116.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Europäische Kohäsionspolitik 2014 - 2020 Vorschläge der Europäischen.

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1 116.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Europäische Kohäsionspolitik 2014 - 2020 Vorschläge der Europäischen Kommission

2 216.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie I. Haushalt Europa 2020

3 316.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Haushalt Europa 2020

4 416.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Entwicklung der Agrar- und Kohäsionsausgaben

5 516.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Umschichtungen in Schlüsselbereichen in Mrd. €

6 616.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Kohäsionspolitik Konzentration auf die weniger entwickelten Regionen EU 12: 57% - EU 15: 43%

7 716.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie II. Europäische Kohäsionspolitik

8 816.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Auftrag Reduktion der wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Unterschiede zwischen den Europäischen Regionen entsprechend des Art. 174 des EUV Unterstützung der Europa 2020 Strategie für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum

9 916.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie EU 2020 Strategie für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum Fünf Kernziele bis 2020: Innovationsziel: 3% des EU-BIP für FuE - Investitionen Klima-/Energie-Ziel: -20 % Treibhausgase | +20 % Anteil erneuerbarer Energien | +20 % Energieeffizienz Beschäftigungsziel: 75 % Beschäftigungsquote der 16-64- Jährigen Sozialpolitisches Ziel: 20 Millionen Menschen aus Armut befreien Bildungspolitisches Ziel: Quote der Schulabbrecher 40 %

10 1016.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Ziele Investitionen für Wachstum und Beschäftigung Europäische Territoriale Kooperation

11 1116.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Budgetrahmen: 376 Mrd. EURO 162,6 Mrd. Euro für weniger entwickelte Regionen, davon 25 % für ESF 38,9 Mrd. Euro für Übergangsgebiete, davon 40 % für ESF; Thüringen wird darunter fallen 53,1 Mrd. Euro für stärker entwickelte Regionen, davon 52 % für ESF 11,7 Mrd. Euro für territoriale Zusammenarbeit 68,7 Mrd. Euro für Kohäsionsfonds 40 Mrd. Euro für neuen Fonds „Connecting Europe“ (Infrastrukturprojekte im Bereich Energie (9,1 Mrd. Euro), Verkehr (21,7 Mrd. Euro), Information und Kommunikation (9,2 Mrd. Euro), um Vernetzung in Europa voranzutreiben). Sicherheitsnetz in Höhe von 2/3 des bisherigen Mittelansatzes für ehemalige Konvergenzregionen (Thüringen)

12 1216.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

13 1316.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Schätzung zum Budgetrahmen Thüringen Annahmen: Sicherheitsnetz in Höhe von 2/3 des bisherigen Mittelansatzes Einfache Hochrechnung auf Basis OP EFRE und ESF TH 2007- 2013 Keine Berücksichtigung der Bundesprogramme Keine Berücksichtigung des Inflationsausgleichs Rahmen 2014 – 2020: Strukturfonds insgesamt: rd. 1.400 Mio. EURO -EFRE: 840 Mio. EURO (60 %) -ESF: 560 Mio. EURO (40%)

14 1416.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Kofinanzierungssätze 75 % für alle Regionen deren BIP pro Kopf in der Periode 2007 bis 2013 geringer als 75 % des EU-Durchschnitt der EU-25, aber deren BIP pro Kopf höher als der EU-27 Durchschnitt ist (Thüringen) 60 % in anderen Übergangsregionen

15 1516.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie III. Strategischer Ansatz

16 1616.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Allgemeine Prinzipien Stärkung der Partnerschaft und der Mehrebenen-Governance Einhaltung von EU-Recht und nationalem Recht Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen und Gewährleistung der Nichtdiskriminierung Nachhaltige Entwicklung

17 1716.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Thematische Ziele zur Unterstützung EU 2020 Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung sowie Innovation, Förderung des Zugangs zu, der Nutzung und der Qualität von Informations- und Kommunikationstechnologien, Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU, der Landwirtschaft (ELER) und der Fischerei sowie der Wasserwirtschaft (EFF) Unterstützung für den Wandel zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft in allen Sektoren, Förderung der Anpassung an den Klimawandel und zur Risikovorsorge und - management, Förderung der Umwelt und des nachhaltigen Ressourceneinsatzes, Förderung des nachhaltigen Verkehrs und Beseitigung von Engpässen in den Schlüsselinfrastrukturen, Förderung der Beschäftigung und der Mobilität von Arbeitnehmern, Förderung der sozialen Eingliederung und der Bekämpfung der Armut, Investitionen in Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen sowie Ausbau der institutionellen Kapazitäten und der Effizienz der öffentlichen Verwaltungen

