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„Krediterlass“ Krediterlass 29. Januar 2015
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Allgemeines Kreditaufnahmen kreditähnliche Rechtsgeschäfte
Bürgschaften Genehmigung unter dem Gesichtspunkt einer geordneten HH-Wirtschaft (Stichwort: dauernde Leistungsfähigkeit) Gesamtbetrachtung: Sondervermögen Bürgschaften (sofern für Kreditaufnahmen von Sonder-vermögen) Krediterlass 29. Januar 2015
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dauernde Leistungsfähigkeit nur bei ausgeglichenem Ergebnishaushalt Möglichkeit eines begrenzten Kreditumfangs Kommunalaufsicht bestimmt Kreditrahmen Krediterlass 29. Januar 2015
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hohe Altschulden gleichbedeutend mit hoher Neuverschuldung
Rahmenbedingungen Krediterlass „alt“: „neue“ Kredite = 75 v.H. Altschuldentilgung plus Sonderkredite (KiTa, rentierliche Maßnahmen) hohe Altschulden gleichbedeutend mit hoher Neuverschuldung keine differenzierte Betrachtung nach Leistungsfähigkeit der Gemeinde Krediterlass 29. Januar 2015
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neue Rahmenbedingungen
durchschnittliche Tilgungsrate 75 v.H. der durchschnittlichen pro-Kopf-Tilgung multipliziert mit gemeindeindividueller Ewo-Zahl Keine Veränderung der Neuverschuldung insgesamt 2. Leistungsfähigkeit bemessen an Kassenkrediten je Einwohner gestaffelte Kopfbeträge z.B. „bis € = n.n. €“ „über € = n.n. €“ Krediterlass 29. Januar 2015
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Anmerkungen Steuerungsmöglichkeit über Festsetzung der gestaffelten Kopfbeträge erste Berechnungen spiegeln sich wieder in Er-läuterungen zum Kommunalpaket I (+ 1,8 Mio. €) Verhältnis zu Sonderkrediten? Durchschnittsberechnungen ohne LHS Krediterlass 29. Januar 2015
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Allgemeine Hinweise Fremdwährungskredite: wegen nicht kalkulierbarer Währungsschwankungen „möglichst Abstand zu nehmen“ Beihilferecht: LaVA prüft nicht Vereinbarkeit mit EU-Recht Hinweis auf Notifizierungsverfahren Neufassung Derivateerlass: Prüfung MIS ob Derivate zur Zinssicherung mit Laufzeit > 10 Jahre zulässig Krediterlass 29. Januar 2015
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Krediterlass 29. Januar 2015
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