„Regionale Förderung und Beihilfen –

Präsentation zum Thema: "„Regionale Förderung und Beihilfen –"—  Präsentation transkript:

1 „Regionale Förderung und Beihilfen –
Das neue Leitbild der EU-Struktur- und Regionalfonds! “ Dr. Jorgo Chatzimarkakis Brüssel, 20. Februar 2009

2 Gliederung Die Grundsätze der EU-Regionalpolitik 2007-2013
Einsatz von EFRE-Mitteln Der URBAN-Ansatz Die Zukunft der Regionalpolitik

3 Europäische Strukturfonds 2007-2013
EFRE (Europ. Fonds für Regionalentwicklung) ESF (Europ. Sozialfonds)

4 Grundsätze der EU-Regionalpolitik - 1
Thematische Fokussierung auf die überarbeiteten Lissabon-Ziele: Mehr Investitionen in Wissen und Innovation Erschließung des Unternehmenspotentials, insbes. von KMU Antwort auf die Globalisierung und Bevölkerungsalterung Effiziente u. integrierte Energiepolitik

5 Grundsätze der EU-Regionalpolitik - 2
Keine Defizitenverwaltung, kein Entwicklungsprogramm sondern Innovations- und Potentialförderung aufbauend auf die Stärken- Schwächen-Analyse des Landes Motto: Stärken stärken! Stärkerer strategischer Ansatz!

6 Grundsätze der EU-Regionalpolitik – 3
Earmarking = zweckgebundene Zuweisung von Mitteln, die zu mehr Innovation u. stärkerer Wettbewerbsfähigkeit der Regionen beitragen 75% im Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ sollen für Lissabon-konforme Themen verwendet werden.

7 Verteilung der Mittel in D 2007-2013:
€ 26,3 Mrd. (EFRE+ESF)

8 Einsatz von EFRE-Mitteln
EFRE kann eingesetzt werden für (Beispiele): Bildung von Unternehmensnetzwerken und Kooperation dieser mit Forschungs- und Technologiezentren Kompetenzzentren, Cluster Innovationsorientierte Existenzgründungen Förderung der Innovationstätigkeit von Unternehmen durch neue, verbesserte Produkte, Verfahren u. Dienste Unterstützung der wirtschaftsbezogenen Forschung und Entwicklung, z.B. Umwelttechnologien innovative Kommunalentwicklung

9 Zusätzlichkeit Art. 15(1) der Verordnung 1083/2006
Die Beiträge aus den Strukturfonds dürfen nicht an die Stelle öffentlicher Strukturausgaben oder diesen gleichwertigen Ausgaben eines Mitgliedstaats treten. → Europäischer Mehrwert

10 Qualitative Partnerschaft
Art. 11 der Verordnung 1083/2006 zwischen den regionalen, lokalen, städtischen und anderen Behörden, den Wirtschafts- und Sozialpartnern und anderen Partnern der Zivilgesellschaft bei der Ausarbeitung, Durchführung, Begleitung und Bewertung des Operationellen Programms EFRE-Begleitausschuss

11 Information und Publizität
EFRE-Kommunikationsplan Regelmäßige Infoveranstaltungen für potentielle Antragsteller Veröffentlichung der Mittelempfänger im Internet Transparenz der Mittelverwendung Betonung der Rolle der EU

12 Der URBAN-Ansatz

13 URBAN-Mainstreaming 2000-2006: URBAN- Gemeinschaftsinitiative
: Integration des URBAN-Ansatzes in die Regelförderung (Mainstream) der EFRE-Operationellen Programme URBAN II : 70 Städte mit 730 Mio. EUR EFRE-Mittel URBAN II in D: 12 Städte mit knapp 150 Mio. EUR EFRE-Mittel Das URBACT-Programm zum Erfahrungsaustausch zwischen Städten wird weiterlaufen.

