Von Anja Ibes Go East Sommerschule in Georgien September 2014

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1 Von Anja Ibes Go East Sommerschule in Georgien 2014 18. September 2014
Territoriale Integrität und nationale Selbstbestimmung: Völkerrechtliche Stellungnahmen zum Konflikt um Berg-Karabach Von Anja Ibes Go East Sommerschule in Georgien 2014 18. September 2014

2 Inhalt Die Entwicklung des Berg-Karabach-Konflikts
Völkerrechtliche Stellungnahmen Ergebnisse der juristischen Bewertung Mögliche Konfliktlösungsansätze

3 1. Einleitung: Die Region Berg-Karabach

4 http://www. swp-berlin

5 2. Die Entwicklung des Berg-Karabach-Konflikts
Armenische Besiedlung von Flucht und Verfolgung geprägt Unabhängigkeit Unabhängigkeit ARM und AZ 1918 BK wird 1919 AZ zugestanden, erhält aber Autonomiestatus Sowjetische Ära bis 1960er wir BK offiziell A.S.S.R. der SSR Aserbaidschan Erstarkendes Nationalbewusstsein in den 1980ern Abnahme des armenischen Bevölkerungsanteils Zuspitzung der Lage 1988/89

6 Untergang der UdSSR und Ablösung von Aserbaidschan
Referendum BK‘s für eine Eingliederung in ARM Formelle Auflösung der UdSSR Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien Vertreibung quasi aller Aseris aus BK und ARM Waffenstillstand, De-Facto-Staat (?) und der bis heute ungelöste Konflikt De-Facto-Staat? Diaspora Minsker Gruppe der OSZE seit 1992

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16 3. Völkerrechtliche Stellungnahmen
Zwei Möglichkeiten der Bewertung im Falle Berg-Karabachs:  Das Prinzip der Territorialen Integrität  Das Selbstbestimmungsrecht der Völker

17 I. Das Prinzip der Territorialen Integrität
= Staaten sind souverän schützt territorialen Bestand eines Staates  soll Stabilität der internationalen Ordnung sichern und Scheitern junger Staaten verhindern  Völkerrechtliche Begründung für die Eingliederung in die Aserbaidschanische Republik (Aserbaidschan, Türkei, internationale Organisationen (UN, OSZE, Europarat))

18 II. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker
= Recht aller Völker, frei und ohne Einmischung von außen über ihren politischen Status zu entscheiden und ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu gestalten  Kann auch die Errichtung eines unabhängigen Staates bedeuten (äußeres Selbstbestimmungsrecht, Sezessionsrecht)  Völkerrechtliche Begründung für die Unabhängigkeit Berg-Karabachs (Berg-Karabach, Armenien)

19 III. Außerdem: Uti-Possidetis-Iuris-Prinzip
= Im Fall von Veränderungen der Staatlichkeit, Transformation oder Staatsteilung erhalten die bislang gegebenen Staatsgrenzen bzw. die ehemaligen internen Verwaltungsgrenzen den Rang internationaler Grenzen AZ: Verfassung 30. August 1990 AR/BK: Sowjetrecht bis bisher keine juristische Aufklärung

20 5. Ergebnis der juristischen Bewertung
i.d.R. souveränitätsorientiert Unter bestimmten Bedingungen wird das Selbstbestimmungsrecht zum Sezessionsrecht: Demokratische Wege der Selbstbestimmung (Referendum) Sezessionsrecht ethnischer Völker Sezession aufgrund völkerrechtlicher Verbrechen, strukturierter (politischer) Diskriminierung, Menschenrechtsverletzungen Sezession als Recht nach Annexion De-Facto-Sezession Konsequenz: Wenn Abspaltung rechtmäßig, dann keinen (juristischen) Grund für Karabachs Nicht-Anerkennung  höchst brisant

21 6. Mögliche Konfliktlösungsansätze
2008 erstmals diplomatische Verhandlungen zw. ARM und AZ Aquila-Katalog (2009): Rückgabe der besetzten aserbaidschanischen Rayons Recht aller Flüchtlinge zur Rückkehr an ihre Wohnsitze Die Klärung der Status-Frage durch Referendum in BK Errichtung eines Korridors zwischen Armenien und Berg-Karabach Einsatz internationaler Peace-Keeping-Forces Weiterhin wird gefordert: Einbeziehung Berg-Karabachs sowie der Zivilgesellschaft Einbeziehung der Zivilgesellschaft in den Konfliktlösungsprozess (Vertrauensbildende Maßnahmen, Unterlassung nationalistischer Hasspropaganda) Abschluss eines wechselseitigen Gewaltverzichtsabkommen und Entmilitarisierung der „Pufferzone“

22 7. Fazit und Diskussion Dieser Konflikt betrifft die Grundfeste des modernen Völkerrechts und spricht grundlegende Dilemmata an Grundlegendes Ziel muss (auch im völkerrechtlichen Sinne) die Erlangung eines dauerhaften Friedens sein Aber derzeit eher Zuspitzung des Konflikts: aserbaidschanischer Präsident Ilham Alijew am 8. August 2014: "Wir werden unsere territoriale Integrität wiederherstellen, entweder durch friedliche oder durch militärische Mittel. Wir sind bereit für beide Optionen."

23 “Volksdiplomatie” With the support of the British Embassies in Armenia and Azerbaijan Region Research Center (Armenia) and The Institute of Peace and Democracy (Azerbaijan) are implementing a project ''Enhancing Knowledge and Understanding of 'The Other Side' by Armenians and Azerbaijanis through Alternative and First-Hand Information'' (April 2012-April 2014).

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26 Literatur Dehdashti, Rexane (2000): Internationale Organisationen als Vermittler in innerstaatlichen Konflikten: Die OSZE und der Bergkarabach –Konflikt, Frankfurt a. M.: Campus Verlag. Halbach, Uwe/ Smolnik, Franziska (2013): Der Streit um Berg-Karabach. Spezifische Merkmale und die Konfliktparteien, SWP-Studie, S2, Berlin. Krüger, Heiko (2009): Der Berg-Karabach-Konflikt. Eine juristische Analyse. Berlin/Heidelberg: Springer Verlag. Luchterhandt, Otto (2010): Berg-Karabachs Selbstbestimmungsrecht: Begründung und praktische Folgerungen, in: Vahram Soghomonyan (Hrsg.): Lösungsansätze für Berg-Karabach/Arzach, Baden-Baden, S Mammedli, Ali (1993): Das Selbstbestimmungsrecht der Völker und das konstruierte Karabach-Problem, in: Dichtung und Wahrheit um Karabach, Berlin. Plate, Katja Christina (2011): Konflikt um Bergkarabach spitzt sich zu; Länderbericht des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus der Konrad Adenauer Stiftung e.V. vom 14. März 2011, abgerufen am 8. August 2014 unter: Rau, Johannes (2008): Der Berg-Karabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan; Berlin: Verlag Dr. Köster. Soljan, Suren (1995): Entstehungsgeschichte und aktuelle Probleme des Karabach-Konflikts. In: Uwe Halbach/Andreas Kappeler (Hg.): Krisenherd Kaukasus, Baden-Baden. Zaslavsky, Victor (1993): Das russische Imperium unter Gorbatschow. Seine ethnische Struktur und seine Zukunft, Berlin.