18 1816.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Verstärkung der strategischen Programmplanung - drei Dokumente Gemeinsamer strategischer Rahmen (Ebene: EU)  Partnerschaftsvereinbarung (Ebene: Mitgliedstaat/Region)  Operationelle Programme (Ebene: Region)

19 1916.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Gemeinsamer strategischer Rahmen (GSR) Umfassende Investitionsstrategie für alle GSR-Fonds (KF, EFRE, ESF, ELER, EFF) Für jedes thematische Ziel werden die aus jedem GSR-Fonds zu unterstützenden zentralen Aktionen festgelegt Prioritäre Bereiche für Maßnahmen der Zusammenarbeit Mechanismen für Gewährleistung der Kohärenz und Übereinstimmung mit den Nationalen Reformprogrammen

20 2016.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Partnerschaftsvereinbarung Inhalt Beitrag der GSR-Fonds zur Erreichung der thematischen Ziele Integrierter Ansatz für die territoriale Entwicklung, der durch die GSR-Fonds unterstützt wird Vorkehrungen für eine effektive Umsetzung (Einbindung der Partner, ex-ante Konditionalitäten, Leistungsüberprüfung) Gewährleistung eines effizienten Einsatzes der GSR-Fonds (administrative Leistungsfähigkeit, Maßnahmen zur Verringerung der Verwaltungslasten)

21 2116.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie IV. Konditionalitäten und Leistungsüberprüfung

22 2216.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Ex-ante Konditionalitäten Vor Genehmigung der Programme zu erfüllen 10 Konditionalitäten mit Bezug zu thematischen Zielen 7 allgemeine Konditionalitäten Kriterien für Erfüllung (Anhang IV der AVO) Bei Nichterfüllung vor Genehmigung müssen Konditionalitäten innerhalb von 2 Jahren nach Annahme der Partnerschaftsvereinbarung, spätestens 2016 erfüllt sein Nichterfüllung kann Aussetzung der Zahlungen nach sich ziehen

23 2316.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Verordnung: Festlegung thematischer und horizontaler Konditionalitäten Vorbereitung der Programmdokumente: Selbsteinschätzung, ob Konditionalitäten erfüllt sind. Erfüllt: Programment-würfe sehen keinen weiteren Hand- lungsbedarf vor. Teilweise erfüllt: Programmentwürf e sehen Selbst- verpflichtung vor. Nicht erfüllt: Programmentwürf e sehen Selbst- verpflichtung vor. Verhandlungen und Vereinbarungen mit KOM über Verpflichtungen; Niederlegung in Programmen und Partnerschaftsvertrag Umsetzung der ex-ante Konditionalitäten

24 2416.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Leistungsüberprüfung – Rahmen: Ausrichtung auf Programmziele Festlegung von Meilensteinen und Zielen bezogen auf die Prioritätsachsen für die Jahre 2016, 2018, 2022 Meilensteine 2016: Finanzindikatoren, Outputindikatoren Meilensteine 2018: Finanzindikatoren, Outputindikatoren, ggf. Ergebnisindikatoren

25 2516.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Leistungsüberprüfung Ziel: Weg von Ausgaben, hin zu Ergebnissen als Erfolgsmaßstab Outputs Verpflichtende europaweit definierte Output-Indikatoren mit quantifizierten Zielen (z. B. geschaffene Arbeitsplätze) Jährliche Berichte Ergebnisse Ergebnisindikator für jedes spezifische Ziel; Beschreibung der Ausgangslage und der angestrebten Veränderung Problem: Kausalität!

26 2616.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Leistungsgebundene Reserve Leistungsreserve von 5% der Programmmittel pro Mitgliedstaat und Regionstyp Verteilt auf der Basis des Vorschlags des Mitgliedstaates auf der Basis der Leistungsüberprüfung 2019; kann nur verwendet werden für Prioritätsachsen, die Meilensteine erfüllen Bei unzureichenden Umsetzungsfortschritten könnte KOM eine Warnung aussprechen, eine Umprogrammierung vorschlagen oder Zahlungen aussetzen.