14 Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung
Grundlage der EFRE-Förderung: Integrierte Stadtentwicklungskonzepte, d.h. Ganzheitliche Kombination von: Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Aus- und Weiterbildung (ESF) Physische Stadtentwicklung und Anpassung der Basisinfrastruktur Soziale Integration und kulturelle Maßnahmen Ökologische Nachhaltigkeit

15 Konkret Städte sollen integrierte, nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte erarbeiten In machen Bundesländern: Wettbewerb um die besten Konzepte Beteiligung aller relevanten städtischen Akteure Evaluierung der Ergebnisse, Erfahrungsaustausch, URBACT-Netzwerk Aktive Mitwirkung der Städte im EFRE-Begleitausschuss

16 Konkreter Mehrwert der URBAN-Methode
Vernetzung … wirtschaftlicher, ökologischer, sozialer und städtebaulichenr Inputs & Outputs der Projekte interne Vernetzung aller wichtigen Akteure in Stadtverwaltung Mobilisierung … endogener Potenziale bei Projektgenese, Projektumsetzung und in nachhaltiger Wirkung Strategische Entwicklung Alle Maßnahmen und Projekte unterstützen abgestimmte und zielführende Entwicklung im Stadtteil Implementierung von Querschnittsaufgaben Wahrung der Chancengleichheit, Achtung auf nachhaltige Wirkung des Mitteleinsatzes, Partizipation der Bevölkerung

17 Der Mehrwert einer europäischen Regionalpolitik
OP = Instrument zu einer mittelfristigen STRATEGISCHEN Planung (7 + 2 Jahre) Klare Fokussierung auf Ziele wie Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum, Beschäftigung Qualitativer Mehrwert der Programmierung: Partnerschaft, Evaluierung, Kontrolle Bildung von Netzwerken (z.B. URBAN, INTERREG) Austausch von bewährten Praktiken durch Vernetzung

18 Stand der Diskussionen über die Förderperiode nach 2013
DIE ZUKUNFT Stand der Diskussionen über die Förderperiode nach 2013

19 Die Zukunft Themen Prinzipielle Fragen Institutionelle Fragen
Verfahren

20 Die Zukunft Themen Globalisierung als unumkehrbarer Prozess + steigender Wettbewerbsdruck Klimawandel (z.B. Drucksituation in Südeuropa wegen: Demographie und Einkommensgefälle in Afrika und Klimawandel Energieversorgung (z.B. Sicherung der Energieversorgung, hohe Preise, hohe Transportkosten) Bevölkerungswandel (z.B. dramatische Entleerung in einigen Gebieten; EU: heute 1 Rentner – 4 Erwerbstätige; in 2050: 1 Rentner – 2 Erwerbstätige)

21 Die Zukunft Prinzipielle Fragen
Wie kann Regionalpolitik diese Prozesse gestalten? Wir können lokale Entwicklungsinitiativen gestärkt werden? Bürgerengagement Freiwilliges Potential entfalten Nachbarschaftspolitik mit dem Ziel: Gürtel des Wohlstand und Stabilität um EU herum zu schaffen

22 Die Zukunft Financial engineering: revolvierende Fonds Bürokratie
Zuschüsse vs. Darlehen Bürokratie Umsetzungsmaschinerie abspecken De-minimis-Regel Finanzkontrolle

23 Weiterer Fahrplan Bis : öffentliche Konsultationen über das Grünbuch „Territorialer Zusammenhalt“ 2009 Sommer: Orientierungspapier über Regionalpol. von Kommissarin Hübner 6-2009: Wahlen zum Europaparlament und im Herbst Amtsantritt der neuen Kommission Ab 2010: Neuverhandlung des EU-Budgets

24 Kernaussage Kernaussage:
Europa braucht eine starke Kohäsionspolitik nach 2013! Bericht ist Ergebnis von über 100 Beiträgen aus öffentlichen Konsultationen der Kommission zwischen Sept und Februar 2008 2009 wird das Europäische Budget neu verhandelt; auch die Regionalpolitik wird auf dem Prüfstand stehen. Gerade die Ziel-2 Gebiete müssen Ergebnisse vorweisen, damit Förderung auch über 2007 hinaus erfolgen kann.

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Dr. Jorgo Chatzimarkakis ASP 10G116 60, rue Wiertz B-1047 Brüssel Telefon: Telefax: