Die nächste Nato-Osterweiterung: Stand der internationalen Diskussion

Präsentation zum Thema: "Die nächste Nato-Osterweiterung: Stand der internationalen Diskussion"—  Präsentation transkript:

1 Die nächste Nato-Osterweiterung: Stand der internationalen Diskussion
DGAP, 2. Juli 2001 Klaus Segbers Freie Universität Berlin OSI – OEI

2 Nato – Ost II: Warum? Eine neue Erweiterungsrunde bedarf einer Begründung. In eine neue Runde sollte nicht hinein gestolpert werden.

3 Begründungen Mögliche Begründungen können
sicherheitspolitisch (alt/ neu), demokratietheoretisch, innenpolitisch, ökonomisch abgeleitet werden. Aber sie sollten genannt sein.

4 Kontext einer Erweiterung
Funktion der Nato als Bündnis zur Selbstverteidigung? Internationale Organisation mit Ordnungsfunktionen (mit/ ohne UN)? Transatlantischer Mechanismus?

5 Kriterien einer Erweiterung
Akkumulation von Mitgliedern Antragstellung Geschichte Widerspruch Optionsverluste (Artikel 5) Effizienzverluste (Zahl der Spieler/ Hegemon) Auswirkungen auf ganz Europa Behebung/ Schaffung von Risiken

6 Nato-Ost II und Russland
Folie Geopolitik und unitary actor vs. Folie Schwache Institutionen und Akteursvielfalt

7 Geopolitisches Denken
Gäbe es eine konsistente russische Führung in einem kohärenten Staat mit klaren aussenpolitischen Prioritäten, hätte diese Führung gute Gründe, gegen eine Nato-Ostausdehnung II zu agieren. Denn die relative Machtposition der RF in alter Sicherheitswährung verschlechtert sich.

8 Realistisches Denken I
Es gibt in der RF keine konsistente Politik nach innen oder aussen. Internationale Themen haben in der RF keine strategische Bedeutung – sie haben allenfalls innenpolitischen Tauschwert. Es gibt viele linkages zwischen Akteuren und Institutionen in der RF und dem globalen Umfeld.

9 Realistisches Denken II
Viele Angehörige der Präsidialadministration und der Regierung heben keine geopolitischen mind sets. Die Führung der RF hat weder Instrumente noch Ressourcen, um substantielle Interessen international durchzusetzen.

10 Somit: Die Debatte über Nato Ost II nicht wieder über Russland führen – wie die Kosovo-Frage („Russland einbinden“). Die Debatte zur Substanz führen: ist Nato Ost II die richtige Antwort auf eine richtige Frage – und auf welche? Die Debatte konzeptionell führen: welche Sicherheitsräume und –strukturen für Europa?

11 Patchwork Territories/ Regions Sectors/ FIGs
Admin Groups/ Bureaucracies Social Actors Interactions