27 2716.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie V. Programmplanung

28 2816.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Programmierung Allgemeine Regeln für Vorbereitung, Annahme und Änderung Spezifische Vorgaben für OP EFRE, ESF Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integriertes Wachstum Beschreibung der Prioritätsachsen Beitrag zur territorialen Entwicklung Vorkehrungen für effektive und effiziente Umsetzung Finanzplan Spezifische Aktionen Voraussetzung für Annahme: Ex-ante-Evaluierung Strategische Umweltprüfung Multifondsprogramme sind möglich

29 2916.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie VI. Bedingungen für die Unterstützung

30 3016.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Regelwerk Finanzinstrumente Einnahme schaffende Investitionen Großprojekte Erstattungsfähige Mehrwertsteuer nicht mehr förderfähig Anwendung von Pauschalen Dauerhaftigkeit der Vorhaben Neue Verwaltungs- und Prüfverfahren

31 3116.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie VII. Verordnung zum EFRE Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und das Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006

32 3216.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Investitionsbereich (Art. 3) Produktive Investitionen zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen in KMU Investitionen in Basisinfrastrukturen in den Bereichen Umwelt, Verkehr, Energie und Gesundheit Investitionen in die soziale und bildungsbezogene Infrastruktur Entwicklungen des endogenen Potenzials durch die Förderung von regionaler und lokaler Forschung, Entwicklung und Innovation. Dazu gehören Investitionen in Ausrüstungen und kleinen Infrastrukturen, Unterstützung für Dienstleistungen insbesondere für KMU, öffentliche Forschung und die unternehmensnahe Forschung sowie die Netzwerkbildung, die Kooperation und den Erfahrungsaustausch von Regionen, Städten und anderen relevanten WiSo Partnern und Umweltverbänden. Technische Hilfe.

33 3316.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Thematische Konzentration 60% der EFRE Mittel: Forschung, technologische Entwicklung und Innovation Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU Unterstützung des Übergangs zur kohlenstoffarmen Wirtschaft in allen Bereichen (einschl. Gebäudesanierung) = 20 % 5 % für nachhaltige Stadtentwicklung

34 3416.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Investitionsprioritäten Alle thematischen Ziele können unterstützt werden Für jedes thematische Ziel sind Investitionsprioritäten definiert (Art. 5), z.B. Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Ausbau der Forschungs- und Entwicklungsinfrastruktur, der Kapazitäten für die Entwicklung von FuI-Spitzenleistungen, Förderung von Kompetenzzentren, insbes. solchen von europäischem Interesse FuI in Unternehmen, Cluster, Technologietransfer, Technol. und angewandte Forschung Unterstützung von technol. und angewandter Forschung

35 3516.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Investitionsprioritäten z. B. Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU Förderung des Unternehmergeistes, insbesondere durch Erleichterung der wirtschaftlichen Nutzung neuer Ideen und Förderung von Unternehmensgründungen Entwicklung neuer Geschäftsmodelle für KMU, insbesondere für die Internationalisierung

36 3616.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Investitionsprioritäten z. B. Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO ² Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Förderung der Produktion u. Verteilung von Energie aus erneuerbaren Quellen Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in KMU Förderung der Energieeffizienz u. der Nutzung erneuerbarer Energien in öff. Infrastrukturen und im Wohnungsbau Entwicklung intelligenter Niederspannungsverteilersysteme Förderung von Strategien zur Senkung des CO2- Ausstoßes für städtische Gebiete

37 3716.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Bewertung durch Bundesländer Grundsätzliche Zustimmung zu Förderbereichen (Problem: Förderung von Nicht-KMU) Zu starke Einengung der Förderprioritäten (KMU, Tourismus, Gewerbegebiete,…) Konzentration des Mittelansatzes aufgrund regionaler Entwicklungsstrategien auf der Basis sozioökonomischer Gegebenheiten, aber keine zentrale Vorgabe von Quoten für einzelne thematische Prioritäten Räumliche Fokussierung der Mittel ausschließlich Aufgabe der Regionen (ITI, Städtekatalog, Übertragung an lokale Einheiten); keine Verpflichtung

38 3816.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie VIII. Verordnung zum ESF Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006.

39 3916.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Hauptelemente des Kommissionsentwurfs für die künftige ESF-Verordnung 2014-2020 Stärkere Konzentration der Ziele (4 thematische Ziele) Engere Verknüpfung der Ziele mit der Europa 2020- Strategie Direkter Beitrag zu drei von fünf Leitzielen (headline targets: Beschäftigung, Bildung und Armutsreduzierung) 18 Investitionsprioritäten 4 Flankierende Ziele Förderung in „neuen“ Übergangsregionen (Thüringen) Besondere Förderung der Sozialen Innovation und der Transnationalen Zusammenarbeit

40 4016.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Thematische Ziele Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut ( md. 20 % der Gesamtmittel) Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und Förderung einer effizienten öffentlichen Verwaltung (nur für weniger entwickelte Regionen zutreffend)

41 4116.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie 18 Investitionsprioritäten innerhalb der Thematischen Ziele Auswahl einiger Prioritäten: 1)Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte Zugang zur Beschäftigung Dauerhafte Eingliederung von jungen Menschen Gleichstellung von Frauen und Männern Selbständigkeit, Unternehmertum, Existenzgründungen 2)Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen Verringerung der Schulabbrecher, Verbesserung der Qualität der Hochschulen Förderung des Zugangs zum lebenslangen Lernen 3)Förderung der sozialen Eingliederung Bekämpfung von Diskriminierung Aktive Eingliederung Förderung von Sozialwirtschaft und von Sozialunternehmen

42 4216.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Flankierende Ziele – Querschnittsziele Unterstützung des Umstiegs auf eine CO2-arme Wirtschaft Verbesserung der Zugänglichkeit, Nutzung und Qualität der Informations- und Kommunikationstechnologien Stärkung von Forschung und Innovation Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der KMU‘s durch höhere Investitionen in das Humankapital

43 4316.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Bei der thematischen Konzentration sollen die Mitgliedstaaten wie folgt vorgehen : –In Übergangsregionen (Thüringen) konzentrieren die Mitgliedstaaten 70 % der jedem Operationellen Programm zugewiesenen Mittel auf bis zu vier der Investitionsprioritäten. –Mindestens 20 % der ESF-Mittel sollen dem Ziel „Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut“ zugewiesen werden.

44 4416.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Förderung der Sozialen Innovation und der Transnationalen Zusammenarbeit Transnationale Zusammenarbeit: -Kommission richtet eine Plattform auf EU-Ebene ein, um den Austausch zu erleichtern -Somit eine bessere Koordinierung mit Kommission als „Leiter“ Soziale Innovation: -Erprobung und Umsetzung von innovativen Lösungen in größerem Maßstab -Mitgliedstaaten legen Themen für soziale Innovationen fest Für beide Bereiche gilt: Höchstfinanzierungssatz wird um 10 Prozentpunkte erhöht – damit ist 85 % Kofinanzierung möglich

45 4516.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Bedeutung der VO für den Freistaat – Einschätzung Die neue Verordnung zeichnet sich durch eine stärkere Konzentration der Ziele aus, die enger mit denen der Europa 2020-Strategie verknüpft werden sollen → Politisierung des ESF Durch die Mittelkonzentration auf einige wenige thematische Ziele könnte der Handlungsspielraum bei der Umsetzung in Thüringen eingeschränkt sein → Verhinderung eigener Entwicklungsstrategien Striktere Vorschriften zu den Konditionalitäten (differenziertere Sanktionsmechanismen) Ko-Finanzierungssatz bleibt gleich: 75 % für Übergangsregionen Viele Aspekte der thematischen Ziele wurden bereits im Thüringer ESF-OP 2007-2013 (z.B. Einbeziehung der Wirtschafts- und Sozialpartner und Bekämpfung der Armut) berücksichtigt → Voraussetzungen bereits geschaffen

46 4616.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie IX. Weiteres Vorgehen Verhandlungen zum Haushalt und den Verordnungstexten zwischen Mitgliedstaaten, Kommission und EP haben begonnen BR-Stellungnahmen wurden/werden erstellt Ziel der Kommission: Abschluss 2012 Beginn der Programmplanung in Thüringen IMAG: Start am 19.12.2011 Hausintern: AG Wirtschaftsförderung i.w.S.

47 4716.07.2015 F REISTAAT T HÜRINGEN Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie X. Informationen www.efre-thueringen.de extranet Rubrik: Förderperiode 2014-2020 Benutzername: zgsefre Passwort: ideen2013 www.efre-thueringen.de