wilhelm Leibniz ( ): „Contingens est quod nec impossibile nec necessarium“ deutsch: „Kontingent ist, was weder unmöglich noch notwendig ist“ D.h.: ‚Kontingenz‘ meint, daß den Lauf der Dinge verändernde Ereignisse und Prozesse ... aus gleich welchen Gründen mit gleich welchen Wahrscheinlichkeiten zwischen 0 und 1 in einem System oder in dessen Umwelt auftreten und so die Entwicklung eines Systems, oder von dessen Umwelt, in wenig vorhersehbarer Weise beeinflussen. Folgenreich für Systementwicklung und Systemgeschichte: ‚doppelte Kontingenz‘ – einesteils im System, andernteils in dessen Umwelt. TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

17 man schleppt mit, was man wurde  Prägekraft ‚der Evolution‘
Pfadabhängigkeit t4: zwei längst getrennte Pfade kommen wieder zusammen! t4 t1 t2 t3 A Geschichte B offene Zukunft – irreversibler Ablauf man schleppt mit, was man wurde C  Prägekraft ‚der Evolution‘ t1: noch ist alles möglich! „kein Weg führt mehr von A nach D, und doch ....!“ t3: Pfade A und B trennen sich t2: Pfade A und B trennen sich von C und D kontingente Abzweigungen D nicht vorhersehbare Ergebnisse nur im Nachhinein, bei der historischen Analyse, klar erkennbare Entwicklungen TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

18 Teleologie und Teleonomie
Unterschied zu verstehen analog zu dem zwischen Astrologie und Astronomie Teleologie: ein System trägt sein Ziel in sich d.h.: es hat eine notwendige Entwicklungsrichtung und Geschichte Teleonomie: ein System hat eine bestimmte Struktur und Funktionslogik die Freiheitsgrade seiner Weiterentwicklung sind darum eingeschränkt, d.h.: es kann nicht zu jedem beliebigen Zeitpunkt alles werden anders formuliert: seine Entwicklung ist nicht notwendig, sondern kontingent, und dabei pfadabhängig TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

19 Historizismus (Irr-)Lehre, daß die Geschichte einen objektiv notwendigen Verlauf nimmt Folgerungen aus dieser (Irr-)Lehre: Man kann den notwendigen Verlauf der Geschichte objektiv erkennen. Das Ziel von Geschichts- und Sozialwissenschaft besteht darin, den notwendigen Gang der Geschichte objektiv zu erkennen. Politik soll solche Erkenntnis beherzigen und – auf der Grundlage einer derartigen ‚wissenschaftlichen Weltanschauung‘ – das geschichtlich objektiv Notwendige herbeiführen ( Gemeinwohl a priori) NB: Nicht zu verwechseln mit ‚Historismus‘, d.h. einer geschichtswissenschaftlichen Schule und Epoche, welche ihren Gegenstand möglichst genau beschreiben und aus sich selbst heraus, am besten entlang seines Selbstverständnisses, verstehen wollte. TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

20 Revolution tiefgreifende Umgestaltung eines politischen Systems samt Austausch der obersten Schichten politischer Eliten zu unterscheiden von ‚Staatsstreich‘, ‚Putsch‘ oder ‚Palastrevolution‘, bei denen nur die oberste politische Führungsgruppe ausgetauscht, in der Regel aber nicht das System verändert wird Ausgangspunkt ist in der Regel eine – mitunter recht zufällig eingetretene – Systemkrise ob friedlich oder gewaltsam vollzogen, hängt ganz von den je besonderen Umständen ab TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

21 Transformation = jener Prozeß, in dem
nach einem revolutionären Regimewechsel in einem sehr raschen evolutionären Prozeß die gesamte politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Struktur einer Gesellschaft insgesamt oder in wesentlichen Teilen umgeformt wird TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

22 Wichtige Formen von Systemwechseln
Verfall eines freiheitlichen Verfassungsstaates; Ersetzung durch autoritäre Diktatur Aufbau und Abklingen von Totalitarismus Wandel von autoritären Diktaturen zu freiheitlichen Verfassungsstaaten Transformation TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

23 Schlußfolgerungen Ein demokratischer Verfassungsstaat ist
eine überaus voraussetzungsreiche und darum seltene Form eines politischen Systems; ein zwar leistungsstarker, doch auch leicht zerstörbarer Systemtyp; der Typ eines politischen Systems, der freien, selbstbewußten und kritikfähigen Menschen am besten angepaßt ist. Einmal zerstört, ist es unwahrscheinlich, daß er sich bald wieder aufrichten läßt. Darum ist es vernünftig, einen Systemwandel weg von demokratischer Verfassungsstaatlichkeit zu unterbinden. TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

24 Damit sollte klar sein, warum es zum Wandel politischer Systeme kommt
welche Systemtypen und politischen Handlungsstrategien angesichts von Wandlungsdruck am konstruktivsten sind wie insbesondere Prozesse der Evolution und Revolution verlaufen mit welchen Pendelschlägen zwischen Verfassungsstaatlichkeit und Diktatur zu rechnen ist weiter mit: ‚Repräsentation und Parlamentarismus‘ TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

25 Einführungskurs ‚Politische Systeme‘
Noch Fragen? - Bitte! TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt